E i n l a d u n g - Zufikon
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E i n l a d u n g<br />
zur Einwohnergemeindeversammlung vom<br />
Donnerstag, 27. November 2008, 20.15 Uhr,<br />
in der Mehrzweckhalle A, <strong>Zufikon</strong>.<br />
Traktanden:<br />
1. Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008<br />
2. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Voranschlages 2009<br />
3. Bericht und Antrag betreffend Kreditgenehmigung von Fr. 255'000.-- für die Anschaffung<br />
eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> (Ersatzbeschaffung)<br />
4. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung Pensenerhöhung um 50 % auf<br />
150 % für Schulsekretariat <strong>Zufikon</strong><br />
5. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an die Familie Polum Sabanoski-Kaba<br />
6. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an die Familie Suad und Mersiha Menkovic-Turkanovic<br />
7. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Büsra Öztürk<br />
8. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Herrn Zafer Kul
9. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Esra Yalcinkaya<br />
10. Verschiedenes<br />
Aktenauflage:<br />
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008, der Voranschlag<br />
2009 und die gemeinderätlichen Anträge mit den Akten liegen 14 Tage vor<br />
der Versammlung - während den ordentlichen Schalterstunden - in der Gemeindeverwaltung<br />
zur Einsichtnahme auf.<br />
Termine ausserhalb der Schalterstunden sind vorgängig mit der Kanzlei abzusprechen.<br />
Hinweise:<br />
Auf die Zustellung des ausführlichen Voranschlages der Einwohnergemeinde und<br />
des Protokolls der letzten Versammlung wird wie im Vorjahr verzichtet, um Papier<br />
und Kosten einsparen zu können.<br />
Wer die ausführlichen Detailzahlen des Voranschlages mit zusätzlichen Erläuterungen<br />
und/oder das Protokoll der Versammlung vom 24.06.2008 wünscht, kann diese<br />
mit der Bestellkarte am Schluss dieser Broschüre bei der Kanzlei bestellen. Zudem<br />
liegen die Unterlagen bei der Kanzlei zum Abholen bereit.<br />
Im Weiteren kann das Protokoll im Internet unter «www.zufikon.ch/behörde,verwaltung/gemeindeversammlung»<br />
eingesehen oder heruntergeladen werden.<br />
Der Gemeinderat
Berichte und Anträge<br />
des Gemeinderates<br />
1. Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008<br />
___________________________________________________________________<br />
Auf die Zustellung des Protokolls der letzten Versammlung vom 24. Juni 2008 wird<br />
analog den Vorjahren verzichtet.<br />
Das Protokoll kann mit der Bestellkarte am Schluss dieser Broschüre bei der Kanzlei<br />
angefordert oder direkt abgeholt werden, sowie unter "www.zufikon.ch" eingesehen<br />
und/oder ausgedruckt werden.<br />
Anlässlich der letzten Versammlung wurden, in Anwesenheit von 99 Stimmberechtigten,<br />
folgende Entscheidungen getroffen (zusammenfassend):<br />
• Rechenschaftsbericht 2006<br />
Der schriftliche Rechenschaftsbericht wurde von Gemeindeammann Jürg Attinger<br />
erläutert und mit aktuellen Informationen ergänzt.<br />
Der Bericht wurde mit 85 : 2 Stimmen gutgeheissen.<br />
• Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2007 und div. Kreditabrechnungen<br />
Die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen wurden nach Erläuterung durch<br />
Herrn Ueli Weber, Präsident der Finanzkommission, diskussionslos mit 85 : 0<br />
Stimmen genehmigt.<br />
Im Weiteren wurden 3 Kreditabrechnungen abgenommen.<br />
• Erweiterung Angebot für Urnenbestattungen auf dem Friedhof <strong>Zufikon</strong><br />
Der Antrag wurde durch den Ressortvorsteher, Herrn Gemeinderat Christian<br />
Baumann, erläutert und umfasste eine Kreditgenehmigung von Fr. 45'000.-- für<br />
einen Urnengrabhügel und die Anschaffung von Urnenbodenplatten sowie die<br />
Anpassung des Bestattungs- und Friedhofreglementes.<br />
Nach kurzer Diskussion wurden dem Kredit und der Anpassung des Reglementes<br />
mit 89 : 3 Stimmen zugestimmt.<br />
• Kredit von Fr. 60'000.-- pro Jahr für Schnellbus Bremgarten bis Zürich-Enge<br />
Herr Vizeammann Fred Scheidegger erläuterte die Vorlage und der Gemeinderat<br />
beantragte den Kredit von Fr. 60'000.-- pro Jahr als Gemeindebeitrag zur Finanzierung<br />
des Testbetriebes für den Schnellbus Bremgarten bis Zürich-Enge.<br />
Über das Angebot und die Kostenbeteiligung der Gemeinde wurde eingehend<br />
diskutiert.
In der Abstimmung wurde der Verpflichtungskredit von je Fr. 60'000.--, befristet<br />
auf die Jahre 2009 und 2010, für die Finanzierung des Testbetriebes mit 78 : 16<br />
Stimmen gutgeheissen.<br />
• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn Berat Haxha<br />
Dem Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn Berat<br />
Haxha, geb. 1986, wurde mit 73 : 1 Stimmen entsprochen.<br />
• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Familie Yogaratnam<br />
Kayilayapillai<br />
Dem Gesuch der Familie Yogaratnam Kayilayapillai wurde mit 83 : 1 Stimmen<br />
ebenfalls entsprochen.<br />
• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn David Kabashi<br />
Das Gesuch von Herrn David Kabashi wurde mit 76 : 1 Stimmen gutgeheissen.<br />
• Verschiedenes<br />
Unter diesem Traktandum informierte der Gemeinderat über die aktuelle Situation<br />
im Betreibungsamt <strong>Zufikon</strong>.<br />
Herr Ernst Schatzmann äusserte sich kritisch zur Arbeit im Betreibungsamt <strong>Zufikon</strong><br />
und bat, die Entwicklung unbedingt im Auge zu behalten.<br />
Seitens der FDP war die Information des Gemeinderates über die geplante Umorganisation<br />
des Gemeinderates mit Festanstellung des Gemeindeammanns ein<br />
Thema. Der Gemeinderat hat über die laufenden Beratungen informiert und zugesichert,<br />
dass zu gegebener Zeit weitere Informationen folgen werden.<br />
Antrag:<br />
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008 wird unter<br />
bester Verdankung an den Verfasser, Herrn Felix Etterlin, Gemeindeschreiber, zur<br />
Genehmigung beantragt.<br />
-----<br />
2. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Voranschlages 2009<br />
___________________________________________________________________<br />
Für den Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde wird auf die separaten Erläuterungen<br />
über die wesentlichen Kernpunkte des Voranschlages und der Zusammenzüge<br />
verwiesen.<br />
Mit dem Voranschlag beantragt der Gemeinderat, in Absprache mit der Finanzkommission,<br />
den Gemeindesteuerfuss mit 88 % (wie im Vorjahr) zu genehmigen.
Detailunterlagen:<br />
Auf die Zustellung der detaillierten Zahlen und Erläuterungen (kontenweise) an alle<br />
rund 2'700 Stimmberechtigten wird wie im Vorjahr verzichtet.<br />
Die Detailzahlen des Voranschlages mit zusätzlichen Erläuterungen können auf<br />
Wunsch zum Studium des gesamten Budgets mit der Bestellkarte am Schluss dieser<br />
Broschüre (Umschlag) bei der Kanzlei bestellt werden.<br />
Zudem liegen die Unterlagen bei der Kanzlei zum Abholen bereit.<br />
Wir danken Ihnen für das Verständnis für diese Massnahme im Sinne der allgemeinen<br />
Kosteneinsparung.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat und die Finanzkommission beantragen, den Voranschlag 2009 der<br />
Einwohnergemeinde mit einem Gemeindesteuerfuss von 88 % zu genehmigen.<br />
-----<br />
3. Bericht und Antrag betreffend Kreditgenehmigung von Fr. 255'000.-- für die<br />
Anschaffung eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> (Ersatzbeschaffung)<br />
___________________________________________________________________<br />
Der Feuerwehr obliegen die Feuerbekämpfung und die Hilfeleistung in Brandfällen.<br />
Sie trifft die nötigen vorsorglichen Massnahmen bei Feuer- und Explosionsgefahr.<br />
Sie wird bei Elementarereignissen, Unglücksfällen und Katastrophen eingesetzt.<br />
Dazu gehört auch der Schadendienst zur Abwehr von Gewässer-, Boden- und Luftverunreinigungen<br />
im lokalen Bereich. Zudem kann die Gemeindebehörde einzelne<br />
Abteilungen der Feuerwehr bei besonderen Vorkommnissen oder Veranstaltungen<br />
zu Dienstleistungen heranziehen (z.B. Verkehrsdienst).<br />
Aktuell hat die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> einen Mannschaftsbestand von 70 Personen.<br />
Im Herbst 2006 informierte das Aarg. Versicherungsamt (AVA) über das mögliche<br />
Rationalisierungspotential bei den Feuerwehren. Es sah für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong><br />
ein Rationalisierungspotential mit den Feuerwehren Bremgarten-Hermetschwil und<br />
Eggenwil vor.<br />
Eine Arbeitsgruppe - bestehend aus Vertretern der Behörde und der Feuerwehren -<br />
untersuchte die Stossrichtung des AVA.<br />
Eine Fusion der Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> wurde von Gemeinderat und Feuerwehr abgelehnt.<br />
Auch die Gemeinde Eggenwil wehrte sich gegen eine Fusion.<br />
Im Januar 2008 wurden im Beisein der Aarg. Gebäudeversicherung (neue Bezeichnung<br />
AGV) Testfahrten durchgeführt.
Es zeigte sich dabei, dass die vorgegebene Erreichbarkeit jeder Liegenschaft in <strong>Zufikon</strong><br />
ab Magazin Bremgarten nicht erfüllt werden kann (über 6 Minuten). <strong>Zufikon</strong><br />
wurde daher von der Aarg. Gebäudeversicherung als selbständige Feuerwehr ohne<br />
Rationalisierungspotential eingestuft.<br />
<strong>Zufikon</strong> kann daher als eigenständige Feuerwehr bestehen bleiben und wird diesbezüglich<br />
vom Kanton/AGV entsprechend unterstützt.<br />
Es besteht aber eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarfeuerwehren; es werden<br />
gemeinsame Übungen durchgeführt und auch bei Einsätzen helfen sich die Feuerwehren<br />
gegenseitig aus.<br />
Feuerwehrkommission und Kader sind bestrebt, eine wirkungsvolle und kostengünstige<br />
Feuerwehr für unsere Gemeinde beizubehalten.<br />
Bei der Feuerwehrinspektion im Juni 2005 hat das Aarg. Versicherungsamt (heute<br />
Aarg. Gebäudeversicherung) festgestellt, dass in den nächsten 5 Jahren das Verkehrsfahrzeug<br />
und das Pikettfahrzeug ersetzt werden sollen. Die Platzverhältnisse<br />
im jetzigen Pikettfahrzeug wurden als knapp genügend beurteilt und daher aufgrund<br />
des Alters ein Ersatz dieser Fahrzeuge vorgeschlagen.<br />
Im 2006 wurde das Verkehrsfahrzeug (Jahrgang 1981) ersetzt.<br />
Die Ersatzbeschaffung des Pikettfahrzeuges wurde ursprünglich im Jahr 2007 vorgesehen,<br />
wegen der Fusionsabsicht des AGV aber zurückgestellt, da die Beiträge<br />
aus dem Löschfonds gekürzt oder gar gestrichen worden wären.<br />
Aufgrund der Grössenklasse 4 unserer Feuerwehr ist ein Fahrzeug von mindestens<br />
8 Tonnen vorgegeben. Das Pikettfahrzeug ist ein Materialtransporter für den Ersteinsatz.<br />
Das Material ist bereits vorhanden, es muss nur das Fahrzeug ersetzt werden.<br />
Die Feuerwehr hat einen Ausschuss gebildet, welche das Pflichtenheft für das neue<br />
Pikettfahrzeug erstellte.<br />
Gestützt auf das Pflichtenheft wurden bei 3 Firmen Offerten eingeholt. Als Vorgabe<br />
wurde ein Mercedes Benz Chassis, Typ 818 D, Allrad mit Fahrerkabine, verlangt.<br />
Gemäss den Offerten betragen die Gesamtkosten für das neue Pikettfahrzeug rund<br />
Fr. 255'000.--, inkl. Aufbau und Materialeinbau sowie Mehrwertsteuer.<br />
Die Offertunterlagen für die Anschaffung eines schweren Pikettfahrzeuges wurden<br />
an die Aarg. Gebäudeversicherung zur Genehmigung und Beitragszusicherung weitergeleitet.<br />
Die AGV hat für die vorgesehene Beschaffung den ordentlichen Beitrag von 35 %<br />
aus dem Fonds zur Verhütung und Bekämpfung von Feuerschäden bewilligt, so<br />
dass die Nettokosten für die Gemeinde noch bei rund Fr. 170'000.-- liegen.<br />
Die Beitragsleistung erfolgt unter der Auflage, dass das Fahrzeug in einem vorschriftsgemässen,<br />
heizbaren Raum untergebracht wird. Die Aus- und Weiterbildung<br />
der für das Führen des Fahrzeuges verantwortlichen Chauffeure muss sichergestellt<br />
werden. Es muss ein Satz Spur-Schneeketten für das neue Fahrzeug angeschafft<br />
werden.
Da es sich um eine Ersatzanschaffung handelt und das heutige Pikettfahrzeug, Jahrgang<br />
1982, ersetzt wird, sind am Feuerwehrlokal keine baulichen Massnahmen nötig.<br />
Es kann problemlos im Feuerwehrlokal an der Unterdorfstrasse eingestellt werden.<br />
Mit dieser Fahrzeugbeschaffung ist die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> wieder auf dem aktuellen<br />
Stand und sie kann die Sicherheit für die Bevölkerung weiterhin gewährleisten. Es ist<br />
in den nächsten 10 Jahren mit keinen grösseren Investitionen für Feuerwehrfahrzeuge<br />
oder Material zu rechnen.<br />
Antrag:<br />
Feuerwehrkommission und Gemeinderat beantragen, den Kredit von Fr. 255'000.--<br />
für die Anschaffung eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr als Ersatzbeschaffung<br />
zu genehmigen.<br />
-------<br />
4. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung Pensenerhöhung um 50 % auf<br />
150 % für Schulsekretariat <strong>Zufikon</strong><br />
__________________________________________________________________<br />
Für das Schulsekretariat wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom<br />
20. Juni 2002 eine 100 %-Stelle bewilligt.<br />
Mit Beschluss der Gemeindeversammlung vom 27. November 2003 wurde für die<br />
Schulleitung eine 100 %-Stelle gutgeheissen (heute vom BKS mit 115 % festgelegt).<br />
Bis ins Jahr 2007 wurde das Schulsekretariat laufend aufgestockt und die 100 Stellenprozente<br />
wurden durch zwei Sekretärinnen mit je einem Teilpensum geleistet. Auf<br />
den 1. Januar 2008 musste das Pensum aufgrund der Berichterstattung der Schulpflege<br />
auf 110 % aufgestockt werden, was im Budget 2008 entsprechend berücksichtigt<br />
wurde.<br />
Seit der Einführung der Schulleitung ist das Arbeitspensum der beiden Schulsekretärinnen<br />
kontinuierlich gestiegen. Der administrative Aufwand hat in den letzten Jahren<br />
stetig zugenommen.<br />
Auch seitens des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) werden immer<br />
mehr Arbeiten an die Schulen delegiert. Arbeiten, die früher in Aarau erledigt wurden,<br />
müssen nun durch das Sekretariat ausgeführt werden. Die administrative Arbeit<br />
zur Führung der Schule hat einen grossen zeitlichen Umfang angenommen.<br />
Mit der Einführung der Blockzeiten an der Schule <strong>Zufikon</strong> mussten weitere Arbeiten<br />
durch das Sekretariat ausgeführt werden.<br />
Im August 2008 gelangte die Schulpflege erneut an den Gemeinderat, das Pensum<br />
ab Januar 2009 aufzustocken und zwar auf 130 Stellenprozente.
Die Aufstockung wird wie folgt begründet:<br />
• Mit der Reorganisation des Schulsekretariates im Schuljahr 2007/08 hat das<br />
Schulsekretariat neue Aufgaben erhalten wie<br />
- alle administrativen Arbeiten betreffend Blockzeiten ("freiwilliges" Englisch, Betreuungsangebot,<br />
Hausaufgabenhilfe, Mittagstisch)<br />
- Schul-Homepage bearbeiten und verwalten<br />
- 2 x im Jahr die Schulnachrichten bearbeiten und fertig stellen für das "Gut zum<br />
Druck"<br />
- Übernahme von Aufgaben im Rechnungs- und Bestellwesen<br />
• Die administrative Schulorganisation des Departements Bildung, Kultur und Sport<br />
hat einen grossen zeitlichen Umfang eingenommen und wird mit jedem Schuljahr<br />
grösser. Aufgrund der Alterstruktur der Lehrerschaft kommen immer mehr Lehrkräfte<br />
in den Genuss der Altersentlastung, was Mehrfachverträge für einzelne<br />
Klassen erfordert.<br />
• Die vom BKS bewilligte und von der Schulpflege eingeführte Erhöhung des<br />
Schulleitungspensums von 30 % werden zusätzliche administrative Arbeiten für<br />
das Schulsekretariat erforderlich machen.<br />
• Unvorhergesehenes und Sonderaufgaben haben wenig Raum, ebenso Schulungen.<br />
Es wurden Vergleiche bezüglich der Pensen mit anderen Schulen angestellt. Es<br />
zeigte sich, dass die Sekretariatsstunden wesentlich von der einzelnen Schulorganisation<br />
abhängen (mit oder ohne Oberstufe, Blockzeitenangebot, Organisation der<br />
Musikschule, etc.). Unser Schulsekretariat wird seit der Einführung des Blockzeitenangebotes<br />
massiv mit Mehrarbeit belastet.<br />
Gemäss Dienst- und Besoldungsreglement entscheidet die Gemeindeversammlung<br />
über die Schaffung neuer Stellen.<br />
Auch wenn es sich nur um eine Aufstockung des Pensums handelt, muss die Stellenerweiterung<br />
von der Gemeindeversammlung bewilligt werden.<br />
Auf Empfehlung des Kantons wurde festgelegt, die Bewilligung für ein zusätzliches<br />
Pensum von 50 % einzuholen, damit noch Spielraum für die Zukunft besteht und<br />
nicht schon in absehbarer Zeit wieder ein Antrag unterbreitet werden muss.<br />
Die Schulpflege wird sich dafür einsetzen, dass das Pensum nur soweit nötig ausgenützt<br />
wird. Die Notwendigkeit der bewilligten Stellen ist durch den Gemeinderat<br />
periodisch zu prüfen.<br />
Die Mehrkosten für die vorläufige Pensenerhöhung von 110 % auf 130 % sind im<br />
Voranschlag 2009 bereits berücksichtigt worden.<br />
Weitere Aufstockungen sind zur Zeit nicht vorgesehen, jedoch aufgrund der Entwicklung<br />
der Schule (Auswirkungen Bildungskleeblatt, etc.) nicht auszuschliessen.<br />
Daher wird auf Empfehlung der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau beantragt,<br />
das Sekretariatspensum mit 1,5 Stellen zu bewilligen, damit allenfalls nicht bereits<br />
kurzfristig wieder eine Anpassung zur Stellenerhöhung beantragt werden muss.
Antrag:<br />
Schulpflege und Gemeinderat beantragen, die Erhöhung der Stellenprozente für das<br />
Schulsekretariat auf 150 % zu bewilligen.<br />
Die tatsächliche Beanspruchung der Stellen wird jeweils jährlich von Schulpflege und<br />
Gemeinderat geprüft und entsprechend budgetiert.<br />
-------<br />
5. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an die Familie Polum Sabanoski-Kaba<br />
___________________________________________________________________<br />
Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersuchen die Eheleute Polum Sabanoski<br />
und Ilirijana Sabanoska-Kaba, mit ihren Kindern Emira Sabanoska, geb. 1999,<br />
Elvira Sabanoska, geb. 2001, und Irmize Sabanoska, geb. 2008, alle Bürger von<br />
Mazedonien, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />
Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />
Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />
Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />
Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />
Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat empfiehlt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Herrn Polum Sabanoski, geb. 1974, Frau Ilirijana Sabanoska-Kaba, geb.<br />
1979, mit den Kindern Emira Sabanoska, geb. 1999, Elvira Sabanoska, geb. 2001,<br />
und Irminze Sabanoska, geb. 2008, gutzuheissen.<br />
-------<br />
6. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an die Familie Suad und Mersiha Menkovic-Turkanovic<br />
___________________________________________________________________<br />
Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersuchen die Eheleute Suad und Mersiha<br />
Menkovic-Turkanovic, mit ihren Kindern Lejla Menkovic, geb. 2000, und Orhan<br />
Menkovic, geb. 2004, alle Bürger von Bosnien und Herzegowina, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />
Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im
Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />
Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />
Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />
Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Herr Suad Menkovic, geb. 1973, Frau Mersiha Menkovic-Turkanovic, geb.<br />
1974, mit den Kindern Lejla, geb. 2000, und Orhan, geb. 2004, zu genehmigen.<br />
-------<br />
7. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Büsra Öztürk<br />
___________________________________________________________________<br />
Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Büsra Öztürk, geb. 1990, türkische<br />
Staatsangehörige, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />
Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />
Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />
Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />
Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />
Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Büsra Öztürk, geb. 1990, zu genehmigen.<br />
-------<br />
8. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Herrn Zafer Kul<br />
___________________________________________________________________<br />
Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Kul Zafer, geb. 1993, türkischer<br />
Staatsangehöriger, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />
Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />
Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />
Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,
Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />
Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Herr Zafer Kul, geb. 1993, zu genehmigen.<br />
-------<br />
9. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Esra Yalcinkaya<br />
___________________________________________________________________<br />
Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Esra Yalcinkaya, geb. 1990,<br />
türkische Staatsangehörige, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />
Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />
Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />
Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />
Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />
Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />
an Frau Esra Yalcinkaya, geb. 1990, zu genehmigen.<br />
----------------------<br />
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Einwohnergemeinde<br />
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Voranschlag 2009<br />
(zusammengefasst)
Platz für Ihre persönlichen Notizen