Protokoll vom 30.04.2013 - Fachschaftsrat Jura

Sitzungsprotokoll vom 30.04.2013
Anwesend: Constance Malm, Laura Harks, Frank Höfler, Teresa Pugell, Saskia Gabert, Sönke
Jakobs, Andrea Würdinger
Entschuldigt: Paul Wilhelms, Philipp Schönherr, Niels Guleke
Gäste: Christopher Nientkewitz (FSR WiWi)
Top I – Formalia
Constance eröffnet die Sitzung 14:51 Uhr.
Der Fachschaftsrat ist mit Personen beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll führt Frank Höfler.
Top II – Berichte
Till:
Till erinnert daran, dass noch immer kein Vorsitzender für die FSK gefunden wurde. Jeder der
an dieser Arbeit Interesse hat, solle sich schnellst möglich melden.
Teresa:
Es gibt einige weitere Informationen zu der vom FSR geplanten Podiumsdiskussion. Als
Zeitpunkt wurde der 03.06.2013 18:00 Uhr s.t. festgelegt. Die drei Hauptredner haben
zugesagt und auch keine Moderatorin sei gefunden. Ein Redner bestehe auf einer Provision
von 200€, aus Fairness soll auch den anderen Rednern eine Vergütung zumindest angeboten
werden. Zu dieser Podiumsdiskussion sollen alle Professoren eingeladen werden.
Der FSR trifft sich an diesem Tag um 17:00 Uhr um alle nötigen Vorbereitungen vor Ort zu
treffen. Die Kosten der Podiumsdiskussion werden sich auf rund 1000€ belaufen. Da das
Thema nicht nur für Juristen interessant ist und mit Besuchern aus allen Studiengängen
gerechnet wird, kommt der Vorschlag auf, auch andere FSRs zu beteiligen. Ein Antrag auf
Kostenbeteiligung wird an den FSR IPK gestellt.
Top III – Haushalt/ Problematik Asta/StuPa
Till:
Till berichtet, dass der Asta fast vollständig zurückgetreten ist. Damit ist u.a. auch das Amt
des Finanzreferenten nicht mehr besetzt und unser Haushaltsplan wird z.Z. nicht bearbeitet.
Zudem sei wohl recht viel Arbeit von Louise liegen gelassen worden.
Constance:
Der FSR Jura sollte möglichst geschlossen auf der nächsten StuPa Sitzung erscheinen und auf
die Problematik aufmerksam machen. Durch die erneute, durch den FSR Jura unverschuldete
Verzögerung bei der Bearbeitung des Haushaltsplanes 2013, ist der FSR ab diesem Punkt

praktisch handlungsunfähig. Alle geplanten Veranstaltungen wie z.B Hoffest,
Podiumsdiskussion und die Fahrt zur Bundesfachschafts Konferenz müssten abgesagt werden.
Till:
Es wollen bereits etliche FSRs und Vereine zu der nächsten StuPa Sitzung erscheinen. Er
begrüßt den Vorschlag, dass auch der FSR Jura Präsent sein wird. Zur Haushaltsproblematik
zeigt Till noch an, dass der neue Finanzreferent keine Einarbeitung durch Louise erhalten
wird.
Top IV – Leihgebühren
Constance:
Constance schlägt vor die Leih- und Ankaufspreise zu verändern. Die Mehrheit der
Anwesenden ist dagegen. Man einigt sich, die bisherigen Preise beizubehalten. Weiterhin
sollen alle Gebühren auf der Homepage des FSR veröffentlicht werden.
Ankauf von Klausuren und anderen Arbeiten:
Klausur: 5€
Hausarbeit: 7€
Seminararbeit: 15€
Der Anfrage von Greifswald Vegan, ob wir ihnen Biergarnituren und einen Pavillon leihen
könnten, wird zugestimmt.
Top V – Sonstiges
Constance:
Der FSR hat dieses Semester recht viele Privatrecht Hausarbeiten (kleiner Schein) angekauft.
Es soll verstärkt darauf geachtet werden, dass nur drei Arbeiten des gleichen Typs angekauft
werden können.
Folgender Antrag wird gestellt:
Es werden nur 3 Hausarbeiten eines Themas angekauft. Zudem ist auf hohe Punktzahlen zu
achten. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die öffentliche Sitzung des FSR soll nicht mehr auf das Wochenende fallen. Die Sitzung wird
nun immer dienstags ab 15:00 Uhr s.t. stattfinden. Die Öffnungszeit am Dienstag wird auf
nach der Sitzung verschoben.
Frank:
Frank bittet Sönke darum, ihm eine schriftliche Übersicht der einzelnen Einnahmen und
Ausgaben der letzten FSR Party zu erstellen.
Laura:
Laura hat in ihrem Fach einen geöffneten Brief gefunden. Sie bittet darum, dass zukünftig
eine kurze Info gegeben wird, wenn wichtige Dokumente durch jemand anderen gesichtet,
aber nicht bearbeitet wurden.

Teresa:
Teresa frag nach, ob Sönke bereits die Pullover bezahlt habe. Nein hat er nicht. Frank wird die
Rechnung heute per Überweisung begleichen.
Saskia:
Saskia wird im der „Sonne“ in Kontakt treten und sich erkundigen, ob die nächste Party wie
geplant stattfinden könne.
Constance schließt die Sitzung 15:25 Uhr.
Und wir haben doch noch etwas vergessen. Es geht in Runde zwei.
Constance eröffnet die Sitzung 15:28 Uhr.
Thema: Mahnungen und Rechnungen
Der FSR benötigt ein neues Verfahren im Umgang mit versäumten Rückgabefristen.
Der erste Vorschlag wird eingereicht:
1. Mahnung nach 4 Wochen mit 10€ Gebühren
2. Mahnung nach 8 Wochen mit 15€ Gebühren
3. Mahnbescheid nach 10 Wochen
Der Vorschlag stößt auf wenig Gegenliebe und regt eine kleine Diskussion an.
Folgender Antrag wird gestellt:
1. Mahnung nach 2 Wochen mit 0€ Gebühren
2. Mahnung nach 4 Wochen mit 15€ Gebühren
3. Mahnbescheid nach 6 Wochen
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Saskia regt eine Erhöhung der Bücherkaution an. Man verständigt sich jedoch darauf, bei dem
alten Modell zu bleiben.
Constance schließt die Sitzung 15:39 Uhr.