Gohrisch-Heide AMTLICHES MITTEILUNGSBLATT der Gemeinde ...

Gohrisch-Heide
AMTLICHES MITTEILUNGSBLATT
der Gemeinde Zeithain mit den Ortsteilen Cottewitz,
Gohlis, Jacobsthal, Kreinitz, Lorenzkirch, Moritz, Neudorf,
Promnitz, Röderau-Bobersen, Zeithain und Zschepa
18. Jahrgang 19. August 2009 Nr. 10
Schulanfang in Zeithain
Nicht nur die Sonne freute sich auf die Schulanfänger der zwei 1. Klassen der Grundschule Zeithain. Auch die
Hasenkinder der „Hasenschule” und die Tanzkinder begrüßten sie mit einem Programm ganz herzlich. Der Höhepunkt
waren natürlich die Zuckertüten für die Schulanfänger. Nun sind sie schon richtige Schulkinder, fühlen sich
bei uns wohl – und lernen jeden Tag etwas Neues dazu. Wir wünschen ihnen und natürlich auch allen anderen
Schülern für das neue Schuljahr jede Menge Spaß beim Lernen und so viel Sonnenschein wie am ersten Tag.

Seite 2 Gohrisch-Heide 19. August 2009
Gemeinde Zeithain
Landkreis Meißen
Wahlkreis 37 – Riesa-Großenhain I
Wahlbekanntmachung
1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde ist in folgende 4 Wahlbezirke eingeteilt:
Nr. des Wahlbezirks Abgrenzung Wahlraum
37 331 Zeithain (Abendrothstr., Am unteren Teich, Friedrich-Ebert-Str., Ortsfeuerwehr Zeithain,
Grenzweg, Hauptstr., Kleingartenstr., Nikopoler Str., Schulgasse, Am unteren Teich 6,
An der Borntelle, Teichstr.) Neudorf Versammlungsraum
37 332 Zeithain (übrige Straßen) Hort Zeithain,
Ring der Freundschaft 7,
Raum 1
37 333 Jacobsthal, Kreinitz, Cottewitz, Lorenzkirch, KITA Kreinitz,
Zschepa, Gohlis Schulstraße 10,
Mehrzweckraum
37 334 Röderau-Bobersen, Moritz, Promnitz KITA Röderau-Bobersen,
Querstraße 1,
Raum 1
In der Gemeinde sind folgende Wahlräume barrierefrei: 37 331 und 37 334
In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 04.08.2009 bis 08.08.2009 übersandt worden ist, sind der Wahlbezirk
und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.30 Uhr in Gemeindeverwaltung Zeithain, Hauptstraße 36a, 01619
Zeithain, Zimmer 04, zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Der Wähler hat zur Wahl die Wahlbenachrichtigung und/oder seinen Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung
wird bei der Wahl auf Verlangen abgegeben.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
a) für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei und deren Kurzbezeichnung,
sofern sie eine solche verwendet, bei anderen Kreiswahlvorschlägen unter Angabe des Kennworts und rechts vom Namen jedes
Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung.
b) für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien und gegebenenfalls deren Kurzbezeichnung sowie jeweils die Namen der
ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
Jeder Wähler hat eine Direkt- und eine Listenstimme. Das Stärkeverhältnis der Parteien im Sächsischen Landtag berechnet sich allein aus der
Anzahl der Listenstimmen. Der Wähler gibt
a) seine Direktstimme zur Wahl des Wahlkreisabgeordneten ab, indem er auf dem linken Teil seines Stimmzettels durch ein in den Kreis
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und
b) seine Listenstimme zur Wahl der Landesliste einer Partei ab, indem er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in den Kreis gesetztes
Kreuz oder in anderer Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in der Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so gefaltet
werden, dass die Stimmabgabe von außen nicht erkennbar ist.
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat
Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen
Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 16.00 Uhr
eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5
Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Zeithain, 19.08.2009
H. Berger
Bürgermeister

19. August 2009 Gohrisch-Heide Seite 3
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
31.08.2009 um 19.00 Uhr im ASB Bobersen, Lessaer Straße 8a,
01619 Zeithain, Ortsteil Röderau-Bobersen, statt.
Bekanntmachung
H. Berger
Bürgermeister
Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
findet am 15.09.2009 um 19.00 Uhr im Gerätehaus der Ortsfeuerwehr
Zeithain, Am unteren Teich 6, 01619 Zeithain, statt.
H. Berger
Bürgermeister
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung
des Gemeinderates am 03.08.2009
Beschluss-Nr. 49/2009
Feststellung von Ablehnungs- und Hinderungsgründen bei der
Wahl des Ortschaftsrates Moritz/Promnitz am 07.06.2009 –
Herr Gersten, Eberhard
Beschluss-Nr. 50/2009
Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters
Beschluss-Nr. 51/2009
Bestellung des Ältestenrates
Beschluss-Nr. 52/2009
Bestellung der Mitglieder des Beirates für geheimzuhaltende
Angelegenheiten
Beschluss-Nr. 53/2009
Besetzung der Ausschüsse der Gemeinde Zeithain
Beschluss-Nr. 54/2009
Besetzung der Vertreter und deren Stellvertreter im Abwasserzweckverband
„Elbe-Floßkanal” Nünchritz
Beschluss-Nr. 55/2009
Modernisierung und Instandsetzung Redehalle Röderau
Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Los 2 –
Elektroinstallation
Beschluss-Nr. 56/2009
Modernisierung und Instandsetzung Redehalle Röderau
Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Los 3 –
Fliesenarbeiten
Beschluss-Nr. 57/2009
Modernisierung und Instandsetzung Redehalle Röderau
Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Los 4 –
Malerarbeiten
Beschluss-Nr. 58/2009
Modernisierung und Instandsetzung Redehalle Röderau
Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Los 5 –
Tischlerarbeiten
Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung
des Verwaltungsausschusses am 13.08.2009
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
überplanmäßige Ausgabe Eigenanteil der Gemeinde zur Kompletterneuerung
der Schwarzdecke Schmiedeberg Bobersen
Beschluss-Nr. VA 06/2009
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Bereitstellung
von Sachmitteln für Ganztagsangebote in der Grundschule
Zeithain
Landesdirektion
Dresden
Bekanntmachung
der Landesdirektion Dresden
nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)
über Anträge auf Erteilung von Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigungen
Gemarkungen Bobersen und Lessa der Gemeinde Zeithain
vom 3. August 2009
Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass die Gemeinde
Zeithain, Hauptstraße 36a, 01619 Zeithain, Anträge auf Erteilung
von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom
20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletzt durch
Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I
S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat.
Die Anträge umfassen einen bestehenden Abwasserkanal nebst
Sonder-, Nebenanlagen sowie Schutzstreifen in den Gemarkungen
Bobersen (DN 300) und Lessa (DN 300, DN 400, DN 500)
der Gemeinde Zeithain.
Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer der
Flurstücke der oben aufgeführten Gemarkungen können die eingereichten
Anträge sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom 28. September 2009 bis einschließlich 26. Oktober 2009
während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen
9.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr)
in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099
Dresden, Zimmer 2023, einsehen.
Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der gesetzlich festgelegten
Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4
und 5 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet
des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung -
SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).

Seite 4 Gohrisch-Heide 19. August 2009
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte
persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990
bestehenden Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung
und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz
entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3.
Oktober 1990.
Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass
kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt
wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass
die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch
sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar
nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als
von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird.
Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee
2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist
erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat
14 (Zimmer 2023) bereit.
Dresden, den 3. August 2009
Landesdirektion Dresden Zorn
Referatsleiter
Landesdirektion
Dresden
Bekanntmachung
der Landesdirektion Dresden
nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)
über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigung
Gemarkung Zeithain der Gemeinde Zeithain
vom 3. August 2009
Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass die VNG - Verbundnetz
Gas Aktiengesellschaft, Braunstraße 7, 04347 Leipzig,
einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
(GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182,
2192), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember
2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt
hat.
Der Antrag umfasst die bestehende Ferngasleitung FGL 12 NKP
Lauchhammer - Strehla - Dornreichenbach (DN 500/400 / PN
16) nebst Sonder-, Nebenanlagen sowie Schutzstreifen in der
Gemarkung Zeithain (Flurstücksnummern: 738/4, 1034,
1024/6) der Gemeinde Zeithain.
Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer der
Flurstücke der oben aufgeführten Gemarkung können den eingereichten
Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom 28. September 2009 bis einschließlich 26. Oktober 2009
während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen
9.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr)
in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099
Dresden, Zimmer 2023, einsehen.
Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der gesetzlich festgelegten
Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4
und 5 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet
des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung -
SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte
persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990
bestehenden Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung
und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz
entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3.
Oktober 1990.
Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass
kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt
wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass
die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch
sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar
nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als
von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird.
Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee
2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist
erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat
14 (Zimmer 2023) bereit.
Dresden, den 3. August 2009
Landesdirektion Dresden Zorn
Referatsleiter
AMTLICHE MITTEILUNGEN
ÖFFNUNGSZEITEN
GEMEINDEVERWALTUNG ZEITHAIN
HAUPTSTRASSE 36A, 01619 ZEITHAIN
Tel. 03525/7662-0, Fax 03525/760017
e-mail: post@zeithain.de
www.zeithain.de
MONTAG 13.00 - 15.00 UHR
DIENSTAG 9.00 - 11.00 UHR 13.00 - 18.00 UHR
DONNERSTAG 13.00 - 16.00 UHR
FREITAG 9.00 - 11.00 UHR
MELDEAMT
DIENSTAG 9.00 - 11.00 UHR 13.00 - 18.00 UHR
DONNERSTAG 13.00 - 16.00 UHR
FREITAG 9.00 - 11.00 UHR
SAMSTAG: 29.08.2009, 9.00 - 11.00 UHR
26.09.2009, 9.00 - 11.00 UHR

19. August 2009 Gohrisch-Heide Seite 5
Nach der am 07.06.2009 durchgeführten Kommunalwahl im
Gemeindegebiet wurden in der konstituierenden Sitzung des
Gemeinderates am 03.08.2009 die Ausschüsse des Rates und
weitere Gremien neu besetzt. Im Einzelnen sind die Besetzungen
wie folgt festgelegt worden:
stellvertretende Bürgermeisterin
Georgi, Martina
Verwaltungsausschuss
Backoff, Petra
Wamser, Dieter
Bosselmann, Ralph
Wirkus, Heiko
Schubert, Lothar
Ahner, Waltraud
Brade, Matthias
Georgi, Martina
Wagner, Christian
Ältestenrat
Georgi, Martina
Krüger, Holger
Wamser, Dieter
Rudolph, Heinz
Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten
Bosselmann, Ralph
Wagner, Christian
Verbandsausschuss des Abwasserzweckverband
„Elbe-Floßkanal”
Wamser, Dieter
Jastram, Frank
Rudolph, Heinz
Als Ortschaftsräte wurden vom Bürgermeister vereidigt:
Jacobsthal
Nitzsche, Frieder
Baum, Annemarie
Richter, Eckehard
Technischer Ausschuss
Rudolph, Heinz
Rudolph, André
Huth, Axel
Jastram, Frank
Lange, Bernd
Busse, Mathias
Förster, Jens
Nowotnik, Axel
Krüger, Holger
Kreinitz
Förster, Gerhard
Huth, Bianca
Eisermann, Dirk
Schubert, Lothar
Gohlis
Klipphahn, Regine
Mielast-Buske, Karin
Otto, Steffen
Busse, Mathias
Moritz/Promnitz
Haupt, Ines
Lange, Roswitha
Lange, Bernd
Informationen des Abwasserzweckverbandes
„Elbe-Floßkanal”
1. Einleitungen von verunreinigtem Wasser in
Straßeneinläufe
Im Verbandsgebiet ist das Einleiten von verunreinigtem bzw.
mit Waschmitteln versehenem Wasser in Straßeneinläufe zu beobachten.
Diese Handlungen sind nicht zu tolerieren, da diese Kanäle
das Wasser direkt in Gewässer bzw. Gräben ohne vorhandene
Reinigungsanlagen abführen. Es erfolgt somit eine direkte Belastung
der Umwelt! Die Regelungen der Entwässerungssatzung
des Verbandes i. V. m. dem Sächsischen Wassergesetz untersagen
derartige Umweltbeeinträchtigen.
Es erfolgt hiermit die dringende Hinweis, derartige Handlungen
bzw. Gepflogenheiten zu unterlassen. Bei festgestellten Zuwiderhandlungen
werden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Mit der dringenden Bitte um Verständnis!
Geschäftsstelle des Verbandes
Lorenzkirch
Pradella, Ina-Maria
Thieme, Matthias
Eschler, Ingrid
Röderau-Bobersen
Wamser, Dieter
Bosselmann, Ralph
Stoll, Marlies
Krüger, Holger
Brade, Matthias
Georgi, Martina
2. Zur neuen Kleinkläranlagenverordnung
Die Sächsische Kleinkläranlagenverordnung ist am 13.07.2007
in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung wurden Fragen der Eigenkontrolle,
Wartung sowie Überwachung von Kleinkläranla-

Seite 6 Gohrisch-Heide 19. August 2009
gen sowie abflusslosen Gruben geregelt. Der AZV möchte hiermit
nochmals darauf hinweisen. Im Ergebnis werden den
Grundstückseigentümern Handlungs- und Nachweispflichten
übertragen, die im fortlaufenden Betrieb zu beachten sind
(Führung eines Betriebsbuches).
Das Führen eines Betriebsbuches ist im übrigen auch den Eigentümern
nicht biologischer Anlagen mit dieser Verordnung
auferlegt worden!
Die Kleinkläranlagenverordnung wurde im Sächsischen Gesetzund
Verordnungsblatt Nr. 8 vom 13.07.2007 veröffentlicht. Die
Anwendungshinweise des Sächsischen Staatsministeriums für
Umwelt und Landwirtschaft zu den Anforderungen an Kleinkläranlagen
und abflusslose Gruben können beim Abwasserzweckverband
während der Sprechzeiten eingesehen werden.
Das Sächsische Umweltministerium hat die Anwendungshinweise
auch im Internet unter
www.smul.sachsen.de/Umwelt/Wasser/Abwasser eingestellt.
3. Entsorgung abflussloser Gruben und Kleinkläranlagen
Allgemeine Hinweise zur Schlammentsorgung von KKA
(Grundlage DIN 4261 Teil 3)
Bei allen Kleinkläranlagen (mechanische Absetzgruben; Ausfaulgruben;
biologische KKA) hat keine vollumfängliche
Schlammentnahme zu erfolgen! Es ist immer ein Restschlamm
in der Kläranlage zu belassen. Auf diesen Sachverhalt ist bei der
Entnahme durch das im Verband zur Entsorgung berechtigte
Transportunternehmen - Reimann Kanalreinigung und Umweltschutz
- zu achten. Sie sollten gemeinsam mit dem Fachpersonal
des Unternehmens die erforderliche Entsorgungsmenge abstimmen
bzw. diese notfalls vorgeben.
Als Faustwert kann für eine biologische KKA der Wert von 1 m 3
und für die anderen KKA der Wert von 1 - 2 m 3 je Einwohner
und Jahr herangezogen werden.
Die Entsorgung ist überwiegend jährlich notwendig (ausgenommen
gut funktionierende Ausfaulgruben). Die regelmäßige Teilentschlammung
verbessert die Funktionsweise der KKA. Bei
biologischen KKA hängt der Entsorgungszyklus von der zur
Verfügung stehenden Speicherkapazität ab.
Ein wichtiger Punkt in der Gesamtfunktion der KKA ist auch die
nachgeschaltete Versickerung (soweit keine Kanaleinleitung
des Überlaufes in sog. Bürgermeisterkanäle erfolgt), da sonst
das zur Verfügung stehende Volumen der KKA-Kammern eingeschränkt
wird und es zu häufigeren Entsorgungen kommt.
Hinweise zur Entgelterhebung dezentrale Anlagen (Kleinkläranlagen;
abflusslose Gruben) ab 01.10.2009
Die Verbandsversammlung des AZV hat am 24.06.09 die 4. Änderungssatzung
der Entsorgungssatzung beschlossen. Hiermit
sind geänderte Entsorgungsentgelte verbunden. Die betreffende
Satzung wurde im Bekanntmachungsorgan des AZV - Wochenkurier
- Ausgabe Riesa vom 15.07.09 - veröffentlicht.
Die Entsorgungssatzung des AZV „Elbe-Floßkanal” wurde
durch die o. g. 4. Änderung ausschließlich für den Punkt - Transport
und Abrechnung - geändert. Dieser Preis gilt dann ab dem
01.10.09.
Nachfolgend Satzungstext:
Satzung zur 4. Änderung der Satzung
über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen
Gruben
(Entsorgungssatzung)
Präambel (Bennennung Ermächtigungsgrundlagen) … hat die
Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Elbe-
Floßkanal” am 24.06.2009 folgende 4. Änderung der Satzung
des Abwasserzweckverbandes „Elbe-Floßkanal” über die Entsorgung
von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (Entsorgungssatzung)
vom 28. Januar 1999 beschlossen:
Artikel 1
- Änderungen -
Anlage 1 Pkt. 3 wird wie folgt geändert.
3. Transport- und Abrechnungskosten 6,51 EUR
Artikel 2
- In-Kraft-Treten -
Die Satzungsänderung tritt am 01.10.2009 in Kraft.
Nünchritz, den 01.07.2009
Gerd Barthold
Verbandsvorsitzender
Tagung für Waldbesitzer am 18. September in Deuben
Der Sächsische Waldbesitzerverband e.V. vertritt die Interessen
privater, körperschaftlicher und kirchlicher Waldbesitzer im
Freistaat Sachsen. Dabei verfolgt der Verband selbst keine wirtschaftlichen
Ziele. Ein wichtiger Teil der Verbandsarbeit ist die
Information der Waldbesitzer zu aktuellen Themen rund um die
Forstwirtschaft. Dafür gibt der Verband z. B. das Magazin „Der
Sächsische Waldbesitzer” viermal jährlich heraus. Dieses ist für
Verbandsmitglieder kostenlos.
Zur Information der Waldbesitzer und aller am Wald Interessierten
speziell in Nordsachsen findet am Freitag, 18. September
2009 im Landgasthof Deuben, Leipziger Straße 65, 04828 Deuben
eine Regionaltagung statt. Beginn ist um 18.00 Uhr. Themen
sind unter anderem die Entwicklung des Holzmarktes in
Sachsen und die Wertermittlung von Waldbeständen. Die Teilnahme
an der Veranstaltung ist kostenlos. Das vollständige Programm
können Sie auf der Internetseite des Verbandes unter
www.waldbesitzerverband.de abrufen. Für weitere Rückfragen
steht Ihnen die Geschäftsstelle des Waldbesitzerverbandes unter
035203-39820 oder per e-mail unter wbv.sachsen@gmail.com
zur Verfügung.
Dr. Christof Oldenburg
Geschäftsführer Sächsischer Waldbesitzerverband e.V.
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM
DES INNERN
Zensus 2011 – Information
Nach mehr als zwei Jahrzehnten wird im Mai 2011 in Deutschland
wieder eine Volkszählung durchgeführt. Das Gesetz zur
Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Änderung von Statistikgesetzen
vom 08.07.2009 ist am 15.07.2009 im Bundesgesetzblatt
verkündet worden und tritt am 16.07.2009 in Kraft
(BGBl. Teil 1, Nr. 40, S. 1781).
Der Zensus 2011 soll wie in den übrigen Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbsstatistik
und Wohnsituation erheben. Damit werden der Politik ver-

19. August 2009 Gohrisch-Heide Seite 7
lässliche Grundlagen für ihre Planungen und Beschlüsse bereitgestellt.
Gerade die kommunalen Planungen, wie auch die Erarbeitung
von Förderanträgen zur Stadt- oder Regionalentwicklung,
können auf eine genauere regional tief gegliederte Datenbasis
gestellt werden.
In Deutschland wird der Zensus 2011 erstmals zum großen Teil
durch die elektronische Nutzung erforderlicher Daten aus vorhandenen
Registern, wie dem Melderegister und den Registern
der Bundesagentur für Arbeit, gewonnen. Ergänzend werden die
Gebäude- und Wohnungseigentümer postalisch befragt. Außerdem
wird stichprobenweise eine Haushaltebefragung durchgeführt,
um verlässliche Zensusergebnisse zu erzielen, die eine
Feststellung der amtlichen Einwohnerzahlen für Bund, Länder
und Gemeinden erlauben. Die Stichprobe dient zudem dazu, ergänzende
Angaben über die Bevölkerung zu erheben, die nicht
in den Registern enthalten sind, etwa der Bildungsabschluss, der
Beruf oder die Religionszugehörigkeit.
Der neue registergestützte Ansatz des Zensus 2011 erlaubt es,
Daten in einer mit herkömmlichen Volkszählungen vergleichbaren
Qualität mit einem geringeren Aufwand, niedrigeren Kosten
und vor allem weniger belastend für die Bürger zu erheben.
Um die Qualität der Zensusergebnisse, insbesondere die Vollzählig-
und Vollständigkeit der Daten für die Feststellung der
amtlichen Einwohnerzahlen sichern zu können, benötigen wir
die Unterstützung der Gemeinden mit ihren Kenntnissen der örtlichen
Gegebenheiten. Das Zensusgesetz 2011 sieht zur Durchführung
entsprechender Erhebungen die Einrichtung örtlicher
Erhebungsstellen vor.
Zu den wichtigsten Aufgaben der örtlichen Erhebungsstellen
gehören die Durchführung der Haushaltebefragung bei bundesweit
bis zu zehn Prozent der Bevölkerung und die Erhebung der
in Gemeinschafts- und Anstaltsunterkünften lebenden Personen.
Die Ergebnisse dieser Erhebungen dienen unter anderem dazu,
die dem Statistischen Landesamt vorliegenden Angaben aus den
Melderegistern statistisch zu korrigieren, um anschließend die
amtlichen Einwohnerzahlen festzustellen. Die größte primärstatistische
Erhebung im Rahmen des Zensus 2011, die Gebäudeund
Wohnungszählung (GWZ), wird vom Statistischen Landesamt
durchgeführt. Hierbei werden die örtlichen Erhebungsstellen
lediglich bei der Klärung von Unstimmigkeiten bzw. bei fehlenden
Angaben mit Aufgaben betraut.
Die Erhebungsstellen sollen zum 1. Januar 2011 arbeitsfähig
sein, um die notwendigen Vorbereitungen für die Erhebungen
zum Stichtag 9. Mai 2011 treffen zu können.
Staatsbetrieb Geobasisinformation und
Vermessung Sachsen
Ankündigung von Arbeiten am amtlichen
Raumbezugsfestpunktfeld des Freistaates Sachsen
Der Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
(GeoSN) bearbeitet auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen
das amtliche Raumbezugsfestpunktfeld (ehemals Trigonometrisches
Festpunktfeld). Bei den Raumbezugsfestpunkten (RBP)
handelt es sich um vermarkte, gesicherte und örtlich eingemessene
Vermessungspunkte mit präzise bestimmten Koordinaten
und Höhen.
Um das Festpunktfeld zu erneuern und zu aktualisieren, führt
der GeoSN Vermessungsarbeiten durch. Dabei sollen vorhandene
RBP überprüft und neue RBP erkundet werden.
In Abhängigkeit vom Zustand der RBP werden unter anderem
folgende Arbeiten ausgeführt:
- Aufgrabungen und Kontrollmessungen an RBP-Standorten,
- Einbringung von Sicherungsmarken in der unmittelbaren Umgebung
von RBP,
- Vermarkung von Neupunkten durch einen Granitpfeiler und
eine Granitplatte, ein Rohr mit Schutzkasten oder einen Bolzen,
- Entfernung von Ästen und Wildwuchs im Umfeld von RBP,
- Erneuerung des rot-weißen Farbanstriches bei Schutzsäulen
bzw. Aufstellung von neuen Schutzsäulen.
Rechtsgrundlage für diese Arbeiten ist das Gesetz über die Landesvermessung
und das Liegenschaftskataster sowie die Bereitstellung
von amtlichen Geobasisinformationen im Freistaat
Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Geobasisinformationsgesetz
SächsVermGeoG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl.
S. 138).
Die amtlichen Vermessungsarbeiten werden von Mitarbeitern
des GeoSN ausgeführt, die im Besitz eines Dienstausweises
sind. Gemäß § 5 SächsVermGeoG sind sie befugt, Flurstücke
und bauliche Anlagen zu betreten und zu befahren sowie die erforderlichen
Arbeiten vorzunehmen.
Entsprechend § 6 SächsVermGeoG haben Eigentümer und Besitzer
von Grundstücken oder Gebäuden Vermessungsmarken
auf ihren Grundstücken oder an ihren baulichen Anlagen ohne
Entschädigung zu dulden und Handlungen, die deren Erkennbarkeit
und Verwendbarkeit beeinträchtigen können, zu unterlassen.
Grundschule Röderau-Bobersen
Eine ganze Schule auf Reisen
In diesem Schuljahr fieberten die Kinder unserer Grundschule
dem Juni besonders entgegen. Zum einen hatten die „Ferienplaner”
einen zeitigen Start in die Sommerferien vorgesehen. Doch
vorher stand die nun schon zu einer schönen Tradition gewordene
Fahrt aller Klassen in ein Schullandheim auf der Tagesordnung.
Am 22.06. ging es los, und unser Ziel hieß Schneeberg. Eigentlich
wäre der Name „Regenberg” treffender gewesen. Aber
wenn Petrus gedacht hatte, er könne uns mit seinen wettermäßig
sehr ungünstigen Einlagen ein Schnippchen schlagen, irrte er
sich.
Für trübe Gedanken blieb gar keine Zeit, denn die Mitarbeiter
des KIEZ hatten sich für unser Wunschthema „Ritter und Burgen
im Mittelalter” eine ganze Menge einfallen lassen. Ein
Trickfilm stimmte uns gleich am Montag auf das Projekt ein.
Höchst interessant fanden wir den Besuch auf der Burg Stein in
Hartenstein. Sehr anschaulich und manchmal sogar ein wenig
gruselig erzählte ein Mann, der selbst ein bisschen wie ein Ritter

Seite 8 Gohrisch-Heide 19. August 2009
aussah, vom Leben im Mittelalter. Die Kinder staunten aber
auch ganz schön, als sie hörten, dass heute noch ein Prinz mit
seiner Familie auf der Burg lebt. Dieser muss aber bestimmt
nicht befürchten, wie früher geschehen, geraubt und in eine
3 km entfernte Höhle verschleppt zu werden. Den Weg zum
Versteck erkundeten wir gemeinsam bei einer Wanderung entlang
der Zwickauer Mulde.
Einige Handwerke aus vergangener Zeit wie das Flechten von
Kränzen oder das Figuren gießen lernten die Mädchen und Jungen
am Mittwoch kennen.
Vom Ritterschmaus am letzten Abend im Schullandheim werden
alle bestimmt noch sehr lange schwärmen. Schließlich kann
man ja nicht alle Tage bei stimmiger Musik, Kerzenschein und
vor allem ohne Besteck Abendbrot essen.
Auch wenn das Mittelalter im Vordergrund stand, durften etliche
heutige Aktivitäten in
Schneeberg natürlich
nicht fehlen. Die Kinder
würden jetzt sicher die
Disko nennen. Oder vielleicht
auch den Fitnessraum
oder, oder . . .
Viel zu schnell gingen
die Tage vorbei.
Jetzt ist es an der Zeit,
allen Sponsoren, den
Busfahrern von der Verkehrsgesellschaft
Meißen
sowie Frau Richter, Frau
Rost und Herrn Franke (sie begleiteten uns) ein herzliches
Dankeschön zu sagen.
Edda Knaak/GS Röderau-Bobersen
Früh- und Einkellerungskartoffeln
direkt vom Erzeuger
Abpackung 5 kg bis 50 kg
Futtergetreide 25 kg und 50 kg
Anlieferung und Abo-Service möglich
Weihnachtsgänse (um Bestellung wird gebeten)
Landwirtschaftsbetrieb Burkhardt
Zum Ruhland 3 · 01612 Marksiedlitz · Tel./Fax 035265/54195