Europäisches Patentregister - Eine Einführung - EPO

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Was Sie vorab wissen sollten Was ist das Europäische Patentregister Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens. Zu diesem kostenlosen Internetdienst gelangen Sie über den Kurzlink www.epo.org/register, der Sie automatisch zum sicheren Registerserver weiterleitet. Wie können Sie das Europäische Patentregister nutzen Mit dem Register können Sie: ■ ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet ■ herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist oder demnächst erteilt wird ■ überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist ■ den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder/-vertreter einsehen ■ Daten zur späteren Bearbeitung herunterladen Was finden Sie im Europäischen Patentregister Im Register können Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen abgerufen werden, sobald diese veröffentlicht worden sind. Darüber hinaus enthält es Links zu den Patentregistern zahlreicher Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation, aus denen der Rechtsstand von erteilten europäischen Patenten nach dem Eintritt in die nationale Phase ersichtlich ist. Außerdem finden Sie im Register alle öffentlich zugänglichen Dokumente aus der beim EPA geführten Akte. Was leistet die Registerüberwachung Für die Registerüberwachung können Sie sich registrieren lassen, wenn Sie bestimmte europäische Patentanmeldungen überwachen möchten: Dann werden Sie automatisch per E-Mail benachrichtigt, sobald im Laufe des Erteilungsverfahrens Änderungen in diesen Anmeldungen eintreten. * Mit diesem Dienst können Sie Ihre eigenen Akten, aber auch die Akten Dritter überwachen. * Eine Liste der Ereignisse, die eine Benachrichtigung auslösen, finden Sie auf der Website des EPA unter www.epo.org/registeralert_events.
So finden Sie, was Sie suchen Das Europäische Patentregister ist in Abschnitte unterteilt, über die Sie auf verschiedene Arten von Informationen zur gewünschten Anmeldung zugreifen können. Übersicht Rechtsstand Alle Ereignisse Angeführte Dokumente Patentfamilie Alle Dokumente Enthält bibliografische Daten und Verfahrensdaten zum aktuellen Stand einer bestimmten Patentanmeldung sowie den Verfahrensverlauf. Gibt Aufschluss über die wichtigsten rechtlich relevanten Ereignisse im europäischen sowie im Euro-PCT-Verfahren und enthält Informationen über die weitere Entwicklung des erteilten europäischen Patents, nachdem es in den Zuständigkeitsbereich der benannten Staaten übergegangen ist. Außerdem finden sich unter dieser Rubrik Links zu den nationalen Patentregistern der EPO-Mitgliedstaaten. Gibt einen Überblick über den gesamten Verfahrensverlauf in chronologischer Reihenfolge. Hier werden die Dokumente angezeigt, die bei der Recherche zur Patentierbarkeit einer europäischen Patentanmeldung bzw. vom Anmelder angeführt wurden. In dieser Rubrik sind Patentdokumente aus der ganzen Welt aufgelistet, für die dieselbe Priorität beansprucht wurde wie für die betreffende europäische Patentanmeldung. Ermöglicht den Zugriff auf alle Dokumente im öffentlich zugänglichen Teil der Akte, auch bekannt als Online-Akteneinsicht. Online-Schnellkurs Mit dem E-Learning-Tool "Assistent zum Europäischen Patentregister" lernen Sie alles über die Verwendung des Registers und der Registerüberwachung. www.epo.org/register-assistant Veröffentlicht und herausgegeben vom Europäischen Patentamt, Wien, Österreich © EPA 2013. Alle Rechte vorbehalten.
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Seite 7 und 8: Registerüberwachung Registrierung

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