und Heute - Lutherstadt Wittenberg

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wittenberg.de - 4 - Nr. 7/2006 3. Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 16.02.2006 - öffentlicher Teil 4. Entsendung eines Kulturausschussmitgliedes in den städtischen Sicherheitsrat 5. Umstrukturierung der Stadtbibliothek Lutherstadt Wittenberg - Schließung der Zweigbibliothek Piesteritz - Vorlagen-Nr: 17/2006 6. Förderanträge 7. Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil: Niederschriftskontrolle Mitteilungen und Anfragen Rauschning Ausschussvorsitzender _______________________________________________________________ Am Donnerstag, dem 20. April 2006 findet um 18.00 Uhr die öffentliche 12. Sitzung des Ortschaftsrates Nudersdorf der Lutherstadt Wittenberg statt Ort Dobiener Straße 1, 06896 Nudersdorf Raum Grundschule Nudersdorf, Versammlungsraum beteiligte Gremien: Ortschaftsrat Nudersdorf Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Vor-Ort-Termin: Schlosspark Treffpunkt: Eingang Schloss 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 23.03.2006 4. Vorschlag zu zukünftigen Pflegemaßnahmen des Schlossparks 5. Ausschreibung von Kindertageseinrichtungen in der Lutherstadt Wittenberg zur Betreibung durch Freie Träger der Wohlfahrtspflege - Vorlagen-Nr: 20/2006 6. Außenbereichssatzung für das Gebiet „Birkenbusch“, Nudersdorfer Straße (Braunsdorf), Braunsdorfer Straße (Nudersdorf)/ Abwägung und Satzung - Vorlagen-Nr: 16/2006 7. Planung Schlossfest 2006 8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen 9. Einwohnerfragestunde Eckert Ortsbürgermeister _______________________________________________________________ Folgende Beschlüsse wurden in der 20. Stadtratssitzung am 29.03.2006 gefasst Feststellen des Ausscheidens von Herrn Bernd Schmidt aus dem Ortschaftsrat Apollensdorf Beschlussnummer: l/173-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg stellt das Ausscheiden von Herrn Bernd Schmidt aus dem Ortschaftsrat Apollensdorf fest. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Entsendung von Vertretern der Gesellschafterin Lutherstadt Wittenberg in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Wittenberg Beschlussnummer: l/174-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg bestellt den Vorsitzenden des Stadtrates als Vertreter der Lutherstadt Wittenberg in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Wittenberg. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Austritt des Ortsteiles Nudersdorf aus dem Abwasserzweckverband Südfläming/ Übernahme der Anlagen und Verbindlichkeiten Beschlussnummer: l/175-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt, gemäß „Gutachten zur Vermögensauseinandersetzung zwischen dem Abwasserzweckverband Südfläming und der austrittswilligen Gemeinde Nudersdorf“, die Übernahme der Anlagen zur Abwasserbeseitigung einschließlich der damit verbundenen Verbindlichkeiten laut Auseinandersetzungsbilanz zum 1. Januar 2004 einschließlich der Fortschreibung von 2004 und 2005 in deren Ergebnis Verbindlichkeiten in Höhe von 472.413,15 EUR ausgewiesen werden (siehe Anlage Fortschreibungsbilanz). Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Änderungen der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Südfläming über die Einleitung des Schmutzwassers des Verbandes in die Abwasseranlage der Lutherstadt Wittenberg Beschlussnummer: l/176-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg stimmt der Anpassung der Zweckvereinbarung vom 26.02.1998 mit dem Abwasserzweckverband Südfläming über die Einleitung des Schmutzwassers des Verbandes in die Abwasseranlage der Lutherstadt Wittenberg zu. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen Enthaltungen: 1 Vereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg, der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt und dem Land Sachsen- Anhalt zur Eigentumsregulierung an Sammlungsgut Beschlussnummer: l/177-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg bestätigt die beiliegende Vereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg, der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt und dem Land Sachsen- Anhalt zur Eigentumsregulierung an Sammlungsgut. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen Enthaltungen: 1 Sanierungssatzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliches Lindenfeld - östlich und westlich Berliner Straße“ Beschlussnummer: l/178-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt: 1. Der Bericht über das Ergebnis Vorbereitender Untersuchungen „Nördliches Lindenfeld - östlich und westlich Berliner Straße“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 1). 2. Die Sanierungssatzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliches Lindenfeld - östlich und westlich Berliner Straße“. Bestandteil der Sanierungssatzung ist der Lageplan. 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Grundbuchamt die rechtsverbindliche Sanierungssatzung mitzuteilen und hierbei die von der Sanierungssatzung betroffenen Grundstücke einzeln aufzuführen, soweit die Unterlagen vom Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Verfügung gestellt werden können. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 (1) Ziffer 3 BauGB Beschlussnummer: l/179-20-06 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Vorkaufsrecht gem. § 24 (1) Ziffer 3 BauGB auszuüben. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 8 _______________________________________________________________ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Vorhaben bezogener Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan W12 „Biomassekraftwerk - Piesteritz“ Die Stadtwerke Leipzig GmbH plant vorbehaltlich der Wirtschaftlichkeit des Projektes in der Lutherstadt Wittenberg die Errichtung eines biomassebefeuerten Kraftwerks, welches elektrische Energie CO2 - neutral aus der erneuerbaren Energiequelle Holz erzeugt. Das Kraftwerk soll am Standort Piesteritz, zwischen dem ehemaligen Wasserwerk und dem Autohaus auf einer Industriebrache der SKW-Piesteritz entstehen. Die Inbetriebnahme erfolgt voraussichtlich Ende 2007. Dazu wird derzeit die Zulässigkeit des Vorhabens in 2 parallel geführten Verfahren geprüft. Das Biomassekraftwerk ist eine nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG) genehmigungspflichtige Anlage. Das nach BlmSchG vorgeschriebene Verfahren führt das Landesverwaltungsamt in Halle durch.
Nr. 7/2006 - 5 - wittenberg.de Die Lutherstadt Wittenberg schafft durch die Aufstellung des Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Biomassekraftwerk. Auf Antrag des Investors wurde am 06.02.06 durch den Bauausschuss der Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben bezogenen Bebauungsplan W12 „Biomassekraftwerk - Piesteritz“ gefasst und die Einleitung des Verfahrens zur Durchführung des Vorhaben- und Erschließungsplanes bestimmt. Ziel ist die Ausweisung eines Industriegebietes, in dem das Kraftwerk errichtet werden kann. Die Beachtung der Belange des Natur- und Landschaftsschutzes wird durch die Erarbeitung eines Umweltberichtes und des Grünordnungsplanes gesichert. Die nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz geforderte allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls (hier des konkreten Vorhabens) wurde durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass durch die Errichtung und den Betrieb des Biomassekraftwerkes keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu erwarten sind, sodass von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden kann. Das Biomassekraftwerk benötigt eine Fläche von ca. 50.000 m2 und ist in drei Hauptbereiche gegliedert - Rohholzfreilager - Holzaufbereitung und Brennstofflagerung - Energieerzeugung mit Verwaltungs- und Sozialgebäude Zum Betrieb des Kraftwerks werden jährlich 160.000 t naturbelassenes Holz benötigt. Die Belieferung erfolgt mit LKW, wobei von 30 bis 40 Liefertransporten pro Werktag auszugehen ist. Die ca. 6 m langen Stammholzabschnitte werden im Langholzlager zwischengelagert zur Überbrückung von Zeiten, in denen kein Holz antransportiert werden kann oder sie werden direkt weiterverarbeitet. Die Holzaufbereitung erfolgt im Hackergebäude, das entsprechend den schallschutztechnischen Anforderungen in Massivbauweise errichtet wird. Ein Hackschnitzellager ermöglicht eine Bevorratung für die Verbrennung an Sonn- und Feiertagen sowie in den Nachtstunden, da der Betrieb des Hackers zu diesen Zeiten nicht gestattet ist. Die Hackschnitzel werden in der Feuerungsanlage im Wirbelschichtverfahren verbrannt. Die entstehenden Rauchgase werden im Zyklon von dem für die Feuerführung erforderlichen Sand getrennt, zum Gewebefilter weitergeleitet - zur Abtrennung von Flugasche - und über den Kamin abgeleitet. Der Abtransport der Asche erfolgt mit Silofahrzeugen, 1 - 2 Transporte pro Tag. Die Rauchgase geben auf ihrem Weg die Wärme an die Heizflächen des Hochdruckdampfkessels ab. Im Speisewasserbehälter wird das FB Stadtentwicklung Kreislaufwasser durch Sieden entgast und in den Dampferzeuger eingespeist. Dort durchströmt es die vom Rauchgas beheizten Heizflächen, wird so vorgewärmt und in Sattdampf umgewandelt. Durch Überhitzen wird der Energieinhalt des Dampfes weiter erhöht. Der überhitzte Dampf wird der Turbine zugeführt und treibt diese an. Dabei wird die Wärmeenergie in kinetische Energie und im angekuppelten Generator in elektrische Energie umgewandelt. Zur Erhöhung des Wirkungsgrades wird der Dampf nach dem Durchströmen des 1. Turbinenteils nochmals dem Kessel zugeführt und wieder erhitzt. Danach durchströmt er den 2. Teil der Turbine bis zum Abdampfstutzen. Nach dem Verlassen der Turbine hat der Dampf seine Wärmeenergie zum größten Teil abgegeben und sich dabei entspannt. Er wird dem Luftkondensator zugeführt und wieder kondensiert. Der Luftkondensator wird mit Umgebungsluft gekühlt und gibt die Kondensationswärme an diese ab. Das Kondensat wird dem Speisewasser wieder zugeführt, womit sich der Kreislauf schließt. Zur weiteren Wärmenutzung ist die Lieferung von Niederdruckdampf an das SKW Piesteritz als Grundlastversorgung in Höhe von max. 15 t/h, das entspricht einer Jahresarbeit von ca. 80.000 MWh, vorgesehen. Der Strom wird in das Netz des Regionalversorgers eingespeist. Die Leistung des Heizkraftwerkes beträgt 20 MW el, dies entspricht einer Jahresarbeit von 160.000 MWh. Das Investitionsvolumen ist mit 50 Mio. Euro für den Anlagenbau veranschlagt. Mit solchen zukunftsorientierten Investitionen setzen die Stadtwerke Leipzig nicht nur ihre Expansionsstrategie fort, sondern leisten ebenso einen maßgeblichen Beitrag für nachhaltiges Wachstum in der Region. Durch den Kraftwerksbau werden ca. 22 Arbeitsplätze entstehen. Weitere Informationen zum Vorhaben und zu dem in Erarbeitung befindlichen Vorhaben bezogenen Bebauungsplan erhalten Sie im Fachbereich Stadtentwicklung/Stadtplanung der Lutherstadt Wittenberg, Lutherstraße 56, Tel. 0 34 91/42 16 01. Für jedermann besteht die Möglichkeit, sich bis zum 20.04.06 zu der Planung zu äußern, schriftlich oder zur Niederschrift im Neuen Rathaus, Bürgerbüro Lutherstraße 56 während der Dienstzeiten Montag bis Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr Samstag von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr Die Plangebietsabgrenzung entsprechend dem Aufstellungsbeschluss sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.
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