Das gläserne Rathaus. - Amt Mecklenburger Kleinseenplatte

Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte
Stadt Wesenberg
Staatlich anerkannter Erholungsort
Der Bürgermeister
NIEDERSCHRIFT
über die
10. Sitzung der Stadtvertretung Wesenberg
am 09.09.2010
Tagungsort:
Pfarrhaus der Stadt Wesenberg
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.45 Uhr
Anzahl der Mitglieder: Soll: 15 Ist: 11
Anwesenheit:
Vorsitzender:
anwesende Mitglieder:
Bürgermeister der Stadt Wesenberg Herr Helmut Hamp
Herr Uwe Gestewitz
Herr Helmut Hamp
Herr Niels Hoffmann
Herr Kurt Rehfeldt
Herr Steffen Rißmann
Frau Elke Runge
Frau Peggy Sarodnik
Herr Adolf Troyke
Herr Thomas Zander
Frau Karina Zell
Herr Heino Rechlin
Herr Wolfgang Zimmermann
entschuldigt fehlten:
Herr Niels Albrecht
Frau Brunhilde Dittrich
Herr Harald Gestewitz
Herr Thomas Splett
Gäste:
Amtsverwaltung:
Herr Peters, Herr Hagedorn, Herr Düe
Herr Holznagel – BauBeCon
Herr Erdmann – Kirchkreis Stargard
Frau Reimann – Architektin
Herr Morche – Pastor Kirchengemeinde
Herr Frank
Zu dieser Sitzung waren die Mitglieder per Zustellungsnachweis vom 01.09.10 eingeladen worden.
Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung:
ÖFFENTLICH
TOP 01 Eröffnung
1

TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit der
Stadtvertreter und Beschlussfähigkeit
TOP 03 Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der Tagesordnung
TOP 04 Billigung der 09. Sitzungsniederschrift vom 24.06.2010
TOP 05 Beschluss zum Rederecht für Sachverständige, falls anwesend
TOP 06 Bericht des Bürgermeisters
TOP 07 Einwohnerfragestunde
TOP 08 Information und Abstimmung 20 Jahre Deutsche Einheit
TOP 09 Beschlussvorlagen
TOP 09 B-Plan Nr. 1/91 - Gewerbegebiet „Am Pump“ - 3. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
TOP 09 Errichtung Bootsliegeplatz im Drewensee am Fischereihof
Ahrensberg
TOP 09 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einliegerwohnung in
Wesenberg Am Pump, Befreiung von Festsetzungen des B-Planes
TOP 09 Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 03/2010 - Biogasanlage Wesenberg -
Aufstellungsbeschluss
We 069/10
We 070/10
We 074/10
We 075/10
NICHTÖFFENTLICH
TOP 10 Vorstellung eines Investors für eine Kindertagesstätte
TOP 11 Informationen zum Jahresabschluss 2009 der Wohnungsgesellschaft
Wesenberg
Öffentlicher Teil
Zum TOP 01
Eröffnung
Der Bürgermeister der Stadt Wesenberg, Herr Helmut Hamp eröffnet die 10. Sitzung der
Stadtvertretung.
Zum TOP 02
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit der
Stadtvertreter und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Einladung wurde festgestellt, von 15 Stadtvertretern sind 11 anwesend.
Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Zum TOP 03
Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der Tagesordnung
Änderung der Tagesordnung:
- unter TOP 08 wird zusätzlich aufgenommen – Bericht zur Stadtsanierung und Bauvorhaben
der Kirchgemeinde am Pfarrhaus in Wesenberg
- TOP 10 – entfällt, da Investor der KITA erkrankt
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 11 --- --- ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
Zum TOP 04 Billigung der 09. Sitzungsniederschrift vom 24.06.2010
Der 09. Sitzungsniederschrift vom 24. Juni 2010 wird zugestimmt.
2

Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 10 --- 1 ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
Zum TOP 05
Beschluss zum Rederecht für Sachverständige, falls anwesend
Herrn Holznagel von BauBeCon, Herrn Erdmann vom Kirchenkreis Stargard, Architektin Frau
Reimann und Herrn Pastor Morche wird Rederecht erteilt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 11 --- --- ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
Zum TOP 06
Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zum TOP 07
Einwohnerfragestunde
Herr Peters – Problem zur Höhenangleichung der Grundstücke „Am Zühlensee“ beim derzeitigen
Straßenendausbau.
Herr Düe – Ausschilderung Burgweg mit Straßennamensschild
Zum TOP 08a
Bericht zur Stadtsanierung und Bauvorhaben der Kirchgemeinde am
Pfarrhaus in Wesenberg
Darstellung des Bauvorhabens am Pfarrhaus durch Herrn Erdmann von der Kirchenkreisverwaltung
Stargard.
Bericht von Herrn Holznagel von der BauBeCon zur Stadtsanierung Wesenberg.
Besichtigung der Räumlichkeiten im Pfarrhaus und Erläuterungen zur Nutzung und der baulichen
Missstände durch Herrn Pastor Morche, Architektin Frau Reimann und Herrn Erdmann als
Bauverantwortlicher der Kirchenkreisverwaltung.
Intensive Diskussion zu den Fördermöglichkeiten des Bauvorhabens.
Eine endgültige Entscheidung kann es nur im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2011 geben.
Gegebenenfalls könnten noch 2010 ca. 46.000,00 € für Sicherungsmaßnahmen im Dachgeschoss
eingesetzt werden. Hierzu müssen sich Herr Erdmann und Herr Holznagel konkret verständigen.
Zum TOP 08b
Information und Abstimmung 20 Jahre Deutsche Einheit
Der Bürgermeister informierte zum aktuellen Stand der Vorbereitungen.
Am 01. Oktober 2010 werden 7 Personen aus der Partnerstadt Quakenbrück und 5-6 Personen aus
der Partnerstadt Jernlöse erwartet. Die Programmgestaltung und der Finanzierungsplan sind
vorbereitet und werden den Stadtvertretern schriftlich zugeleitet.
Zum TOP 09
Beschlussvorlagen
We 069/10 B-Plan Nr. 1/91 - Gewerbegebiet „Am Pump“ - 3. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
Die Stadtvertretung Wesenberg beschließt die Aufstellung der Satzung zur 3. Änderung o.g.
Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
3

anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 10 --- 1 ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
We 070/10
Errichtung Bootsliegeplatz im Drewensee am Fischereihof
Ahrensberg
Die Errichtung des Steges steht planungsrechtlichen Zielen der Stadt Wesenberg nicht entgegen.
Eine Zustimmung wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 8 --- 3 ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
We 074/10
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einliegerwohnung in
Wesenberg Am Pump, Befreiung von Festsetzungen des B-Planes
Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit
Einliegerwohnung in Wesenberg, Gewerbegebiet Am Pump, wird erteilt.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes wird entsprochen.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 10 --- 1 ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
We 075/10 Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 03/2010 – Biogasanlage Wesenberg -
Aufstellungsbeschluss
Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt. Zur nächsten Sitzung soll der Investor bzw. Betreiber
eingeladen werden um das Projekt konkreter vorzustellen.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*
11 10 --- 1 ---
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV
Ende des öffentlichen Teiles
Helmut Hamp
Bürgermeister der Stadt Wesenberg
Harry Frank
Niederschriftführer
4

Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte Mirow, 29.09.2010
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