Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

lindern und den Menschen ein Dasein in Würde zu ermöglichen, wenn Regierungen und
lokale Akteure überfordert, außer Stande oder nicht willens sind, angemessene Hilfe in
Notsituationen zu leisten. ... Die deutsche humanitäre Hilfe verfolgt keine politischen,
wirtschaftlichen oder sonstigen staatlichen Ziele, sondern folgt ausschließlich dem
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humanitären Imperativ.“
Zusätzlich betont das AA, dass es in der internationalen HH partnerschaftliche Ansätze
verfolgt. Durch die enge Zusammenarbeit mit den Akteuren der HH soll das politische Profil
Deutschlands gestärkt werden, um so zu einem aktiven und geschätzten Partner auf
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internationaler und insbesondere VN-Ebene zu werden.
3.2.3 Die humanitäre Hilfe des AA
Das AA finanziert humanitäre Hilfsmaßnahmen, die zur Linderung der ersten unmittelbaren
Not nach Eintritt einer Naturkatastrophe sowie in komplexen Krisen oder bewaffneten
Auseinandersetzungen beitragen sollen. Da die Bundesregierung die deutsche HH als Teil
einer übergreifenden internationalen Gemeinschaftsaufgabe anzieht, setzt sich das AA
neben dieser Projektfinanzierung außerdem durch Mitarbeit und Förderung in den
zuständigen internationalen Gremien dafür ein, das Gesamtsystem der internationalen HH
zu verbessern. 66 67
Laut dem Förderkonzept des AA soll die HH das Überleben von Menschen in Würde und
Sicherheit ermöglichen, die in eine akute Notlage geraten sind, die sie aus eigener Kraft
nicht überwinden können. Im Bericht der Bundesregierung zur HH – nicht jedoch im
Förderkonzept – wird dazu eine Unterscheidung zwischen Sofort- und Nothilfe gemacht.
Soforthilfe ist dort als Hilfe beschrieben, die unmittelbar nach Eintreten der Krise mit dem Ziel
einsetzt, die akute Not zu lindern. Nothilfe geht darüber hinaus und deckt auch in länger
dauernden humanitären Krisen den lebensnotwendigen Bedarf, zum Beispiel von
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Flüchtlingen und Binnenvertriebenen . HH soll die Grundbedürfnisse der Menschen sichern
und den speziellen Bedürfnissen besonders gefährdeter Gruppen Rechnung tragen.
Förderfähige Aktivitäten umfassen zum Beispiel
69 die Versorgung mit Haushaltsartikeln,
erste Maßnahmen zur Trinkwasserversorgung, die Bereitstellung von medizinischer
Grundversorgung sowie Unterkunft und Zusatzernährungsprogramme, aber auch
Nahrungsmittellieferungen bei Nahrungsmittelmangel in einer akuten Krise, sofern diese in
einen größeren Zusammenhang von Nothilfemaßnahmen integriert sind. 70 Außerdem fördert
das AA Maßnahmen des humanitären Minenräumens und der Katastrophenvorsorge.
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AA (2010), S. 10 und 17
65 Mündliche Auskunft von AA VN05 (Februar 2010) und AA 2010, S. 15
66 AA (2010), S. 58
67 Zur Bewertung siehe Kapitel 7
68 AA (2010), S. 17
69 AA (2008a), S. 5f
70 Zwar liegt die Zuständigkeit für die Nahrungsmittel(not)hilfe der Bundesregierung beim BMZ.
Entsprechend Ressortabsprachen können aber auch Maßnahmen des AA, insbesondere im
Gesundheitsbereich, flankierend die Verteilung von speziellen Nahrungsmitteln enthalten, soweit es
sich bei den Nahrungsmitteln um einen untergeordneten Bestandteil eines
Maßnahmengesamtpaketes handelt (schriftliche Auskunft des BMZ, Ref. 401, Juni 2011).
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