ppt Jung - Universität Wien
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Ältere Marke vs. Jüngere<br />
Domain<br />
• Das Kennzeichenrecht folgt dem alt bekannten Grundsatz<br />
„wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“<br />
• Bei der Marke ist zwischen dem Anmeldetag und dem<br />
Registrierungstag zu unterscheiden. Während der<br />
Anmeldetag nur ein Prioritätsrecht gegenüber Dritten gibt,<br />
die eine identische/ähnliche Marke anmelden wollen,<br />
entsteht das Recht aus der Marke erst mit dem Tag der<br />
Eintragung in das Markenregister.<br />
• Der Schutz einer Domain als besondere<br />
Geschäftsbezeichnung nach § 9 Abs 1 UWG entsteht mit<br />
Benutzungsaufnahme bzw. Ingebrauchnahme, sofern<br />
die Domain als Herkunftshinweis dient.
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