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08
kommentar
»Die Weltkonferenz
gegen Rassismus, die
2001 in Durban, Südafrika,
stattfand, brachte als
Abschlußdokument die
„Durban Declaration and
Programme of Action“ hervor.
Diese Erklärung wurde
von 189 Ländern (von 192)
einvernehmlich befürwortet.
Die Ausnahmen: USA,
Kanada und Israel. Acht
Jahre später wurde nun eine
Nachfolgekonferenz organisiert,
die erzielte Fortschritte
in der Umsetzung
der Beschlüsse bewerten
sollte. Diese „Durban Review
Conference“ hat nun
wiederum ein Ergebnisdokument
hervorgebracht,
welches diesmal von 182
Ländern konsensuel angenommen
worden ist. 10
Länder (USA, Israel, Tschechien,
Deutschland, Niederlande,
Australien, Neuseeland)
enthielten sich. Dabei
hat die Mehrheit dieser
boykottierenden Länder an
der Erarbeitung aktiv teilgenommen
und auch den
Entwurf befürwortet, bevor
sie die Konferenz verliessen.
Und obwohl die USA nicht
an der Review­Konferenz
teilgenommen haben, so
haben sie sich doch verpflichtet
„sich an allen aufrichtigen
Bemühungen zu
beteiligen, die sich mit dem
Thema Rassismus beschäftigen“.
Also, was soll dieser
Symbolakt des Boykotts
denn nun bedeuten?
Einen plausiblen Hinweis
zur Beantwortung dieser
Frage bietet das wenig
überraschende Drama, das
sich nach dem Drehbuch
des iranischen Präsidenten
am Eröffnungstag der
„Durban Review Conference“
ereignete. Nämlich:
Der Boykott demonstriert,
daß der Westen, von wenigen
Ausnahmen abgesehen,
nur wenig Achtung hat vor
dem Elend des Rests der
Welt. Wie könnte sonst ein
derart berechenbarer Mann
erfolgreich ein solch unfreundliches
Verhalten orchestrieren,
in dem 23 europäische
Staaten während
seiner Rede den Saal verlassen?
Unfreundlich deshalb,
weil der verhandelte
Gegenstand der Konferenz
für alle Beteiligten viel zu
wichtig ist, um davon fernzubleiben,
selbst nur für
eine Millisekunde, was auch
immer geschehen mag. Und
am wenigsten für eine Rede,
deren Tonfall ohnehin zu
erwarten war. Man gewinnt
den Eindruck, daß die 23
Staaten ­ entgegen dem
äußeren Anschein­ nicht
den iranischen Präsidenten
sitzengelassen haben, sondern
den ganzen Rest der
Welt. Glücklicherweise hat
Norwegen angemessenes
Format bewiesen und seine
Stellung behauptet, indem
es das aufgeboten hat, was
die UN­Hochkomissarin
für Menschenrechte Navi
Pillay eine „vernünftige
Antwort“ auf die Rede des
Präsidenten nennt. Und es
ist diese Antwort, die die
symbolische politische Haltung
der anderen 23 europäischen
Ländern eher kindisch
und unverantwortlich
erscheinen lässt.
Denn das Problem der Armut,
das im Zentrum der
Misere des Rests der Welt
steht, ist eng verwandt mit
der rassistischen Diskriminierung.
Es sind die Armen,
die diskriminiert werden
und wiederum am stärksten
an Nahrungsknappheit
und verschiedenen Formen
sozialer Ausgrenzung leiden.
Rassismus, ethnische
Diskriminierung, Fremdenangst
und anverwandte
Intoleranz sind sowohl
im Aufsteigen begriffen als
auch, daß sie neue Formen
annehmen. Zugleich werden
die Ressourcen immer
knapper und der weltweite
wirtschaftliche Abschwung
verspricht mindestens weitere
100 Millionen Menschen
der Armutsstatistik
hinzuzufügen. Und weil zu
den Opfern des Rassismus
Abermillionen Menschen
zählen, hat Norwegen richtig
verstanden, daß 1) es
kaum Raum bei der Konferenz
gegeben hat für politische
Posen jeglicher Art, 2)
es höchst unverantwortlich
wäre, die schwerwiegenden
Anliegen der Konferenz
von weniger wichtigen Angelegenheiten
überschatten
zu lassen; und 3) wir niemals
eine wichtige Debatte
Extremisten überlassen
dürfen. Präsident Obamas
Gelöbnis „sich an allen aufrichtigen
Bemühungen zu
beteiligen, die sich mit dem
Thema Rassismus beschäftigen“
mutet hingegen wie
ein nachträglicher Einfall
an, eher pointenlos. Und die
Andeutung in diesem Gelöbnis,
daß der Konsensbeschluß,
wie er von 182 souveränen
Staaten und allen
regionalen Gruppen, inklusive
der Europäischen Union,
angenommen worden
dolmeç nr.4 mai 2009
vereinte nationen
Durban Review Conference
monumentales scheitern der westlichen staaten
Dolmeç
DEUTSCHSPRACHIGE BEILAGE DER TÜRKISCHEN MONATSZEITUNG YENI HAREKET
IMPRESSUM: Herausgeber: Yetkin Bülbül. Redaktion: Baruch Wolski,
Sinan Ertugrul, Zeki Kücükgöl, Rabiya Yılmaz, Halim Avcı, Murat Batur.
Erscheinungsort: Wien. Auflage 10.000. Grafik: Murat Batur.
Offenlegung der Blattlinie: Informationen von und für die
austrotürkische Community und darüber hinaus. Politisch unabhängig,
kritisch, offen, islamisch orientiert. Gegen Diskriminierungen jeglicher
Art. Wirbt für Respekt.
NICHT REICH
aber möglicherweise berühmt werden...
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Schwerpunkt
nächste Ausgabe
Dolmeç Juni 2009
Fernweh &
Reisefieber
ist, kein „aufrichtiges Bemühen“
sei, läßt Bedenken aufkommen,
ob die USA auch
tatsächlich gute Absichten
hegen. Aber das wird wohl
nicht das letzte Mal sein, in
der wir der üblichen USamerikanischen
Arroganz
begegnen werden.
Der Verdacht der bösen
Absicht wird bestärkt von
den Gründen (Entschuldigungen?),
die die USA
für den Boykott anführen.
Hauptsächlich wird damit
argumentiert, daß das Abschlußdokument
der Review
Conference nochmals
das Abschlußdokument
von 2001 bestätigt. Die USA
wenden weiters ein, daß die
Erklärung einen Verweis
enthält, der zu Feindschaft
aufwiegeln kann. Allerdings
deutet diese Referenz nur
auf ein bereits etabliertes
Konzept des internationalen
Rechts hin, gedeckt durch
Artikel 20 des Internationalen
Abkommens über
bürgerliche und politische
Rechte. Was uns bleibt ist
die Frage auszuloten, warum
die boykottierenden
Staaten diese Handlungsweise
wählten. Könnte es
sein, daß Rassismus in ihren
jeweiligen Ländern der Geschichte
angehört und sie
daher keinen Grund sahen
weiter bei der Konferenz
herumzuhängen und dabei
mitzuhelfen ein Dokument
zu für Länder zu verfassen,
in denen Rassismus nach
wie vor ein Problem ist?
Möglicherweise. Was auch
immer ihre Gründe sein
mögen, die Konferenz verlassen
zu haben, ihre Zustimmung
für den Entwurf,
macht ihr grandioses Versagen
nicht wett. Sie haben
es nicht geschafft Führungsstärke
zu beweisen. Die einzige
Möglichkeit moralische
Autorität zurückzugewinnen
und ihre Länder zu rehabilitieren,
besteht darin,
zur Herde zurückzukehren
und die gemeinsam erarbeiteten
Ergebnisdokumente
zu ratifizieren.
Text: Chibo Onyeij,
geboren in Nigeria, Schriftsteller
und Dichter in Ibo
und Englisch und Vizepräsident
des European Network
against Racism. Von der Redaktion
aus dem Englischen
übersetzt und gekürzt.