Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

Mechanismen der HH sowie durch spezifische Maßnahmen, die über die Finanzierung von
Projekten im Ausland hinausgehen.
Die Bundesregierung ist über die jeweils zuständigen Ressorts in Mitglieds- und
Gebergremien einer Reihe der von Deutschland unterstützten IO vertreten. Dies sind
insbesondere:
Die Mitgliedschaft in der Geber-Unterstützergruppe des IKRK (AA);
Die Mitgliedschaft im Executive Committee (ExCom) von UNHCR (AA);
Die Mitgliedschaft in der Unterstützer-Gruppe der Internationalen Strategie zur
Reduzierung von Naturkatastrophen (UNISDR) (AA);
Die Mitgliedschaft in der UN OCHA Donor Support Group (DSG), in der Deutschland
(AA), in den Jahren 2012 und 2013 erstmals den Vorsitz einnehmen wird;
Die Mitgliedschaft in der Advisory Commission von UNRWA (AA);
Die Mitgliedschaft im Beirat des CERF (AA);
Die Mitgliedschaft im Executive Board (EB) des WEP (BMZ).
Deutschland ist durch seine Ständigen Vertretungen in Genf, New York und Rom an den
Standorten der humanitär tätigen VN-Organisationen und des IKRK präsent. Die Verbindung
zum WEP erfolgt außerdem durch dessen Verbindungsbüro in Berlin. Die anderen IO (IKRK,
UNRWA, OCHA und UNHCR) führen jährliche Konsultationen mit der Bundesregierung
durch, zu denen Vertreterinnen und Vertreter der IO nach Berlin ins AA reisen.
Laut Berichterstattung der Bundesregierung über die HH 94 setzt sie sich in den genannten
Gremien vor allem für eine angemessene Umsetzung der Mandate der jeweiligen
Organisationen und den Dialog über jeweils aktuelle Themen und Herausforderungen ein.
Sie unterstützt stattfindende Reformprozesse der Organisationen.
Die Bundesregierung bringt sich über das AA außerdem in der Generalversammlung und im
Wirtschafts- und Sozialrat der VN aktiv in die Diskussionen über die HH ein. Sie ist, vertreten
durch das AA, außerdem Mitglied der GHD-Initiative und seit dem Jahr 2000 Mitglied im
ALNAP. AA und BMZ sind – je nach thematischen Schwerpunkten – arbeitsteilig im
COHAFA tätig.
Deutschland ist Unterzeichner des Internationalen Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommens
(Food Aid Convention, FAC) 95 und leistet jährlich (vor allem durch den ENÜH-Titel des BMZ)
einen Mindestbetrag von Barmitteln im Rahmen von ENÜH-Maßnahmen deutscher
Organisationen oder durch Beiträge an das WEP. Das BMZ beteiligt sich seit Jahren aktiv an
der Reform der FAC.
3.3.4 Koordinierungsgremien der deutschen humanitären Hilfe
Die deutsche HH wird in zwei Gremien koordiniert.
96
94 AA (2010), S. 58ff
95 www.foodaidconvention.org/en/Default.aspx (Zugriff: März 2010)
96 Nachfolgend erfolgt eine beschreibende Darstellung der Gremien. Zur Bewertung siehe Kapitel 7.
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