ppt Jung - Universität Wien
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Allgemeines Markenrecht<br />
• Das Markenrecht ist im österreichischen<br />
Markenschutzgesetz (MSchG), der Markenrichtlinie<br />
(RL 89/104/EWG), sowie in der<br />
Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV Nr. 40/94)<br />
geregelt.<br />
• Eine Marke ist jedes Zeichen, das sich grafisch<br />
darstellen lässt und geeignet ist, Waren oder<br />
Dienstleistungen eines Unternehmens von<br />
identischen oder ähnlichen Waren oder<br />
Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu<br />
unterscheiden.
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