Sitzung vom 18.4.2011 (46 KB) - .PDF - Weng im Innkreis

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ein, die Vergabe des Darlehens für den Ankauf des Probsthauses in der Höhe von € 60.000,- an die Raiffeisenbank-Region Altheim, Bankstelle Weng als Nahversorger sowie Förderer der Wenger Vereine zu beschließen. Abstimmung: einstimmige Zustimmung mittels Abgabe von Handzeichen. 5. Grundsatzbeschlussfassung zum Beitritt "Bewegungsarena Innviertel" Auf Initiative der Stadtgemeinde Altheim sowie des Wandervereines Weng, ist eine „Wanderarena Innviertel“ geplant, wobei mit bis zu 50 % Fördergeldern aus der Leader-Region gerechnet werden kann. Zwischen den beteiligten Gemeinden fanden bereits mehrere Gespräche statt, im Zuge derer die geplanten Lauf- und Nordic-Walking Strecken erstellt wurden. Die Gesamtkosten für die Gemeinde Weng sind mit ca. € 4.500,- veranschlagt. Da ein Großteil der Wanderstrecke in der Gemeinde Weng auf Privatgrund verläuft, wurden mit den entsprechenden Eigentümern Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen. Die Oberflächenentwässerung bei der Privatstraße von der Gemeindegrenze Altheim/Weng bis zur Liegenschaft Sieglhuber, Bergham soll nach der Ernte im Sommer durchgeführt werden. Der Abtransport des Erdreiches soll durch die Liegenschaftseigentümer erfolgen. Vom Stadtmarketing Altheim wurde an die Gemeinden ein Schreiben gerichtet, dass zwischen den Gemeinden ein einheitliches Konzept für die Förderung der anfallenden Kosten durch diverse Sponsoren zu einem späteren Zeitpunkt erstellt werden soll. GV Eduard Faschang stellt die Frage, ob auch Kosten für die Auskofferung der Wege förderwürdig sind. Bgm. Moser gibt zur Antwort, dass gemeindeeigene Kosten nicht im Zuge dieses Projektes gefördert werden können. GR Maria Heinrich frägt an, wer für die Instandhaltung der Wege zuständig sei. Der Bgm. gibt zur Antwort, dass hierfür die Gemeinde zuständig ist. Nachdem hier keine Wortmeldungen mehr vorliegen, stellt der Bgm. an den GR den Antrag, den Grundsatzbeschluss für den Beitritt zur „Bewegungsarena Innviertel“ zu fassen. Abstimmung: einstimmige Zustimmung mittels Abgabe von Handzeichen. 6. Abänderung des Dienstpostenplanes der Gemeinde Weng im Innkreis Bgm. Moser berichtet, dass es aufgrund der Nachbesetzung der Buchhalterin Marianne Manhartseder sowie der Aufstockung der Stunden von Schulköchin Silvia Spreitzer (Übernahme der Stunden von Reinigungskraft Maria Fritz) und der Abänderung der Dienstposten im Gemeindekindergarten erforderlich ist, den Dienstpostenplan der Gemeinde Weng ab 01.07.2011 abzuändern. Alle Fraktionen haben bereits im Vorfeld einen Entwurf des neuen Dienstpostenplanes sowie den zurzeit gültigen Dienstpostenplan in Kopie erhalten. Nachstehende Abänderungen sind durchzuführen: Der Dienstposten des Sachbearbeiters Buchhaltung ist in GD 16 einzureihen, der Dienstposten VB 20 wird gestrichen. Im Kindergarten kann der Dienstposten L2b1 (Stützkraft) eingespart werden. Seite 4 von 9
Bei der Schülerausspeisung ist der Dienstposten VB 23 von 25 % auf 36 % zu erhöhen, da die Arbeiten von Frau Fritz Maria (Mehrzweckgebäude-Reinigung) in diesem Posten integriert wurden. Nachdem hierzu keine Wortmeldungen vorliegen, lässt der Bgm. über die Änderungen des Dienstpostenplanes abstimmen und es gibt der GR diesem Antrag einstimmig und mittels Abgabe von Handzeichen statt. 7. Straßenbau 2009; Festsetzung der durchzuführenden Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen Bürgermeister Moser bittet den Obmann des Bauausschusses, Herrn Franz Reiter, dem GR das Straßenbauprogramm 2011 zur Kenntnis zu bringen. Bauausschuss-Obmann Franz Reiter bringt das Straßenbauprogramm 2011 dem GR wie folgt zur Kenntnis: Straßenbauprogramm 2011 Bauvolumen € 125.000,- • Mischgutdecken: Hundinger Straße - Ertl Berg – Hunding Ertlberg – Einfahrt Lenhard – Abzweigung Hunding Appersting – Siedlungsstraße Ring Binderstraße – Ende Grundstück Wimmer Karl diverse Reparaturen kleiner Bereiche in Appersting Endstück Sonnenweg (bei Liegenschaft Brandstetter) Einschotterung und eventuell Asphaltierung Erlenweg (bei Liegenschaft Schrammel) Ausbesserung der Setzungen Unterdorf (von Koller bis Ecker) Ausbesserung der Setzungen Mischgut – Handeinbau (Sanierung von Setzungen) • Spritzdecken: Eichenweg (bis Schöberl) Elling – Kobleder (bis Gde.Grenze Mining) Hauserding – Burgstall diverse Sanierungen • Nicht ausgeführte Straßenbauarbeiten Buch – Hart Buch – Brandlberg Moststraße (öffentliches Gut bei Fellner Eduard, ist für 2012 geplant) Michlberg – Umlegung des Teilstückes aufgrund Nichteinigung Schießl u. Neuhauser auf unbestimmte Zeit verschoben. Für den Ankauf des alten Bachbettes wurde zwischen Ge- Seite 5 von 9
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Seite 9: Schriftführerin: Der Vorsitzende:

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