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E i n l a d u n g - Zufikon

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E i n l a d u n g<br />

zur Einwohnergemeindeversammlung vom<br />

Donnerstag, 27. November 2008, 20.15 Uhr,<br />

in der Mehrzweckhalle A, <strong>Zufikon</strong>.<br />

Traktanden:<br />

1. Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008<br />

2. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Voranschlages 2009<br />

3. Bericht und Antrag betreffend Kreditgenehmigung von Fr. 255'000.-- für die Anschaffung<br />

eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> (Ersatzbeschaffung)<br />

4. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung Pensenerhöhung um 50 % auf<br />

150 % für Schulsekretariat <strong>Zufikon</strong><br />

5. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an die Familie Polum Sabanoski-Kaba<br />

6. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an die Familie Suad und Mersiha Menkovic-Turkanovic<br />

7. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Büsra Öztürk<br />

8. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Herrn Zafer Kul


9. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Esra Yalcinkaya<br />

10. Verschiedenes<br />

Aktenauflage:<br />

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008, der Voranschlag<br />

2009 und die gemeinderätlichen Anträge mit den Akten liegen 14 Tage vor<br />

der Versammlung - während den ordentlichen Schalterstunden - in der Gemeindeverwaltung<br />

zur Einsichtnahme auf.<br />

Termine ausserhalb der Schalterstunden sind vorgängig mit der Kanzlei abzusprechen.<br />

Hinweise:<br />

Auf die Zustellung des ausführlichen Voranschlages der Einwohnergemeinde und<br />

des Protokolls der letzten Versammlung wird wie im Vorjahr verzichtet, um Papier<br />

und Kosten einsparen zu können.<br />

Wer die ausführlichen Detailzahlen des Voranschlages mit zusätzlichen Erläuterungen<br />

und/oder das Protokoll der Versammlung vom 24.06.2008 wünscht, kann diese<br />

mit der Bestellkarte am Schluss dieser Broschüre bei der Kanzlei bestellen. Zudem<br />

liegen die Unterlagen bei der Kanzlei zum Abholen bereit.<br />

Im Weiteren kann das Protokoll im Internet unter «www.zufikon.ch/behörde,verwaltung/gemeindeversammlung»<br />

eingesehen oder heruntergeladen werden.<br />

Der Gemeinderat


Berichte und Anträge<br />

des Gemeinderates<br />

1. Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008<br />

___________________________________________________________________<br />

Auf die Zustellung des Protokolls der letzten Versammlung vom 24. Juni 2008 wird<br />

analog den Vorjahren verzichtet.<br />

Das Protokoll kann mit der Bestellkarte am Schluss dieser Broschüre bei der Kanzlei<br />

angefordert oder direkt abgeholt werden, sowie unter "www.zufikon.ch" eingesehen<br />

und/oder ausgedruckt werden.<br />

Anlässlich der letzten Versammlung wurden, in Anwesenheit von 99 Stimmberechtigten,<br />

folgende Entscheidungen getroffen (zusammenfassend):<br />

• Rechenschaftsbericht 2006<br />

Der schriftliche Rechenschaftsbericht wurde von Gemeindeammann Jürg Attinger<br />

erläutert und mit aktuellen Informationen ergänzt.<br />

Der Bericht wurde mit 85 : 2 Stimmen gutgeheissen.<br />

• Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2007 und div. Kreditabrechnungen<br />

Die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen wurden nach Erläuterung durch<br />

Herrn Ueli Weber, Präsident der Finanzkommission, diskussionslos mit 85 : 0<br />

Stimmen genehmigt.<br />

Im Weiteren wurden 3 Kreditabrechnungen abgenommen.<br />

• Erweiterung Angebot für Urnenbestattungen auf dem Friedhof <strong>Zufikon</strong><br />

Der Antrag wurde durch den Ressortvorsteher, Herrn Gemeinderat Christian<br />

Baumann, erläutert und umfasste eine Kreditgenehmigung von Fr. 45'000.-- für<br />

einen Urnengrabhügel und die Anschaffung von Urnenbodenplatten sowie die<br />

Anpassung des Bestattungs- und Friedhofreglementes.<br />

Nach kurzer Diskussion wurden dem Kredit und der Anpassung des Reglementes<br />

mit 89 : 3 Stimmen zugestimmt.<br />

• Kredit von Fr. 60'000.-- pro Jahr für Schnellbus Bremgarten bis Zürich-Enge<br />

Herr Vizeammann Fred Scheidegger erläuterte die Vorlage und der Gemeinderat<br />

beantragte den Kredit von Fr. 60'000.-- pro Jahr als Gemeindebeitrag zur Finanzierung<br />

des Testbetriebes für den Schnellbus Bremgarten bis Zürich-Enge.<br />

Über das Angebot und die Kostenbeteiligung der Gemeinde wurde eingehend<br />

diskutiert.


In der Abstimmung wurde der Verpflichtungskredit von je Fr. 60'000.--, befristet<br />

auf die Jahre 2009 und 2010, für die Finanzierung des Testbetriebes mit 78 : 16<br />

Stimmen gutgeheissen.<br />

• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn Berat Haxha<br />

Dem Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn Berat<br />

Haxha, geb. 1986, wurde mit 73 : 1 Stimmen entsprochen.<br />

• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Familie Yogaratnam<br />

Kayilayapillai<br />

Dem Gesuch der Familie Yogaratnam Kayilayapillai wurde mit 83 : 1 Stimmen<br />

ebenfalls entsprochen.<br />

• Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Herrn David Kabashi<br />

Das Gesuch von Herrn David Kabashi wurde mit 76 : 1 Stimmen gutgeheissen.<br />

• Verschiedenes<br />

Unter diesem Traktandum informierte der Gemeinderat über die aktuelle Situation<br />

im Betreibungsamt <strong>Zufikon</strong>.<br />

Herr Ernst Schatzmann äusserte sich kritisch zur Arbeit im Betreibungsamt <strong>Zufikon</strong><br />

und bat, die Entwicklung unbedingt im Auge zu behalten.<br />

Seitens der FDP war die Information des Gemeinderates über die geplante Umorganisation<br />

des Gemeinderates mit Festanstellung des Gemeindeammanns ein<br />

Thema. Der Gemeinderat hat über die laufenden Beratungen informiert und zugesichert,<br />

dass zu gegebener Zeit weitere Informationen folgen werden.<br />

Antrag:<br />

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2008 wird unter<br />

bester Verdankung an den Verfasser, Herrn Felix Etterlin, Gemeindeschreiber, zur<br />

Genehmigung beantragt.<br />

-----<br />

2. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Voranschlages 2009<br />

___________________________________________________________________<br />

Für den Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde wird auf die separaten Erläuterungen<br />

über die wesentlichen Kernpunkte des Voranschlages und der Zusammenzüge<br />

verwiesen.<br />

Mit dem Voranschlag beantragt der Gemeinderat, in Absprache mit der Finanzkommission,<br />

den Gemeindesteuerfuss mit 88 % (wie im Vorjahr) zu genehmigen.


Detailunterlagen:<br />

Auf die Zustellung der detaillierten Zahlen und Erläuterungen (kontenweise) an alle<br />

rund 2'700 Stimmberechtigten wird wie im Vorjahr verzichtet.<br />

Die Detailzahlen des Voranschlages mit zusätzlichen Erläuterungen können auf<br />

Wunsch zum Studium des gesamten Budgets mit der Bestellkarte am Schluss dieser<br />

Broschüre (Umschlag) bei der Kanzlei bestellt werden.<br />

Zudem liegen die Unterlagen bei der Kanzlei zum Abholen bereit.<br />

Wir danken Ihnen für das Verständnis für diese Massnahme im Sinne der allgemeinen<br />

Kosteneinsparung.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat und die Finanzkommission beantragen, den Voranschlag 2009 der<br />

Einwohnergemeinde mit einem Gemeindesteuerfuss von 88 % zu genehmigen.<br />

-----<br />

3. Bericht und Antrag betreffend Kreditgenehmigung von Fr. 255'000.-- für die<br />

Anschaffung eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> (Ersatzbeschaffung)<br />

___________________________________________________________________<br />

Der Feuerwehr obliegen die Feuerbekämpfung und die Hilfeleistung in Brandfällen.<br />

Sie trifft die nötigen vorsorglichen Massnahmen bei Feuer- und Explosionsgefahr.<br />

Sie wird bei Elementarereignissen, Unglücksfällen und Katastrophen eingesetzt.<br />

Dazu gehört auch der Schadendienst zur Abwehr von Gewässer-, Boden- und Luftverunreinigungen<br />

im lokalen Bereich. Zudem kann die Gemeindebehörde einzelne<br />

Abteilungen der Feuerwehr bei besonderen Vorkommnissen oder Veranstaltungen<br />

zu Dienstleistungen heranziehen (z.B. Verkehrsdienst).<br />

Aktuell hat die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> einen Mannschaftsbestand von 70 Personen.<br />

Im Herbst 2006 informierte das Aarg. Versicherungsamt (AVA) über das mögliche<br />

Rationalisierungspotential bei den Feuerwehren. Es sah für die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong><br />

ein Rationalisierungspotential mit den Feuerwehren Bremgarten-Hermetschwil und<br />

Eggenwil vor.<br />

Eine Arbeitsgruppe - bestehend aus Vertretern der Behörde und der Feuerwehren -<br />

untersuchte die Stossrichtung des AVA.<br />

Eine Fusion der Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> wurde von Gemeinderat und Feuerwehr abgelehnt.<br />

Auch die Gemeinde Eggenwil wehrte sich gegen eine Fusion.<br />

Im Januar 2008 wurden im Beisein der Aarg. Gebäudeversicherung (neue Bezeichnung<br />

AGV) Testfahrten durchgeführt.


Es zeigte sich dabei, dass die vorgegebene Erreichbarkeit jeder Liegenschaft in <strong>Zufikon</strong><br />

ab Magazin Bremgarten nicht erfüllt werden kann (über 6 Minuten). <strong>Zufikon</strong><br />

wurde daher von der Aarg. Gebäudeversicherung als selbständige Feuerwehr ohne<br />

Rationalisierungspotential eingestuft.<br />

<strong>Zufikon</strong> kann daher als eigenständige Feuerwehr bestehen bleiben und wird diesbezüglich<br />

vom Kanton/AGV entsprechend unterstützt.<br />

Es besteht aber eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarfeuerwehren; es werden<br />

gemeinsame Übungen durchgeführt und auch bei Einsätzen helfen sich die Feuerwehren<br />

gegenseitig aus.<br />

Feuerwehrkommission und Kader sind bestrebt, eine wirkungsvolle und kostengünstige<br />

Feuerwehr für unsere Gemeinde beizubehalten.<br />

Bei der Feuerwehrinspektion im Juni 2005 hat das Aarg. Versicherungsamt (heute<br />

Aarg. Gebäudeversicherung) festgestellt, dass in den nächsten 5 Jahren das Verkehrsfahrzeug<br />

und das Pikettfahrzeug ersetzt werden sollen. Die Platzverhältnisse<br />

im jetzigen Pikettfahrzeug wurden als knapp genügend beurteilt und daher aufgrund<br />

des Alters ein Ersatz dieser Fahrzeuge vorgeschlagen.<br />

Im 2006 wurde das Verkehrsfahrzeug (Jahrgang 1981) ersetzt.<br />

Die Ersatzbeschaffung des Pikettfahrzeuges wurde ursprünglich im Jahr 2007 vorgesehen,<br />

wegen der Fusionsabsicht des AGV aber zurückgestellt, da die Beiträge<br />

aus dem Löschfonds gekürzt oder gar gestrichen worden wären.<br />

Aufgrund der Grössenklasse 4 unserer Feuerwehr ist ein Fahrzeug von mindestens<br />

8 Tonnen vorgegeben. Das Pikettfahrzeug ist ein Materialtransporter für den Ersteinsatz.<br />

Das Material ist bereits vorhanden, es muss nur das Fahrzeug ersetzt werden.<br />

Die Feuerwehr hat einen Ausschuss gebildet, welche das Pflichtenheft für das neue<br />

Pikettfahrzeug erstellte.<br />

Gestützt auf das Pflichtenheft wurden bei 3 Firmen Offerten eingeholt. Als Vorgabe<br />

wurde ein Mercedes Benz Chassis, Typ 818 D, Allrad mit Fahrerkabine, verlangt.<br />

Gemäss den Offerten betragen die Gesamtkosten für das neue Pikettfahrzeug rund<br />

Fr. 255'000.--, inkl. Aufbau und Materialeinbau sowie Mehrwertsteuer.<br />

Die Offertunterlagen für die Anschaffung eines schweren Pikettfahrzeuges wurden<br />

an die Aarg. Gebäudeversicherung zur Genehmigung und Beitragszusicherung weitergeleitet.<br />

Die AGV hat für die vorgesehene Beschaffung den ordentlichen Beitrag von 35 %<br />

aus dem Fonds zur Verhütung und Bekämpfung von Feuerschäden bewilligt, so<br />

dass die Nettokosten für die Gemeinde noch bei rund Fr. 170'000.-- liegen.<br />

Die Beitragsleistung erfolgt unter der Auflage, dass das Fahrzeug in einem vorschriftsgemässen,<br />

heizbaren Raum untergebracht wird. Die Aus- und Weiterbildung<br />

der für das Führen des Fahrzeuges verantwortlichen Chauffeure muss sichergestellt<br />

werden. Es muss ein Satz Spur-Schneeketten für das neue Fahrzeug angeschafft<br />

werden.


Da es sich um eine Ersatzanschaffung handelt und das heutige Pikettfahrzeug, Jahrgang<br />

1982, ersetzt wird, sind am Feuerwehrlokal keine baulichen Massnahmen nötig.<br />

Es kann problemlos im Feuerwehrlokal an der Unterdorfstrasse eingestellt werden.<br />

Mit dieser Fahrzeugbeschaffung ist die Feuerwehr <strong>Zufikon</strong> wieder auf dem aktuellen<br />

Stand und sie kann die Sicherheit für die Bevölkerung weiterhin gewährleisten. Es ist<br />

in den nächsten 10 Jahren mit keinen grösseren Investitionen für Feuerwehrfahrzeuge<br />

oder Material zu rechnen.<br />

Antrag:<br />

Feuerwehrkommission und Gemeinderat beantragen, den Kredit von Fr. 255'000.--<br />

für die Anschaffung eines neuen Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr als Ersatzbeschaffung<br />

zu genehmigen.<br />

-------<br />

4. Bericht und Antrag betreffend Genehmigung Pensenerhöhung um 50 % auf<br />

150 % für Schulsekretariat <strong>Zufikon</strong><br />

__________________________________________________________________<br />

Für das Schulsekretariat wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom<br />

20. Juni 2002 eine 100 %-Stelle bewilligt.<br />

Mit Beschluss der Gemeindeversammlung vom 27. November 2003 wurde für die<br />

Schulleitung eine 100 %-Stelle gutgeheissen (heute vom BKS mit 115 % festgelegt).<br />

Bis ins Jahr 2007 wurde das Schulsekretariat laufend aufgestockt und die 100 Stellenprozente<br />

wurden durch zwei Sekretärinnen mit je einem Teilpensum geleistet. Auf<br />

den 1. Januar 2008 musste das Pensum aufgrund der Berichterstattung der Schulpflege<br />

auf 110 % aufgestockt werden, was im Budget 2008 entsprechend berücksichtigt<br />

wurde.<br />

Seit der Einführung der Schulleitung ist das Arbeitspensum der beiden Schulsekretärinnen<br />

kontinuierlich gestiegen. Der administrative Aufwand hat in den letzten Jahren<br />

stetig zugenommen.<br />

Auch seitens des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) werden immer<br />

mehr Arbeiten an die Schulen delegiert. Arbeiten, die früher in Aarau erledigt wurden,<br />

müssen nun durch das Sekretariat ausgeführt werden. Die administrative Arbeit<br />

zur Führung der Schule hat einen grossen zeitlichen Umfang angenommen.<br />

Mit der Einführung der Blockzeiten an der Schule <strong>Zufikon</strong> mussten weitere Arbeiten<br />

durch das Sekretariat ausgeführt werden.<br />

Im August 2008 gelangte die Schulpflege erneut an den Gemeinderat, das Pensum<br />

ab Januar 2009 aufzustocken und zwar auf 130 Stellenprozente.


Die Aufstockung wird wie folgt begründet:<br />

• Mit der Reorganisation des Schulsekretariates im Schuljahr 2007/08 hat das<br />

Schulsekretariat neue Aufgaben erhalten wie<br />

- alle administrativen Arbeiten betreffend Blockzeiten ("freiwilliges" Englisch, Betreuungsangebot,<br />

Hausaufgabenhilfe, Mittagstisch)<br />

- Schul-Homepage bearbeiten und verwalten<br />

- 2 x im Jahr die Schulnachrichten bearbeiten und fertig stellen für das "Gut zum<br />

Druck"<br />

- Übernahme von Aufgaben im Rechnungs- und Bestellwesen<br />

• Die administrative Schulorganisation des Departements Bildung, Kultur und Sport<br />

hat einen grossen zeitlichen Umfang eingenommen und wird mit jedem Schuljahr<br />

grösser. Aufgrund der Alterstruktur der Lehrerschaft kommen immer mehr Lehrkräfte<br />

in den Genuss der Altersentlastung, was Mehrfachverträge für einzelne<br />

Klassen erfordert.<br />

• Die vom BKS bewilligte und von der Schulpflege eingeführte Erhöhung des<br />

Schulleitungspensums von 30 % werden zusätzliche administrative Arbeiten für<br />

das Schulsekretariat erforderlich machen.<br />

• Unvorhergesehenes und Sonderaufgaben haben wenig Raum, ebenso Schulungen.<br />

Es wurden Vergleiche bezüglich der Pensen mit anderen Schulen angestellt. Es<br />

zeigte sich, dass die Sekretariatsstunden wesentlich von der einzelnen Schulorganisation<br />

abhängen (mit oder ohne Oberstufe, Blockzeitenangebot, Organisation der<br />

Musikschule, etc.). Unser Schulsekretariat wird seit der Einführung des Blockzeitenangebotes<br />

massiv mit Mehrarbeit belastet.<br />

Gemäss Dienst- und Besoldungsreglement entscheidet die Gemeindeversammlung<br />

über die Schaffung neuer Stellen.<br />

Auch wenn es sich nur um eine Aufstockung des Pensums handelt, muss die Stellenerweiterung<br />

von der Gemeindeversammlung bewilligt werden.<br />

Auf Empfehlung des Kantons wurde festgelegt, die Bewilligung für ein zusätzliches<br />

Pensum von 50 % einzuholen, damit noch Spielraum für die Zukunft besteht und<br />

nicht schon in absehbarer Zeit wieder ein Antrag unterbreitet werden muss.<br />

Die Schulpflege wird sich dafür einsetzen, dass das Pensum nur soweit nötig ausgenützt<br />

wird. Die Notwendigkeit der bewilligten Stellen ist durch den Gemeinderat<br />

periodisch zu prüfen.<br />

Die Mehrkosten für die vorläufige Pensenerhöhung von 110 % auf 130 % sind im<br />

Voranschlag 2009 bereits berücksichtigt worden.<br />

Weitere Aufstockungen sind zur Zeit nicht vorgesehen, jedoch aufgrund der Entwicklung<br />

der Schule (Auswirkungen Bildungskleeblatt, etc.) nicht auszuschliessen.<br />

Daher wird auf Empfehlung der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau beantragt,<br />

das Sekretariatspensum mit 1,5 Stellen zu bewilligen, damit allenfalls nicht bereits<br />

kurzfristig wieder eine Anpassung zur Stellenerhöhung beantragt werden muss.


Antrag:<br />

Schulpflege und Gemeinderat beantragen, die Erhöhung der Stellenprozente für das<br />

Schulsekretariat auf 150 % zu bewilligen.<br />

Die tatsächliche Beanspruchung der Stellen wird jeweils jährlich von Schulpflege und<br />

Gemeinderat geprüft und entsprechend budgetiert.<br />

-------<br />

5. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an die Familie Polum Sabanoski-Kaba<br />

___________________________________________________________________<br />

Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersuchen die Eheleute Polum Sabanoski<br />

und Ilirijana Sabanoska-Kaba, mit ihren Kindern Emira Sabanoska, geb. 1999,<br />

Elvira Sabanoska, geb. 2001, und Irmize Sabanoska, geb. 2008, alle Bürger von<br />

Mazedonien, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />

Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />

Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />

Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />

Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />

Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />

Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat empfiehlt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Herrn Polum Sabanoski, geb. 1974, Frau Ilirijana Sabanoska-Kaba, geb.<br />

1979, mit den Kindern Emira Sabanoska, geb. 1999, Elvira Sabanoska, geb. 2001,<br />

und Irminze Sabanoska, geb. 2008, gutzuheissen.<br />

-------<br />

6. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an die Familie Suad und Mersiha Menkovic-Turkanovic<br />

___________________________________________________________________<br />

Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersuchen die Eheleute Suad und Mersiha<br />

Menkovic-Turkanovic, mit ihren Kindern Lejla Menkovic, geb. 2000, und Orhan<br />

Menkovic, geb. 2004, alle Bürger von Bosnien und Herzegowina, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />

Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />

Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im


Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />

Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />

Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />

Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Herr Suad Menkovic, geb. 1973, Frau Mersiha Menkovic-Turkanovic, geb.<br />

1974, mit den Kindern Lejla, geb. 2000, und Orhan, geb. 2004, zu genehmigen.<br />

-------<br />

7. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Büsra Öztürk<br />

___________________________________________________________________<br />

Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Büsra Öztürk, geb. 1990, türkische<br />

Staatsangehörige, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />

Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />

Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />

Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />

Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />

Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />

Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Büsra Öztürk, geb. 1990, zu genehmigen.<br />

-------<br />

8. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Herrn Zafer Kul<br />

___________________________________________________________________<br />

Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Kul Zafer, geb. 1993, türkischer<br />

Staatsangehöriger, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />

Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />

Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />

Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />

Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,


Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />

Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Herr Zafer Kul, geb. 1993, zu genehmigen.<br />

-------<br />

9. Beschlussfassung über das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Esra Yalcinkaya<br />

___________________________________________________________________<br />

Um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht ersucht Esra Yalcinkaya, geb. 1990,<br />

türkische Staatsangehörige, wohnhaft in <strong>Zufikon</strong>.<br />

Aufgrund des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den<br />

Datenschutz und das Archivwesen (IDAG), in Kraft ab 1.7.2008 dürfen im<br />

Internet veröffentlichte Einladungen und Protokolle von<br />

Gemeindeversammlungen und Einwohnerräten lediglich Namen, Geburtsjahr,<br />

Staatsangehörigkeit und Adresse der Einbürgerungswilligen sowie in den<br />

Protokollen das Abstimmungsergebnis enthalten.<br />

Antrag:<br />

Der Gemeinderat beantragt, das Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes<br />

an Frau Esra Yalcinkaya, geb. 1990, zu genehmigen.<br />

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Einwohnergemeinde<br />

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Voranschlag 2009<br />

(zusammengefasst)


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