EichO (PDF) - bei Weynand - Waagen

Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung
EO 1988 § 12 Allgemeines
(1) Die Gültigkeitsdauer der Eichung ist auf zwei Jahre befristet, soweit sich nicht
aus diesem Teil oder aus Anhang B etwas anderes ergibt.
(2) Die Bundesanstalt kann bei der Erteilung einer befristeten oder inhaltlich
beschränkten Bauartzulassung eine kürzere Gültigkeitsdauer der Eichung festlegen. Das
gilt nicht für die auf zehn Jahre befristete EWG-Bauartzulassung.
(3) Beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung nicht weniger als ein Jahr, so beginnt
die Gültigkeitsdauer mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Meßgerät zuletzt
geeicht wurde. Bei einer verspäteten Nacheichung in den ersten drei Monaten eines
Kalenderjahres wird die Gültigkeitsdauer im Anschluß an die Gültigkeitsdauer der
vorhergehenden Eichung bemessen.
EO 1988 § 13 Vorzeitiges Erlöschen
(1) Die Gültigkeit der Eichung erlischt vorzeitig, wenn
1. das Meßgerät die Verkehrsfehlergrenzen nicht einhält,
2. ein Eingriff vorgenommen wird, der Einfluß auf die meßtechnischen
Eigenschaften des Geräts haben kann oder seinen Verwendungsbereich
erweitert oder beschränkt,
3. die vorgeschriebene Bezeichnung des Meßgeräts geändert oder eine
unzulässige Bezeichnung, Aufschrift, Meßgröße, Einteilung oder
Hervorhebung einer Einteilung angebracht wird,
4. der Hauptstempel oder ein Sicherungsstempel unkenntlich, entwertet oder
vom Meßgerät entfernt ist,
5. das Meßgerät mit einer Zusatzeinrichtung verbunden wird, deren Anfügung
nicht zulässig ist, oder
6. das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme, die Verwendung oder die
Bereithaltung von Meßgeräten untersagt oder einstweilen verboten wird.
(2) Absatz 1 Nr. 1, 2 und 4 gilt nicht für instandgesetzte Meßgeräte, wenn das
Meßgerät nach der Instandsetzung die Verkehrsfehlergrenzen einhält, die erneute
Eichung unverzüglich beantragt wird und die Instandsetzung durch das Zeichen des
Instandsetzers nach Anhang D Nr. 6 kenntlich gemacht ist.
EO 1988 § 14 Verlängerung
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Wird die Meßrichtigkeit von Meßgeräten vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eichung
durch eine Stichprobenprüfung nachgewiesen, verlängert sich die Gültigkeitsdauer um
den in Anhang B festgelegten Zeitraum. Die Stichprobenprüfung muß nach dem in Anhang
B genannten Verfahren durchgeführt werden.