Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

3.3 Akteure und Arbeitsteilung
3.3.1 Ministerien, Implementierungspartner und Parlament
Die Zuständigkeit für die deutsche HH ist auf zwei Ressorts verteilt. Das AA hat innerhalb
der Bundesregierung die Federführung für die HH inne. Innerhalb des Ressorts ist der
Arbeitsstab für humanitäre Hilfe (VN05) zuständig. Innerhalb des BMZ ist das Referat 401 für
die ENÜH verantwortlich.
Die Ressorts führen Projekte der HH nicht selbst durch, sondern arbeiten für konkrete
Maßnahmen 83 mit verschiedenen Implementierungspartnern (IPs) 84 zusammen, wobei beide
Ressorts ein unterschiedliches Verständnis von der Zusammenarbeit mit ihren Partnern
haben (siehe Kapitel 6). IPs der deutschen HH sind:
internationale Organisationen (IO), insbesondere das IKRK und verschiedene VN-
Organisationen, vor allem UNHCR, UN OCHA, UNRWA und WEP, die
zweckgebundene und/oder zweckungebundene Beiträge für HH erhalten (siehe
Kapitel 3.4), oder
nationale Organisationen (NO). Zu diesen gehören:
o staatliche bilaterale Organisationen, insbesondere die Deutsche Gesellschaft für
Technische Zusammenarbeit (GTZ) und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
(THW) sowie
o NROs, einschließlich Deutsches Rotes Kreuz; Deutschland hat eine sehr
85
diversifizierte NRO-Landschaft in der HH.
Die Federführung für die Zusammenarbeit mit dem WEP liegt beim BMZ, während das AA
die Federführung für die anderen genannten VN-Organisationen und die Zusammenarbeit
mit dem IKRK inne hat. Das schließt nicht aus, dass beide Ressorts gleichzeitig Programme
des UNHCR, WEP und IKRK finanzieren.
Die Bundesregierung erstattet dem Parlament einmal pro Legislaturperiode „Bericht über die
deutsche humanitäre Hilfe im Ausland“ 86 . Fragen der HH werden im Ausschuss für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe und in einzelnen Fällen auch im Bundestag 87 beraten.
Bewertung durch das Evaluierungsteam
Auch die Frage der Federführung für die deutsche HH ist im Kontext der Evaluierung neu
gestellt worden. Im Bericht der Bundesregierung ist das AA als federführendes Ressort
83 Die nachfolgende Aufzählung konzentriert sich auf die beiden Haushaltstitel 687 12 (humanitäre
Sofort-/Nothilfe) des AA und 687 20 (ENÜH) des BMZ. Zu weiteren Haushaltstiteln, aus denen auch
deutsche HH gefördert wird, die aber nicht Gegenstand dieser Evaluierung waren, siehe Kapitel 3.4.1.
84 Im Rahmen dieser Evaluierung wird dieser Begriff verwendet für alle Organisationen, die vom AA
und/oder BMZ Finanzierungen für Maßnahmen der humanitären Hilfe erhalten (der Begriff umfasst
alle Organisationen, für die bei den Ressorts die Begriffe Partner, Projektträger,
Zuwendungsempfänger oder Auftragnehmer verwendet werden).
85 Siehe Details in Band II, Anlage 4.5
86 Der jüngste Bericht umfasst den Zeitraum 2006-2009 (Deutscher Bundestag (2010) bzw. AA
(2010))
87 Siehe Deutscher Bundestag (verschiedene Jahre)
18