19. Gemeinderatssitzung vom 13.09.2012 (338 KB ... - Stadl-Paura

Der Vorsitzende antwortet, dass dies ebenfalls aus diesem Betrag herausgeht. Weiters gibt
er bekannt, dass es eine Zusage vom Landeshauptmann gibt, die restlichen noch fehlenden
€ 200.000,-- - die sich auf Grund des nicht mehr möglichen Vorsteuerabzuges und der zwischenzeitlich
angelaufenen Teuerungen ergeben haben - aus den Kulturmitteln zu begleichen.
Es wird auch immer noch versucht, eine Leader-Förderung zu erreichen.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl sagt, dass die Markgemeinde € 560.000,-- aus dem Kraftwerksvertrag
bekommt, abzüglich der bereits angefallenen Kosten, abzüglich des Gutachtens
bleibt Daumen mal Pi € 200.000,-- bis € 250.000,-- übrig. Nun fragt Frau GV Mag. Dr.
Schmeitzl den Vorsitzenden, dass es diesbezüglich eine Zusage vom Landeshauptmann gibt,
diese Finanzierung zu übernehmen.
Der Vorsitzende antwortet, dass diese schriftlich im Marktgemeindeamt vorliegt.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl fragt weiters, wenn die Kosten der Salzstadeln zum Beispiel
€ 800.000,-- oder € 900.000,-- ausmachen, wie dann die Finanzierung ausschaut.
Der Vorsitzende antwortet, dass er nicht davon ausgeht, dass man so eine eklatante Kostenüberschreitung
haben wird. Man war am Anfang bei den ersten Schätzungen ohne Mehrwertsteuer
bei rund € 500.000,--, das wären dann € 600.000,-- gewesen. Er geht davon aus,
dass das reichen wird.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl fragt, ob es richtig ist, dass ein Antrag über den Bau der Salzstadeln
schlussendlich von der Marktgemeinde gemacht wird und somit die Salzstadeln auch
der Gemeinde gehören.
Der Vorsitzende bejaht dies.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl fragt, ob in diesem Zusammenhang schon irgendwelche Verhandlungen,
Gutachten eingeholt worden sind zum Beispiel, ob wir überhaupt über das
Grundstück verfügen dürfen, um die Salzstadeln zu errichten.
Der Vorsitzende antwortet, dass diese Vorbegutachtungen bzw. Vorinformationen alle eingeholt
worden sind. Diese sind alle bis auf ein einziges - dieses kam aus der Fischerei heraus -
positiv. Hier muss man schauen, was die Verhandlung zum gegebenen Zeitpunkt ergibt.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl sagt, dass ein Salzstadel im Wasser errichtet werden soll und
fragt, wer der Eigentümer dieses Grundstückes ist.
Der Vorsitzende antwortet, dass dies das öffentliche Wassergut und somit die Republik Österreich
vertreten durch Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer ist.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl fragt, ob man diesbezüglich mit ihm schon Gespräche geführt
hat.
Der Vorsitzende antwortet, dass dies gemacht wurde und von Seiten der Flussbauleitung
kein Problem besteht.
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