Das gläserne Rathaus. - Amt Mecklenburger Kleinseenplatte

Amt Mecklenburgische KleinseenplatteStadt MirowStaatlich anerkannter ErholungsortDer BürgermeisterNIEDERSCHRIFTüber die24. Sitzung der Stadtvertretung Mirowam 06.03.2012Tagungsort:Sitzungssaal, R. -Breitscheid-Straße 24 in 17252 MirowBeginn der Sitzung: 19.00 Uhr Ende der Sitzung: 20.30 UhrAnzahl der Mitglieder: Soll: 15 Ist: 13Anwesenheit:Bürgermeister der Stadt Mirowanwesende Mitglieder:entschuldigt fehlten:Gäste:Amtsverwaltung:Herr Karlo SchmettauHerr Hartmut BorchertFrau Petra DanielsFrau Gabriele HaackHerr Peter HeiseFrau Ruth KronenbergFrau Ute LeßmöllmannHerr Michael LindstaedtFrau Andrea NemeczFrau Gitta PfeiferFrau Ortrud PoltierHerr Frank RahnHerr Mirko TobienHerr Norbert PapeHerr Frank ThederanHerr Nieswandt – Nordkurier / 5 EinwohnerHerr Schröder, Herr Odebrecht – Azubi 2. LehrjahrZu dieser Sitzung waren die Mitglieder per Zustellungsnachweis vom 27.02.12 eingeladen worden.Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung:TOP 01 Eröffnung durch den Bürgermeister der Stadt MirowTOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit derStadtvertreter und BeschlussfähigkeitTOP 03 EinwohnerfragestundeTOP 04 Änderungsanträge zur TagesordnungTOP 05 Beschluss zum Rederecht für Sachverständige, falls anwesendTOP 06 Billigung der 23. Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2012TOP 07 BeschlussvorlagenTOP 07 Verkauf Löschfahrzeug LF 8 Standort Peetsch Mi 008/121

Zum TOP 05.1 -Bericht des BürgermeistersDer Bürgermeister informiert die Stadtvertretung darüber, dass die Strecken Mirow – Schwarz /Schwarzer Forsthof - Fleether Mühle und Granzow – Schillersdorfer Teerofen in dasRadwegekonzept des Landkreises aufgenommen werden sollen.Herr Schmettau hat den Kampf für den Erhalt der Bahnstrecke angekündigt und wird einen Antragstellen, diese Angelegenheit in einer Kreistagssitzung als Tagesordnungspunkt aufzunehmen.Die Lärmschutzdecke für die Ortsdurchfahrt Mirow wird nur gebaut wenn kein Nachtfahrverbot fürLkw erlassen wird. Herr Schmettau wird unabhängig von einem Nachtfahrverbot für Lkw einenAntrag auf eine Lärmschutzdecke stellen.In einer Beratung über die Solaranlage auf der Spuckstoffdeponie brachte der Bürgermeister denVorschlag ein, der Solarfirma einen Teil des Gewerbegebietes zur Nutzung zu überlassen, damitsich die Investition der Firma rechnet.Der Investor des ehemaligen Edeka-Marktes hat einen Antrag auf Zuwegung von der Breitscheid-Straße zur Schillerstraße gestellt.Der Bürgermeister bedankte sich bei Herrn Nieswandt für die Ausstellung des Nordkuriers imFamilienzentrum.Der erste Spartenstich in Granzow zum Ausbau der Seeuferstraße findet am 19.03.2012 statt.Die Stadt hat ein Schreiben vom Kultusministerium M-V bekommen, mit der Aufforderung dieRückzahlung von Fördermitteln zu prüfen. Die Verwaltung sieht die Forderung als verjährt an.Für das Heizhaus hat eine Umsatzsteuersonderprüfung stattgefunden. Im Ergebnis der Prüfung hatdie Stadt eine Vorsteuerkorrektur in Höhe von ca. 33.000 Euro zu zahlen.Am 24.03.12 um 13.00 Uhr findet die Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Mirowstatt.Zum TOP 06 - Billigung der 23. Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2012Der 23. Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2012 wir zugestimmt.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*13 11 --- 2 ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVZum TOP 07 -Mi 008/12 -BeschlussvorlagenVerkauf Löschfahrzeug LF 8 Standort PeetschDas Löschfahrzeug LF 8 (Robur LO 2002) der ehemaligen OFW Peetsch wird über das „virtuelleAuktionshaus“ der öffentlichen Hand www.zoll-auktion.de an den Meistbietenden verkauft.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*13 13 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV3

Mi 010/12 -Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/2011 „Kanustation imFerienpark Granzow“ - Entwurf- und Auslegungsbeschluss1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 01/2011 – „Kanustation im FerienparkGranzow“ und der Entwurf der Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.Der Entwurf berücksichtigt die Anregungen gemäß Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1Baugesetzbuch (BauGB).2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2011 – „Kanustation imFerienpark Granzow“ und der Entwurf der Begründung mit Umweltbericht, sowie die vorliegendenumweltrelevanten Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. DieBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung zubenachrichtigen und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Stellungnahme aufzufordern.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*13 13 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVMi 023/12 -Verhandlung zum Verkauf des Heizhauses an die StadtwerkeNeustrelitz GmbHDie Stadtvertretung Mirow beauftragt den Bürgermeister, Verhandlungen mit der StadtwerkeNeustrelitz GmbH zum Verkauf des Heizhauses zu führen. Die Stadtvertreter sind über dieVerhandlungstermine zu informieren und berechtigt, ein Fraktionsmitglied zu den Verhandlungenzu entsenden.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*13 11 1 1 ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVHerr Heise stellte den Antrag die beteiligten Firmen von 2010 mit einzubeziehen.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*13 5 6 2 ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVSomit wurde der Antrag abgelehnt.Ende des öffentlichen TeilesKarlo SchmettauBürgermeister der Stadt MirowMax OdebrechtNiederschriftführerAmt Mecklenburgische Kleinseenplatte Mirow, 07.03.20124