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Erfolgsfaktor Zuhören - Akademie für Politische Bildung Tutzing

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Klima entscheidend<br />

Die spezielle Perspektive der Partizipation<br />

Jugendlicher untersuchte Ursula<br />

Winklhofer vom Deutschen Jugendinstitut<br />

München. Für Jugendliche ist<br />

nicht nur das Ergebnis ihrer Beteiligung<br />

wichtig, sondern auch der Weg<br />

dahin bzw. die dabei gemachten Erfahrungen.<br />

In welchem Maße Kinder und<br />

Jugendliche ihre Kompetenzen entfalten,<br />

etwas dazu lernen und sich persönlich<br />

weiter entwickeln können, ist bedingt<br />

durch das Zusammenspiel der<br />

Faktoren „Form/Methode“, „persönliche<br />

Eigenschaften“ wie Durchsetzungsvermögen<br />

etc. und „Unterstützung“.<br />

Auch hier ist es also das partizipationsfördernde<br />

Klima, das <strong>für</strong> Kinder<br />

und Jugendliche Erfolgserlebnisse<br />

schafft.<br />

Der Politikwissenschaftler Uwe Kranenpohl<br />

(Universität Passau) analysierte<br />

die Bürgerbegehren und -entscheide<br />

in Bayern. Dabei zeigte sich, dass<br />

die in dieses Instrument gesetzten<br />

Hoffnungen oftmals nicht erfüllt werden.<br />

So wurden auch von den Teilnehmern<br />

gewisse Frustrationserfahrungen<br />

angesprochen, die daraus resultieren,<br />

dass sich „potente Einzelinteressen“<br />

durchsetzen können, dass von den „unmittelbar<br />

Betroffenen – vor allem,<br />

wenn sie unterliegen, aber nicht nur<br />

dann –, ‚nachgekartet’ und damit das<br />

Gemeindeklima oft vergiftet wird.“<br />

Was die Gegenstände anbelangt, so ist<br />

auffallend, dass Themen, die „unmittelbare<br />

Betroffenheit“ hervorrufen, die<br />

größten Mobilisierungspotenziale in<br />

sich bergen (Vgl. Schaubild; Informationen:<br />

www.mehr-demokratie.de).<br />

<strong>Akademie</strong>-Report 1/2005<br />

Thesen zur „Bürgerbeteiligung der neuen Dimension“<br />

von Ursula Ammermann<br />

� Die Bürgerinnen und Bürger sind – wenn sie sich beteiligen –<br />

professionell und verstehen es, ihre Interessen zu artikulieren<br />

� Bürgerbeteiligung als „Beruhigungspille“ <strong>für</strong> die BürgerInnen wird<br />

als solche identifiziert und schafft böses Blut<br />

� Das Nachher ist so wichtig wie das Vorher: Fehlendes Feed-Back<br />

macht gute BürgerInnenbeteiligung zur Makulatur<br />

� BürgerInnenbeteiligung ist ein interaktiver Prozess<br />

� Beteiligung ist immer eine Gratwanderung zwischen fachlichen<br />

Ansprüchen und den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger<br />

� Neue und erweiterte Formen der Beteiligung der Öffentlichkeit<br />

beinhalten Offenheit und Bereitschaft zur Kommunikation<br />

� Neue und erweiterte Formen der Beteiligung der Öffentlichkeit<br />

beinhalten Professionalität, Qualität, Transparenz und Verbindlichkeit<br />

� Neue und erweiterte Formen der Beteiligung der Öffentlichkeit<br />

verlangen klare Zielsetzungen, Zeitkontinuität und Umsetzung<br />

� Die zu wählenden Beteiligungsformen müssen auf die gewünschten<br />

Ziele und Zielgruppen abgestimmt sein<br />

Die Abschlussdiskussion machte<br />

nochmals deutlich, dass durch neue<br />

Ansätze und die Belebung traditioneller<br />

Verfahren bürgerschaftlicher Beteiligung<br />

der Prozess des „fortschreitenden<br />

Vertrauensverlusts zwischen Volk<br />

und Volksvertretung (...), der sich in<br />

wachsender Politik(er)verdrossenheit<br />

manifestiert“ (Hildegard Hamm-Brücher),<br />

abgemildert und vielleicht sogar<br />

gestoppt werden kann. Der Charakter<br />

der Beteiligung hat sich gewandelt. Die<br />

Entwicklung geht tendenziell vom<br />

langfristigen, organisatorisch gebundenen<br />

Engagement aus Pflichtbewusstsein<br />

hin zu mehr thematisch punktueller,<br />

zeitlich befristeter und auch hedonistisch<br />

motivierter Beteiligung. The-<br />

Schaubild: Gegenstände von Bürgerbegehren in Bayern (1990 - 2002)<br />

Quelle: Rainer Deppe, Direkte Demokratie II, St. Augustin 2002<br />

matisch wie methodisch geht der Trend<br />

in Richtung zunehmender Diversifizierung<br />

und Differenzierung. Auf keinen<br />

Fall können in einem repräsentativen<br />

demokratischen System Verfahren bürgerschaftlicher<br />

Partizipation das Versagen<br />

politischer Eliten kompensieren.<br />

Von jeher ist unzweifelhaft, dass Demokratie<br />

und (freiwillige) Partizipation<br />

zusammen gehören, ja sich gegenseitig<br />

bedingen. Moderne Demokratien<br />

wären ohne funktionierende Einmischung<br />

und Beteiligung ihrer Bürgerinnen<br />

und Bürger bei weitem nicht so<br />

leistungsfähig. Andererseits ist demokratische<br />

Bürgerschaft geradezu durch<br />

den Anspruch aktiver Teilhabe definiert.<br />

�<br />

Manfred Schwarzmeier<br />

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