19. Gemeinderatssitzung vom 13.09.2012 (338 KB ... - Stadl-Paura

GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl nimmt an, dass man heute noch nicht sagen kann, wie die Kosten
der Erhaltung der Salzstadeln aussehen werden, diese sollen angeblich vom Zivilingenieur
errechnet werden. Wir wissen heute noch nicht, was uns die Erhaltung der Salzstadeln in
weiterer Folge kosten werden.
Der Vorsitzende antwortet, dass man das jetzt so noch nicht sagen kann, denn zuerst
braucht man eine genau Schätzungssumme, was es ausmacht und dann kann man sich mit
den entsprechenden Fachleuten unterhalten, was eine Erhaltung kostet. Grundsätzlich wird
dies über den Schifferverein abgewickelt werden und hier wird es notwendig sein - wie auch
beim Schiffleutmuseum - einen entsprechenden Vertrag mit dem Schifferverein abzuschließen.
Aber zuerst muss man einmal wissen, was die Salzstadeln kosten und bringt man es
überhaupt auf die Reihe.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl fragt, warum das Leader-Ansuchen nicht rechtzeitig gemacht
wurde.
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Leader-Ansuchen rechtzeitig gemacht wurde. Die Kulturabteilung
des Landes Oberösterreich hat zwischenzeitlich andere Projekte vergeben und
dann hat es geheißen, dass im Bereich der Kulturabteilung kein Geld mehr vorhanden ist.
Postwendend am nächsten Tag wurde das Ganze neuerlich bei der Tourismusabteilung eingereicht,
weil es auch für die Nachhaltigkeit nach der Landesausstellung 2016 durchaus ein
touristisches Projekt sein kann und diese Abteilung hat heute ihre Sitzung.
GV Mag. Dr. Ulrike Schmeitzl sagt, dass vorbehaltlich dessen, dass die Finanzierung gesichert
scheint, die ÖVP-Fraktion zustimmen wird.
GR Jürgen Spitzbart sagt, dass auch seine Frage gewesen wäre, ob die Vereinbarung der Finanzierung
schriftlich vorliegt, dies wurde schon mit ja beantwortet. Er fragt nach, ob er es
richtig verstanden hat, dass die Kulturabteilung des Landes OÖ einspringt, falls keine Leader-
Förderung fließt.
Der Vorsitzende antwortet, dass dies schriftlich im Hause liegt.
GR Jürgen Spitzbart fragt, ob hier erwähnt ist, ob dies das Budget für die Landesausstellung
belastet.
Der Vorsitzende sagt, dass das kein Budget der Gemeinde ist. Das Landesausstellungsbudget
finanziert das Land, das belastet die Gemeinden nicht. Man kann sich mit dem Land arrangieren,
dass ein paar Sachen mitgemacht werden.
GR Jürgen Buckreus stellt fest, dass es gut gewesen wäre, wenn die Fraktionen über die Zustimmungen
informiert worden wären, denn Finanzausschuss-Sitzung ist auch keine gewesen.
Vizebgm. Christian Popp fragt ob er es richtig verstanden hat, dass es sich bei der fixen Zusage
vom Landeshauptmann, die schriftlich im Amt aufliegt, über die zusätzlichen € 200.000,--
zu unseren Eigenmitteln handelt und heute tagt ein Gremium, wo noch weitere Gelder für
das Projekt Salzstadeln fließen könnten.
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