Sitzung vom 18.4.2011 (46 KB) - .PDF - Weng im Innkreis

meinde und Frau Gerstlohner ein Vorvertrag erstellt.
Kranzlweg
Verlängerung des Gehweges von Friedl Heinrich bis Einfahrt Riedlham
• Vermessung:
Reststück Gehsteig von Koller bis Friedl Thomas noch ausständig, soll heuer durchgeführt
werden.
Mankham (die Vermessung könnte im Zuge der Neuplanung B 148 endvermessen werden)
Für das Straßenbauprogramm 2011 steht ein Finanzierungsrahmen von € 125.000,- von den zuständigen
Abteilungen des Amtes der OÖ. Landesregierung an Landeszuschüssen, Bedarfszuweisungen
sowie Eigenmittel zur Verfügung.
GV Eduard Faschang stellt hier die Frage, warum noch immer kein Geh- und Radwegbau entlang
der B 148 in Richtung Altheim (Gewerbegebiet) begonnen werden konnte.
Der Bgm. gibt zur Antwort, dass dafür von Land Oö. BZ-Mittel erst ab 2015 zur Verfügung gestellt
werden und die Gemeinde 50 % der Kosten zurzeit selbst tragen müsste, was in der derzeitigen
finanziellen Lage unmöglich ist.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt der Bgm. darüber abstimmen,
das soeben zur Verlesung gebrachte Straßenbauprogramm 2011 zu beschließen.
Abstimmung: einstimmige Zustimmung mittels Abgabe von Handzeichen.
8. Straßenbau 2011; Vergabe von Bagger- und Transportarbeiten sowie Schotterlieferung
Für die Bagger- und Transportarbeiten sowie Schotterlieferungen wurden von den Firmen
Lindlbauer, Mauerkirchen und Moser, Braunau am Inn; Angebote eingeholt. Hinsichtlich Bagger-
und Transportarbeiten hätten die Firmen Moser, Braunau und Lindlbauer, Mauerkirchen
angeboten. Beim Schottermaterial ist die Firma Lindlbauer mit Abstand am billigsten. Bei den
Transportmittel wie Bagger und LKW ist ein Vergleich sehr schwierig, weil die einzelnen Unternehmen
verschiedenartige Geräte mit unterschiedlicher Leistung angeboten hatten. Bei der
Firma Moser, Braunau gab es in den letzten Jahren ständige Preiserhöhungen, die Firmen
Lindlbauer und Bramberger nahmen in den letzten zwei Jahren keine Preiserhöhungen vor.
Aufgrund der ständig steigenden Rohölpreise ist eine Erhöhung von generell € 2,- für LKW´s
und Bagger zu tolerierbar. Nachdem man in den letzten Jahren sowohl vom Preis als auch von
der Qualität mit den Firmen Lindlbauer und Bramberger die besten Erfahrungen gemacht wurden,
erachtet es der Gemeinderat als sinnvoll, diese mit den notwendig werdenden Straßenbauarbeiten
zu betrauen.
Abstimmung: einstimmige Zustimmung mittels Abgabe von Handzeichen.
9. Antrag der SPÖ-Gemeindefraktion: Keinen Qualitätsverlust und erhebliche Einschnitte
in der medizinischen Versorgung der Braunauer Bevölkerung
Der Bürgermeister berichtet, dass von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion ein Antrag vom 1.4.2011
vorliegt, in dem diese fordert, dass der Gemeinderat der Gemeinde Weng im Innkreis eine Re-
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