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Europäisches Patentregister - Eine Einführung - EPO

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Einsichtnahme in Akten<br />

Wenn Sie die Akte zu einer bestimmten<br />

Patentanmeldung einsehen<br />

möchten, klicken Sie einfach am linken<br />

Bildschirmrand auf "Alle Dokumente".<br />

Es erscheint ein neuer Bildschirm, in dem die Ordner mit allen Dokumenten<br />

aus dem öffentlich zugänglichen Teil der Akte einschließlich<br />

des Schriftwechsels zwischen dem EPA und dem Anmelder<br />

(bzw. dem Patentvertreter) aufgeführt sind. Um ein Dokument im<br />

PDF-Format zu öffnen, klicken Sie auf den Titel.<br />

Beim Öffnen des Dokuments wird<br />

nur die erste Seite angezeigt. Wenn<br />

Sie alle Seiten drucken möchten,<br />

klicken Sie auf "Alle Seiten laden"<br />

und dann auf das Druckersymbol in<br />

der Symbolleiste des PDF-Viewers.<br />

Um Dokumente herunterzuladen,<br />

klicken Sie auf die betreffenden<br />

Kästchen links neben dem Titel und<br />

anschließend auf "Ausgewählte<br />

Dokumente" sowie auf "Speichern".<br />

Die Dokumente werden in einer<br />

einzigen PDF-Datei gebündelt.

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