NIEDERSCHRIFT - Amt Mecklenburger Kleinseenplatte

NIEDERSCHRIFTüber die03. Sitzung der Gemeindevertretung Wustrowam 15.03.2010Tagungsort:Klubraum des Feuerwehrgerätehauses in WustrowBeginn der Sitzung: 19.00 Uhr Ende der Sitzung: 20.30 UhrAnzahl der Mitglieder: Soll: 9 Ist: 7Anwesenheit:Vorsitzender:anwesende Mitglieder:Bürgermeister der Gemeinde Wustrow Herr Heiko KruseFrau Karola GiertzHerr Heiko KruseHerr Helmut SchindlerHerr Reiner SchöneFrau Mareen SobczinskiFrau Jutta StöckertHerr Eberhard Zimmermannentschuldigt fehlten:Herr Steffen HofmannHerr Jens ReinsbergGäste:Amtsverwaltung:5 BürgerFrau BahtzZu dieser Sitzung waren die Mitglieder per Zustellungsnachweis vom 08.03.10 eingeladen worden.Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung:TOP 01 EröffnungTOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit derGemeindevertreter und BeschlussfähigkeitTOP 03 Bericht des BürgermeistersTOP 04 EinwohnerfragestundeTOP 05 Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der TagesordnungTOP 06 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2009TOP 07 Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise ErgänzungssatzungGrünplanTOP 08 Beschlussvorlagen1

TOP 08 Hauptsatzung der Gemeinde Wustrow Wu 002/10TOP 08 Geschäftsordnung der Gemeinde Wustrow Wu 003/10TOP 08 Nutzungsänderung ehemaliges Sanitärgebäude in 2Wu 005/10Ferienwohnungen in CanowTOP 08 Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 01/2007 - „Wasserwanderrastplatz Wu 006/10Canow Käkenort“ - AbwägungsbeschlussTOP 08 2. Änderung F-Plan - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Wu 007/10TOP 08 Jahresrechnung 2008 Wu 042/09Nichtöffentlicher TeilTOP 09 BeschlussvorlageTOP 09 Eintragung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) auf demGemeindeweg -Fischersteig- in CanowWu 004/10Öffentlicher TeilZum TOP 01EröffnungDer Bürgermeister der Gemeinde Wustrow, Herr Heiko Kruse eröffnet die 03. Sitzung derGemeindevertretung.Zum TOP 02Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit derGemeindevertreter und BeschlussfähigkeitDie ordnungsgemäße Einladung wurde festgestellt, von 9 Gemeindevertretern sind 7 anwesend.Beschlussfähigkeit ist gegeben.Zum TOP 03Bericht des BürgermeistersSeWiKom – Breitbandversorgung- erschließt auch kleinere Gemeinden mit dem Internet, es werden verschiedeneVarianten vorgestelltGrünplan - Gestaltung des Vorplatzes als ParkAlleenstraße B122- verantwortlich für Baumschnitt ist der Bund – eigenständiger Schnitt ist untersagtSeewalde – Kreisstraße- Reparatur beantragt FirmaBürgermeister gab die Beschlüsse der letzten Gemeindevertretung lt. Niederschriftbekannt.Informationen- Beginn Schulausbau – Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich im Juni 2010- Termin Dorffest: 17. Juli 2010(Beratung zur Vorbereitung am 19.03. um 19.30 Uhr in Gaststätte Waldlust)- Gemeinde hat Widerspruch gegen die Ablehnung der Waldumwandlung Käkenorteingelegt- Pachtangebote Wassergrundstücke Canow – 3 Widersprüche- Zuwegungsproblem Bootshäuser in Canow, Mühlenbach2 Friedhof Straße Bäume Der Allgemeine

- am 25.02.2010 erfolgte eine Einwohnerversammlung in Grünplan- Wustrow „Platz der Einheit“ – Vorschläge zur Gestaltung sind erwünscht(Anlass - 20 Jahre Deutsche Einheit)Zum TOP 04EinwohnerfragestundeAnfragen zum FFH Gebiet „Kleinseenlandschaft zwischen Mirow und Wustrow“.Zum TOP 05Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der TagesordnungDer Tagesordnung wird zugestimmt.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*7 7 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVZum TOP 06 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2009Der Sitzungsniederschrift vom 17. Dezember 2009 wird zugestimmt.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*7 7 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVZum TOP 07Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise ErgänzungssatzungGrünplanDem vom Bürgermeister vorgeschlagenen Geltungsbereich der Satzung stimmten 4Gemeindevertreter zu, 3 der Gemeindevertreter sprachen sich für die Einbeziehung weitererGrundstücke aus.Bemerkungen zur Anwesenheit:Frau Giertz verlässt die Sitzung!Zum TOP 08Wu 002/10BeschlussvorlagenHauptsatzung der Gemeinde WustrowDie Hauptsatzung der Gemeinde Wustrow wird beschlossen.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 6 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV3

Wu 003/10Geschäftsordnung der Gemeinde WustrowDie Geschäftsordnung der Gemeinde Wustrow wird beschlossen.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 6 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVDie Einwohnerfragestunde sollte nach dem Bericht des Bürgermeisters erfolgen!Wu 005/10Nutzungsänderung ehemaliges Sanitärgebäude in 2 Ferienwohnungenin CanowDas gemeindliche Einvernehmen zur beantragten Nutzungsänderung wird erteilt.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 6 --- --- ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVWu 006/10Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 01/2007 - „WasserwanderrastplatzCanow Käkenort“ - AbwägungsbeschlussPrüfung der während der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangenenStellungnahmen.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 5 --- 1 ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVWu 007/102. Änderung F-Plan - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss1. Der Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wustrow und derEntwurf der Begründung mit Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.Der Entwurf berücksichtigt die Anregungen der Behörden gemäß Beteiligung nach § 4 Abs.1 BauGB.2. Der Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Entwurf der Begründungmit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung zubenachrichtigen und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Stellungnahme aufzufordern.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 4 --- 2 ---* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MV4

Wu 042/09 Jahresrechnung 2008Die Gemeindevertretung Wustrow beschließt die Jahresrechnung 2008 und erteilt demBürgermeister die Entlastung.Abstimmungsergebnisanwesend ja Nein Enthaltung ausgeschlossen*6 5 --- --- 1* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des § 24 KV MVEnde des öffentlichen TeilesHeiko KruseBürgermeister der Gemeinde WustrowElfriede BahtzNiederschriftführerAmt Mecklenburgische Kleinseenplatte Mirow, 23.03.20105