Europäisches Patentregister - Eine Einführung - EPO

Europäisches
Patentregister
Eine Einführung

Was Sie vorab wissen sollten
Was ist das Europäische Patentregister
Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische
Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen
über europäische Patentanmeldungen in
den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.
Zu diesem kostenlosen Internetdienst gelangen Sie
über den Kurzlink www.epo.org/register, der Sie automatisch
zum sicheren Registerserver weiterleitet.
Wie können Sie das Europäische Patentregister nutzen
Mit dem Register können Sie:
■ ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich
eine europäische Patentanmeldung befindet
■ herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung
ein Patent erteilt worden ist oder
demnächst erteilt wird
■ überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent
Einspruch eingelegt worden ist
■ den Schriftverkehr zwischen EPA und
Patentanmelder/-vertreter einsehen
■ Daten zur späteren Bearbeitung herunterladen
Was finden Sie im Europäischen Patentregister
Im Register können Verfahrensdaten zu allen europäischen
Patentanmeldungen abgerufen werden,
sobald diese veröffentlicht worden sind. Darüber
hinaus enthält es Links zu den Patentregistern zahlreicher
Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation,
aus denen der Rechtsstand von erteilten
europäischen Patenten nach dem Eintritt in die
nationale Phase ersichtlich ist.
Außerdem finden Sie im Register alle öffentlich
zugänglichen Dokumente aus der beim EPA geführten
Akte.
Was leistet die Registerüberwachung
Für die Registerüberwachung können Sie sich
registrieren lassen, wenn Sie bestimmte europäische
Patentanmeldungen überwachen möchten: Dann
werden Sie automatisch per E-Mail benachrichtigt,
sobald im Laufe des Erteilungsverfahrens Änderungen
in diesen Anmeldungen eintreten. *
Mit diesem Dienst können Sie Ihre eigenen Akten,
aber auch die Akten Dritter überwachen.
* Eine Liste der Ereignisse, die eine Benachrichtigung
auslösen, finden Sie auf der Website des EPA unter
www.epo.org/registeralert_events.

So finden Sie,
was Sie suchen
Das Europäische Patentregister ist in Abschnitte unterteilt, über die
Sie auf verschiedene Arten von Informationen zur gewünschten
Anmeldung zugreifen können.
Übersicht
Rechtsstand
Alle Ereignisse
Angeführte
Dokumente
Patentfamilie
Alle
Dokumente
Enthält bibliografische Daten und Verfahrensdaten
zum aktuellen Stand einer bestimmten
Patentanmeldung sowie den Verfahrensverlauf.
Gibt Aufschluss über die wichtigsten rechtlich
relevanten Ereignisse im europäischen sowie im
Euro-PCT-Verfahren und enthält Informationen
über die weitere Entwicklung des erteilten europäischen
Patents, nachdem es in den Zuständigkeitsbereich
der benannten Staaten übergegangen ist.
Außerdem finden sich unter dieser Rubrik Links
zu den nationalen Patentregistern der EPO-Mitgliedstaaten.
Gibt einen Überblick über den gesamten Verfahrensverlauf
in chronologischer Reihenfolge.
Hier werden die Dokumente angezeigt, die bei
der Recherche zur Patentierbarkeit einer europäischen
Patentanmeldung bzw. vom Anmelder
angeführt wurden.
In dieser Rubrik sind Patentdokumente aus der
ganzen Welt aufgelistet, für die dieselbe Priorität
beansprucht wurde wie für die betreffende
europäische Patentanmeldung.
Ermöglicht den Zugriff auf alle Dokumente im
öffentlich zugänglichen Teil der Akte, auch bekannt
als Online-Akteneinsicht.
Online-Schnellkurs
Mit dem E-Learning-Tool "Assistent zum Europäischen Patentregister" lernen
Sie alles über die Verwendung des Registers und der Registerüberwachung.
www.epo.org/register-assistant
Veröffentlicht und herausgegeben vom Europäischen Patentamt, Wien, Österreich © EPA 2013. Alle Rechte vorbehalten.

Erste Schritte
Rufen Sie zunächst die Seite www.epo.org/register auf. Dann wird
direkt im sicheren Registerserver die Suchmaske "Smart search"
angezeigt.
Suche nach
Verfahrensdaten
Mit Smart search können Sie Ein- oder Mehrwortsuchbegriffe ebenso
wie komplexere Suchbefehle eingeben. Sie können boolesche
Operatoren (AND, OR, NOT) und Feldbezeichner verwenden. Sie
können aber auch die Nummer eines Patentdokuments eingeben.
In der Online-Hilfe finden Sie Tipps zur Formulierung von Abfragen.
Über die Kurzsuche können Sie direkt auf eine Akte zugreifen,
wenn Sie die EP-Anmelde- oder -Veröffentlichungsnummer bzw.
den Anmeldetag kennen.
Bei der Erweiterten Suche können Sie mit 12 Suchkriterien arbeiten.

Anzeige der Suchergebnisse
Wenn Ihre Suche mehr als einen Treffer ergibt, wird auf dem Bildschirm
eine Trefferliste angezeigt. Durch Anklicken der gewünschten
Anmeldung können Sie nähere Einzelheiten aufrufen.
Beim Öffnen einer Anmeldung werden oben auf der Seite der
aktuelle Status und das letzte Ereignis angezeigt. Dann folgen
Details zur Patentanmeldung.
Wenn Sie die Patentanmeldung
in Espacenet sichten möchten,
klicken Sie auf diesen Link.

Einsichtnahme in Akten
Wenn Sie die Akte zu einer bestimmten
Patentanmeldung einsehen
möchten, klicken Sie einfach am linken
Bildschirmrand auf "Alle Dokumente".
Es erscheint ein neuer Bildschirm, in dem die Ordner mit allen Dokumenten
aus dem öffentlich zugänglichen Teil der Akte einschließlich
des Schriftwechsels zwischen dem EPA und dem Anmelder
(bzw. dem Patentvertreter) aufgeführt sind. Um ein Dokument im
PDF-Format zu öffnen, klicken Sie auf den Titel.
Beim Öffnen des Dokuments wird
nur die erste Seite angezeigt. Wenn
Sie alle Seiten drucken möchten,
klicken Sie auf "Alle Seiten laden"
und dann auf das Druckersymbol in
der Symbolleiste des PDF-Viewers.
Um Dokumente herunterzuladen,
klicken Sie auf die betreffenden
Kästchen links neben dem Titel und
anschließend auf "Ausgewählte
Dokumente" sowie auf "Speichern".
Die Dokumente werden in einer
einzigen PDF-Datei gebündelt.

Registerüberwachung
Registrierung
Wenn Sie noch nicht für die Registerüberwachung angemeldet sind,
müssen Sie eine Nutzerkennung und ein Passwort beantragen.
Klicken Sie dazu in der oberen
Navigationsleiste auf "Anmeldung
zur Registerüberwachung".
Nach der Registrierung müssen Sie sich einloggen. In der Menüleiste
wird dann die Registerkarte
"Überwachte Anmeldungen"
angezeigt und kann angeklickt
werden.
Überwachte Anmeldungen
Sie können bis zu 1 000 Anmeldungen pro E-Mail-Adresse überwachen.
Wenn Sie die Registerüberwachung zum ersten Mal nutzen,
ist die Ansicht "Überwachte Anmeldungen" leer. Klicken Sie daher
zunächst auf die Schaltfläche "Hinzufügen" und geben Sie die
Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer der Akten ein, die Sie
überwachen möchten. Auf Wunsch können Sie auch ein Zeichen
oder eine Beschreibung eingeben.
Klicken Sie abschließend auf "Bestätigen".
Wie sehe ich, ob es in einer Akte Änderungen gegeben hat
Sie haben zwei Möglichkeiten, sich über Änderungen in den von
Ihnen überwachten Anmeldungen zu informieren:
- per E-Mail-Benachrichtigung, indem Sie
anklicken und "Benachrichtigung per E-Mail" ankreuzen,
- indem Sie sich für die Registerüberwachung anmelden und
auf "Überwachte Anmeldungen" klicken.
Änderungen sichten
Die Änderungen selbst sind nicht in der Registerüberwachung,
sondern im Europäischen Patentregister unter "Letztes Ereignis"
abrufbar. Sie können sich das letzte Ereignis in einer bestimmten
Akte einfach anzeigen lassen, indem Sie in Ihrer E-Mail-Benachrichtigung
auf die Anmeldenummer oder in der Liste unter
"Überwachte Anmeldungen" auf den Titel der Anmeldung klicken.

Europäisches Patentamt
München
Hauptsitz
Erhardtstr. 27
80469 München
Deutschland
Tel.: + 49 (0)89 2399-0
Fax: + 49 (0)89 2399-4560
Den Haag
Patentlaan 2
2288 EE Rijswijk
Niederlande
Tel.: + 31 (0)70 340-2040
Fax: + 31 (0)70 340-3016
Berlin
Gitschinerstr. 103
10969 Berlin
Deutschland
Tel.: + 49 (0)30 25901-0
Fax: + 49 (0)30 25901-840
Wien
Rennweg 12
1030 Wien
Österreich
Tel.: + 43 (0)1 521 26-0
Fax: + 43 (0)1 521 26-3591
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Deutschland
Postanschrift
Postbus 5818
2280 HV Rijswijk
Niederlande
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10958 Berlin
Deutschland
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Postfach 90
1031 Wien
Österreich
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1000 Brüssel
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