Nr. 137 vom 04.06.2003 - Zittau

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Bekanntmachung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft der Stadt Zittau nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG Haushaltsjahr 2002 1. Betriebskosten je Platz im Monat, Zusammensetzung der Betriebskosten Betriebskosten je Platz Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h in Euro in Euro in Euro erforderliche Personalkosten 559,67 258,31 151,11 erforderliche Sachkosten 200,79 92,67 54,21 erforderliche Betriebskosten 760,46 350,98 205,32 Geringere Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteiligen Betriebskosten. (z.B. 6 Stunden Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Betriebskosten für 9 Stunden) 2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h in Euro in Euro in Euro Landeszuschuss 134,58 134,58 89,72 Elternbeitrag (ungekürzt) 148,00 92,00 50,00 Stadt (inkl. Eigenanteil freier Träger) 477,88 124,40 65,60 3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete und Personalkostenumlagen 3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat Aufwendungen in Euro Abschreibung 22.679,51 Zinsen 5.410,93 Miete/Erbpacht 7.341,77 Personalkostenumlage 96.394,46 Invest.-Zuschuss 44.713,44 gesamt 176.540,11 3.2. Aufwendungen je Platz und Monat Krippe 9 h in Euro Kindergarten 9 h in Euro Hort 6 h in Euro gesamt 786,73 363,11 177,01 Dr. Beer, Referatsleiter Kinder- und Jugendarbeit DAS ORDNUNGSAMT INFORMIERT: Es wird darauf hingewiesen, dass die Ausnahmegenehmigungen zum zeitlich befristeten Parken in gesperrten Bereichen der Stadt Zittau sowie zum Parken auf Sonderparkplätzen zum 30. Juni 2003 ihre Gültigkeit verlieren. Die Genehmigungen für das II. Halbjahr 2003 können ab sofort beantragt werden. Die Vergabe erfolgt dann ab dem 16. Juni 2003 im Ordnungsamt. Michael Böhme, Leiter Ordnungsamt Verkehrsbefragung der TU Dresden zur Mobilität in Städten Ziel der Verkehrsplanung ist es, durch bedarfsorientierte Strategien die Verkehrsverhältnisse für alle Beteiligten zu verbessern. Um eine realitätsnahe Verkehrsplanung betreiben zu können, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert, werden aktuelle Kenntnisse über die Mobilität der Bevölkerung benötigt. Dazu führt die Technische Universität Dresden eine breit angelegte Befragung privater Haushalte zum Verkehrsverhalten durch. Dabei kommt das an der TU entwickelte und seit 1972 in zahlreichen Städten kontinuierlich eingesetzte System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) zum Einsatz. Im Zeitraum von Anfang Mai bis Ende Juni werden dazu auch in Zittau Haushalte befragt, die nach einem statistischen Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt wurden. Diese Haushalte werden zunächst in einem Anschreiben über den Befragungstag informiert und um ihre Teilnahme an der Befragung gebeten. Gegenstand der Befragung sind Informationen zu den Fußwegen und Fahrten (Ausgangspunkt und Ziel, Uhrzeit, benutzte Verkehrsmittel und Zweck) aller Haushaltsangehörigen für einen vorgegebenen Stichtag. Erfragt werden weiterhin verkehrlich bedeutsame Angaben zum Haushalt und den Haushaltsangehörigen. Telefonisch erreichbare Haushalte werden durch Interviewer des von der TU Dresden beauftragten Leipziger Befragungsinstitutes “omniphon” befragt. Telefonisch nicht erreichbare Haushalte bekommen Anfang Mai den Fragekatalog zugeschickt und werden gebeten, diesen ausgefüllt an das Befragungsinstitut zurückzusenden. Die Teilnahme an der Befragung ist selbstverständlich freiwillig. Die erhobenen Datenangaben bleiben entsprechend den geltenden Datenschutzvorschriften anonym. Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von Datenschutzbeauftragten überwacht. Informationen zur Erhebung können auch über die Internetadresse http://www.tu-dresden.de/srv2003/ abgerufen werden. Während der Erhebung steht auch ein kostenloses Kontakttelefon unter der Nummer 0800 / 60 60 604 zur Verfügung. Die TU Dresden bittet alle Haushalte um ihre Unterstützung und um Teilnahme an der Erhebung “Mobilität in Städten - SrV2003”, damit auch für die Verkehrsplanung in Zittau weiterhin aktuelle und wichtige Verkehrsdaten zur Verfügung stehen. TU Dresden Verkehrs- und Infrastrukturplanung Zittauer Stadtanzeiger Straßenbäume - die Rechte und Pflichten der Anlieger Sehr häufig werden uns von Anwohnern oder Grundstückseigentümern folgende Fragen gestellt: "Muss der Baum gerade vor unserem Haus gepflanzt werden Wer entsorgt das Laub der Straßenbäume oder kann der Baum vor unserem Haus ausgeschnitten werden". Grundsätzlich gilt, dass Straßenanlieger die Einwirkungen von Straßenbäumen und die Maßnahmen zu ihrer Erhaltung und Ergänzung zu dulden haben (§ 28 SächsStrG). Grenzabstände sind bei der Neupflanzung von Straßenbäumen (§ 12 SächsNRG) nicht zu berücksichtigen. Anlieger sind jedoch trotz ihrer grundsätzlichen Duldungspflicht nicht völlig rechtlos. Hier ist im Sinn des auf Art. 14 GG zurückzuführenden Gebots der gegenseitigen Rücksichtnahme stets die geringst mögliche Beeinträchtigung der benachbarten Grundstücke an den Straßen anzustreben. Werden neue Bäume gepflanzt, so sind wir bemüht, durch eine gezielte Sortenwahl (Größe und Wuchsform) oder durch größere Pflanzabstände die Beeinträchtigungen für die Anlieger möglichst gering zu halten. Leider ist das nicht immer möglich, z.B. dann, wenn nur Lücken mit einer vorhandenen Baumart geschlossen werden. Gemäß gültiger Rechtssprechung haben Straßenanlieger den herbstlichen Laubfall und Samenflug von Bäumen hinzunehmen, darüber hinaus hat der Nachbar einer Straße weder einen Anspruch darauf, dass der Träger der Straßenbaulast die in sein Grundstück herüberwachsenden Äste und Wurzeln beseitigt, noch einen Entschädigungsanspruch. Wenn Straßenbäume z.B. durch die Baumschutzsatzung besonders geschützt sind, müssen die Anlieger weitergehende Beschränkungen (§ 910 BGB gilt in diesem Fall nicht) in der Nutzung ihrer Grundstücke hinnehmen. Geschützte Bäume dürfen weder beschädigt noch in ihrem Aufbau verändert werden. Eine Beschädigung des Baumes liegt vor, wenn Zweige abgeschnitten oder Wurzeln durchtrennt werden. In nahezu jeder Form von Kronenrückschnitt liegt grundsätzlich bereits eine Veränderung des geschützten Baumes, wenn es sich nicht um fachliche Pflegemaßnahmen handelt, die jedoch nur dem Baumeigentümer - also dem Straßenbaulastträger - zustehen. Im Rahmen der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht führen wir jährlich im Zeitraum von Oktober bis Februar entsprechende Baumpflegearbeiten durch. Dabei nehmen wir auch gern Ihre Hinweise entgegen (Frau Pohl - Tel. 752356) und werden die jeweiligen Maßnahmen entsprechend unserer Möglichkeiten ausführen. Michael Hiltscher, Straßen- und Grünflächenamt 11
Zittauer Stadtanzeiger “Rettet die Kommunen!” Die Stadt Zittau hat sich in den vergangenen 13 Jahren wieder zu einer attraktiven und lebenswerten Stadt für ihre Einwohner und Gäste entwickelt. Durch die Bereitstellung von städtischen Finanzmitteln konnte ein großzügiges Angebot an Kultur-, Sport-, Verwaltungs-, Bildungs-, Infrastruktur- und Sozialeinrichtungen vorgehalten werden. Auf Grund der Vielfalt der übernommenen Aufgaben, bei gleichzeitiger Kreditaufnahme für Investitionen hat sich die Finanzlage der Stadt Zittau seit 1991 immer am Rande des Machbaren bewegt. Dabei wurde das Ziel verfolgt, als öffentliche Hand, für Nachfrage nach Dienstleistungen am Markt, in einer Phase der volkswirtschaftlichen und besonders hier in einer regionalen schwierigen Situation der Rezession zu sorgen. Im Ergebnis dieser Politik konnten keine nennenswerten Rücklagen angesammelt werden. Die sich seit Mitte der neunziger Jahre verschlechternde Finanzausstattung durch Bund und Land wirkt sich nun in der Stadt Zittau in einer Art und Weise aus, die mit dem herkömmlichen Instrumentarium - des etwas dort einsparen damit man woanders etwas tun kann - nicht mehr zu bewältigen ist. Die Gesamtvolkswirtschaftlichen Bedingungen entwickeln sich, auch unter besonderer Beachtung der neuesten Steuerschätzung, für die öffentlichen Finanzen äußerst negativ. Die Stadt Zittau wird ab dem Jahr 2004 nicht mehr in der Lage sein, die Ausgaben für ihre Aufgaben durch Einnahmen decken zu können. Das heißt, dass das Geld, welches die Stadt Zittau durch eigene Steuern, Zuweisungen und Gebühren erhält, nicht mehr reicht, um alle Aufgaben finanzieren zu können. Um das zu verdeutlichen, die Stadt müsste für die Erfüllung ihrer Aufgaben im Jahr 2003 37,0 Mio. Euro ausgeben, nimmt aber nur 34,7 Mio. Euro ein. In den kommenden Jahren wird sich dieser Fakt weiter verschärfen, wenn nicht grundlegende Einschnitte bei den zu erfüllenden Aufgaben vorgenommen werden. Der Bevölkerungsrückgang ist hier ein gewichtiger Faktor. Die Zuweisungen, welche die Stadt Zittau vom Freistaat Sachsen erhält, werden auf die Einwohnerzahl berechnet. Dabei werden die Einwohner der Stadt Zittau schon weit höher veredelt als die Einwohner einer kleinen Umlandgemeinde. Das heißt, dass die höheren Infrastrukturkosten berücksichtigt werden. Nicht berücksichtigt werden die Aufgaben die eine Kommune, über die durch den Gesetzgeber vorgegebenen Aufgaben hinaus erfüllen sollte. Eine vergleichbare Stadt wie Zittau bekommt also genau so viele Zuweisungen wie die Stadt Zittau, ohne das sie sogenannte freiwillige Aufgaben erfüllt, wie z. B. Zuschüsse zur Bibliothek, Theater, Museum, Tierpark, besondere Sportstätten. Darüber hinaus gibt es in den meisten Fällen keine Vorschriften, wie die Verwaltung bestimmte übertragene Aufgaben erfüllen soll. Also ist es Sache der Gemeinde selbst zu bestimmen. In den Kommunen wird nun deutlich, dass die Wachstumserwartungen und Mehrung des Wohlstandes keine Einbahnstraße ist. Die Stadt Zittau erwirtschaftet nur 49 % ihrer Einnahmen aus selbst zu bestimmenden Einnahmen. Also, aus eigenen Steuern und Gebühren. Wenn also die Kommunen weiterhin Aufgaben der Daseinsfürsorge erfüllen sollen und das in der bisherigen Qualität und Quantität, ist eine höhere Bezuschussung der Kommunen unerlässlich. Ist der Staat nicht mehr in der Lage dies zu tun, wird es in den Kommunen unweigerlich zu einem drastischen Abbau solcher Leistungen kommen. Diese Erkenntnis sollte in solch einer Situation dazu führen über Alternativen nachzudenken. Der Begriff der Privatisierung geistert dann in vielen Köpfen. Meistens aber mit dem Hintergedanken, dass wieder nur die öffentliche Hand eigene "Private Gesellschaften" gründet. Dies wäre zu kurz gedacht. Es muss generell umgedacht werden. Es ist die Frage zu stellen und gleichzeitig ein Lösungsansatz, welche Aufgaben können private Dritte oder Vereine erfüllen ohne staatlichen Zuschuss bzw. mit wesentlich weniger Zuschuss als bisher auskommen. Die Nutzung privater Initiativen ist die Chance, bestimmte Aufgaben zu erhalten. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat auf Grund der Schwere der Finanzkrise in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik eine Informations- und Mobilisierungskampagne "Rettet die Kommunen!" ins Leben gerufen. Auch die Stadt Zittau beteiligt sich daran, um gemeinsam mit anderen Kommunen ein klares Zeichen zu setzen und Politik und Öffentlichkeit auf die prekäre Lage der Stadt aufmerksam zu machen. A. Voigt Oberbürgermeister Blaues Adressbuch Zittau “wer ist wo - Stadt Zittau” 12 In Zusammenarbeit der Stadt Zittau mit der CITY-Verlag GmbH entsteht gegenwärtig eine neue Ausgabe des "wer ist wo - Stadt Zittau", Auszugsdruck zum "Blauen Adressbuch" unserer Stadt. Das offizielle Stadtbuch erschien seit 1992 in der Sachsenverlag GmbH. Die CITY-Verlag GmbH gehört zur gleichen Firmengruppe. Umstrukturierungen innerhalb der Verlagsgruppe haben zu diesem Wechsel geführt. Ab dem Jahr 2003 wird sich unser Stadtbuch in einem neuen Outfit präsentieren, mit verändertem Format und einem kräftigen, auffälligeren Blau. Auch im Inneren gibt es Neues. Nutzungsuntersuchungen belegen, dass vor allem im Branchenteil gesucht wird. Deshalb werden hier noch stärker als bisher Informationen konzentriert. Das Stadtbuch des Jahres 2003 erscheint ohne Adressteil der Zittauer Einwohner. Das wichtigste und umfangreichste Informationsbuch mit allen verfügbaren Angaben über Firmen, Behörden, Einrichtungen und Verbänden wird derzeit auf den neuesten Stand gebracht, um aktuell und wirkungsvoll das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben widerzuspiegeln. Wie in der Vergangenheit werden die Bücher allen Zittauer Firmen und den Bürgern der Stadt zur Verfügung gestellt. Eventuell auftretende Fragen im Zusammenhang mit der Erstellung dieser Veröffentlichung können an die Pressestelle der Stadt Zittau unter der Tel.-Nr.: 752 386 gerichtet werden. Ines Heptner, Pressesprecherin
Seite 2 und 3: Zittauer Stadtanzeiger Liebe Zittau
Seite 4 und 5: Zittauer Stadtanzeiger STÄDTISCHE
Seite 6 und 7: Zittauer Stadtanzeiger BAUEN SIE IN
Seite 8 und 9: Zittauer Stadtanzeiger 8 Beschlüss
Seite 12 und 13: 5. Zittauer Stadtmeisterschaften im
Seite 14: DENKMALE Fortsetzungs reihe An alte

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