Europäisches Patentregister - Eine Einführung - EPO

Was Sie vorab wissen sollten
Was ist das Europäische Patentregister
Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische
Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen
über europäische Patentanmeldungen in
den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.
Zu diesem kostenlosen Internetdienst gelangen Sie
über den Kurzlink www.epo.org/register, der Sie automatisch
zum sicheren Registerserver weiterleitet.
Wie können Sie das Europäische Patentregister nutzen
Mit dem Register können Sie:
■ ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich
eine europäische Patentanmeldung befindet
■ herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung
ein Patent erteilt worden ist oder
demnächst erteilt wird
■ überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent
Einspruch eingelegt worden ist
■ den Schriftverkehr zwischen EPA und
Patentanmelder/-vertreter einsehen
■ Daten zur späteren Bearbeitung herunterladen
Was finden Sie im Europäischen Patentregister
Im Register können Verfahrensdaten zu allen europäischen
Patentanmeldungen abgerufen werden,
sobald diese veröffentlicht worden sind. Darüber
hinaus enthält es Links zu den Patentregistern zahlreicher
Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation,
aus denen der Rechtsstand von erteilten
europäischen Patenten nach dem Eintritt in die
nationale Phase ersichtlich ist.
Außerdem finden Sie im Register alle öffentlich
zugänglichen Dokumente aus der beim EPA geführten
Akte.
Was leistet die Registerüberwachung
Für die Registerüberwachung können Sie sich
registrieren lassen, wenn Sie bestimmte europäische
Patentanmeldungen überwachen möchten: Dann
werden Sie automatisch per E-Mail benachrichtigt,
sobald im Laufe des Erteilungsverfahrens Änderungen
in diesen Anmeldungen eintreten. *
Mit diesem Dienst können Sie Ihre eigenen Akten,
aber auch die Akten Dritter überwachen.
* Eine Liste der Ereignisse, die eine Benachrichtigung
auslösen, finden Sie auf der Website des EPA unter
www.epo.org/registeralert_events.