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Hartzen - sperre online

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le Teilhabe. Nachhilfeins�tu�onen,<br />

Sportvereine, Musikschulen<br />

und so weiter schließen Verträge<br />

mit Hartz -V-Behörden über die<br />

Förderfähigkeit ihrer Angebote<br />

und erhalten Lesegeräte, mit<br />

denen die Beträge von den Chipkarten<br />

abgebucht werden können.<br />

Die vielfältigen freien Anbieter<br />

dieser Leistungen müssen<br />

eine neue Bürokratie und vielleicht<br />

auch spezielle Angebote<br />

für Hartz-IV-Bezieher aufbauen.<br />

3. Die Gemeinden können kün�ig<br />

von den Ländern ermächtigt<br />

werden, die Wohnungskosten<br />

innerhalb von Hartz-IV zu pauschalieren.<br />

Die Sicherung der<br />

Unterkunftskosten wird damit<br />

aufgeweicht bis aufgehoben.<br />

Wieweit das von den Ländern<br />

und vor Ort passiert, ist eine<br />

politische Frage.<br />

Die Globalisierung zerfetzt Fundamente. Das Dogma der Eigenverantwortung<br />

hat jede Solidarität verdrängt. Die Hauptleidtragenden: Kinder<br />

4. Sank�onen, Kürzungen sollen<br />

kün�ig einfacher verhängt werden<br />

können, auch ohne konkreteRechtsfolgenbelehrungen<br />

vorab. Das Gesetz bietet so<br />

noch mehr Platz für Willkür:<br />

Ermittlung geht vor<br />

Vermittlung.<br />

5. Vielfäl�ge Änderungen beim<br />

Anspruch und Antragsverfah-<br />

A R B EI T & S OZ I A L E S _<br />

ren, die aufzuzählen mehrere<br />

Seiten braucht. Nicht alles<br />

wird schlechter, aber fast alles.<br />

Harald Thomé von Tacheles, Wuppertal<br />

analysiert das ‚Gesetz zur Ermi�lung der<br />

Regelbedarfe’ und seine einzelnen Änderungen<br />

ausführlich auf der Webseite:<br />

h�p://www.harald-thome.de/media/files/berblick-SGB-II--nderung-Harald-Thom----<br />

Stand-15.11.2010.pdf<br />

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