19. Gemeinderatssitzung vom 13.09.2012 (338 KB ... - Stadl-Paura

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Herrn Falkensteiner Erwin in Anerkennung und Würdigung seiner langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit beim Kleindenkmälerverein Stadl-Paura eine Ehrengabe zu überreichen. Herrn König Martin in Anerkennung und Würdigung seiner Tätigkeit beim Aufbau der Gutenbrunnsiedlung eine Ehrengabe zu übereichen. Frau Geiselprechtinger Susanne, Herrn Dohnalek Stephan, Herrn Müller Karl, Herrn Haubeneder Martin, Herrn Huemer Peter, Herrn Parzer Christian und Frau Hessenberger Pia in Anerkennung und Würdigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit beim Musikverein Stadl-Paura ein Ehrenzeichen zu verleihen. Die Verleihung erfolgt im Zuge der Nationaltagsfeier am 25. Oktober 2012 Er stellt den ANTRAG, Herrn Kriechbaum Gerhard und Herrn Kuntner Leo in Anerkennung und Würdigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit beim Unterstützungsverein für Sterbefälle Stadl-Paura die Verdienstmedaille in Silber zu verleihen. Herrn Pfaffenberger Ferdinand in Anerkennung und Würdigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit beim ÖABSV Briefmarkenverein Sektion Stadl-Paura die Verdienstmedaille in Silber zu verleihen. Herrn Wetschka Maximilian in Anerkennung und Würdigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit beim ATSV Stadl-Paura die Verdienstmedaille in Silber zu verleihen. Herrn Dohnalek Adolf, Herrn Dohnalek Alois und Herrn Eder Klaus in Anerkennung und Würdigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit beim Musikverein Stadl-Paura die Kulturplakette zu verleihen. Frau Tomaschko Martina in Anerkennung und Würdigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit beim Musikverein Stadl-Paura die Verdienstmedaille in Bronze zu überreichen. Herrn Falkensteiner Erwin in Anerkennung und Würdigung seiner langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit beim Kleindenkmälerverein Stadl-Paura eine Ehrengabe zu überreichen. Herrn König Martin in Anerkennung und Würdigung seiner Tätigkeit beim Aufbau der Gutenbrunnsiedlung eine Ehrengabe zu überreichen. Frau Geiselprechtinger Susanne, Herrn Dohnalek Stephan, Herrn Müller Karl, Herrn Haubeneder Martin, Herrn Huemer Peter, Herrn Parzer Christian und Frau Hessenberger Pia in Anerkennung und Würdigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit beim Musikverein Stadl-Paura ein Ehrenzeichen zu verleihen. Die Verleihung erfolgt im Zuge der Nationaltagsfeier am 25. Oktober 2012. GR Peter Finkenzeller und GR Helmut Puchinger verlassen um 19:45 den Sitzungssaal. 8
Da keine Wortmeldung vorliegt, lässt der Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen. Beschluss: Der gestellte Antrag wurde durch Handerheben mit 28 Fürstimmen (SPÖ-Fraktion, FPÖ- Fraktion, ÖVP-Fraktion, BZÖ-Fraktion) und 1 Gegenstimme (GR Ingeborg Klier - LR) zum Beschluss erhoben. Zu PUNKT 4: Allfälliges Der Vorsitzende teilt mit, dass die STAG Wasserkraft AG Steyrermühl die Errichtung der Organismenpassierbarkeit an 4 Wasserkraftwerken an der Traun - KW Steyrermühl, KW Kohlwehr, KW Gschröff, KW Kemating durchzuführen hat. Hier wird ein Fischaufstieg errichtet und die Verhandlung findet am 24. September im Stadtamt Laakirchen statt. GR Peter Finkenzeller und GR Helmut Puchinger nehmen ab 19:47 wieder an der Sitzung teil. Weiters informiert der Vorsitzende, dass vor kurzem ein Besprechungstermin mit Herrn LH- Stv. Ackerl stattgefunden hat. Es wurden folgende Themen besprochen: die Abgangsdeckung 2012 wurde hier besprochen, die ist im Großen und Ganzen so weit erledigt; es gibt eine Ankaufsgenehmigung für die Nachbeschaffung von div. Ausrichtungsgegenständen bei der FF Stadl-Paura (Pager, Helme und Einsatzbekleidung); die Zustimmung zur Planung der Umbauarbeiten im Marktgemeindeamt für einen barrierefreien Zugang und Errichtung einer Bürgerservicestelle; für die Landesausstellung liegt das Schreiben des Landeshauptmannes mit den Salzstadeln vor, und von Seiten der Gemeindeabteilung wurde gesagt, dass dies so weit in Ordnung geht; für die Straßeninstandhaltung haben wir in den Jahren 2012 - 2015 jeweils € 50.000,-- pro Jahr zugesagt bekommen. Der Vorsitzende sagt, dass es auch eine wohlwollende Behandlung von Grundankäufen betreffend Stift Lambach gibt. An diesem Tage hat auch noch ein Besprechungstermin mit Herrn LR Entholzer stattgefunden, wo festgelegt wurde, dass es am 3. Oktober eine Begehung betreffend der Pfeifsignale entlang der Bahnstrecke Lambach - Seebahnhof Gmunden geben wird. Auch hier gibt es Zusagen, 50 % von diversen Maßnahmen zu übernehmen, man muss noch schauen, wo man die restlichen 50 % lukrieren kann. Auf Grund von Medienberichten wurde kurz über den Datenschutz und die Veröffentlichung von Ehrungen und Jubiläen, die in der Gemeindezeitung veröffentlicht werden, gesprochen. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die 18. GR-Sitzung vom 10. Juli 2012 wurden keine Einwendungen erhoben. 9
Seite 1 und 2: Lfd. Nr. 19 Jahr 2012 Verhandlungss
Seite 3 und 4: SPÖ-Fraktion - GR Christoph Lösch
Seite 5 und 6: Der Vorsitzende antwortet, dass die
Seite 7: Der Vorsitzende sagt, wenn dies heu

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