Der Stichel Nr. 112 vom Frühjahr 2012 als - Bündnis 90/Die Grünen ...

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2 Grüne im Rathaus Der neue Fraktionsvorstand Aferdita Suka verstärkt das Team Die 15köpfige Fraktion hat Jörn Oltmann im Amt als Fraktionsvorsitzenden bestätigt und vier weitere Fraktionsmitglieder in ihren Vorstand gewählt, den wir Ihnen heute vorstellen möchten: Jörn Oltmann (45) Der Betriebswirt und Sozialökonom setzt sich für stabile Bezirksfinanzen, nachhaltige Wohnungspolitik und intensive Bürgerbeteiligung bei großen Bauvorhaben ein. Sein Credo: mit den Bürger/innen neue Konzepte möglich machen. Seine Ausschüsse: Hauptausschuss; Stadtentwicklungsausschuss; Facility Management (Vorsitz); Geschäftsordnung. 212 Frühjahr 2012 seit 1984 Editorial Nachdem wir Sie in unserer vorigen Ausgabe kompakt über die neue rot-grüne Zählgemeinschaft im Bezirk informiert haben, bieten wir Ihnen nun wieder einen gewohnten Mix aus Informationen sowohl aus dem Bezirk, Berlin und darüber hinaus. Das Thema Mieten steht in der politischen Agenda der Mieterstadt Berlin ganz oben, auch wir widmen uns dem Thema im Leitartikel und auf Seite 3. Ein wichtiges Thema, gerade für die Menschen in Tempelhof, ist die weitere Entwicklung auf dem Tempelhofer Feld. Hierzu finden Sie die neusten Informationen auf der Seite 5. Aber auch in anderen Teilen unseres Bezirkes gibt es Veränderungen oder Pläne dafür. Dazu mehr auf Seite 3 ein Bericht über den Nollendorfplatz oder auf Seite 6 zum Rathaus Friedenau. Über den Tellerrand Berlins schauen wir auf Seite 6 auf den neuen Bundespräsidenten und auf die spannende Frage nach dem Herausforderer von Präsident Obama im November auf der Seite 8. Viel Spaß beim Lesen dieses bunten Straußes an Infos wünscht Ihnen für die Stichel Redaktion Christian Sandau www.derstichel.de Liebe Leserinnen und Leser! www. derstichel.de Martina Zander-Rade (43) Die stellvertretende BVV-Vorsteherin bildet für die Grünen in kaufmännischen Berufen aus. Sie ist seit 1992 Bezirksverordnete und als Jugend- und Schulpolitikerin im Bezirk engagiert. Ihre Ausschüsse: Schulausschuss (Vorsitz); Jugendhilfeausschuss; Hauptausschuss. Ralf Kühne (49) Der stadtplanungspolitische Sprecher ist seit 1985 bei den Grünen aktiv und engagiert sich seit Jahren schon in der BVV für Transparenz der Verwaltungsabläufe und für die Beteiligung von Bürger/innen sowie im Bereich integrierte Stadtplanung. Seine Ausschüsse: Verwaltung, Kommunikation und Information; Hauptausschuss; Bürgerdienste und Ordnungsamt; Stadtentwicklungsausschuss. Aferdita Suka (31) Die Vorsitzende des Integrationsausschusses ist Sozialwissenschaftlerin und möchte im Bezirk die Voraussetzungen für grüne, zukunftsfähige Jobs ausbauen. Sie arbeitet in der Senatsverwaltung Die BVV und die Stasi-Überprüfung Die Bezirksverordneten aus Tempelhof-Schöneberg haben im März 2012 beschlossen, sich wie in den letzten Legislaturperioden freiwillig auf eine Tätigkeit bei der DDR-Staatssicherheit überprüfen zu lassen. Wie wichtig die Auseinandersetzung mit diesem Thema auch heute noch ist, zeigt die Begründung der Ablehnung einer Überprüfung durch die Linken und einige Piraten. In einer Pressemitteilung versuchte sich die Linke mit dem Titel „Uns können alle Geheimdienste gestohlen bleiben“ in Selbstrechtfertigung. Sie schafft es, auf einer Seite sämtliche Skandale der westdeutschen Geheimdienste aufzuzählen für Integration, Arbeit und Soziales und setzt sich in einem Projekt für gute Arbeit ein. Ihre Ausschüsse: Wirtschaft; Integration (Vorsitz); Soziales. Ulrich Hauschild (65) Der gelernte Drucker ist seit 24 Jahren für die Grünen im Bezirk aktiv. Sein und die Stasi in nur einem Halbsatz zu erwähnen. Berufsverbote und mangelnde Aufklärung rechter Gewalttaten sind ganz sicher Themen, mit denen sich die Demokratie sehr kritisch auseinandersetzen muss. Aber der Verfassungsschutz hat niemanden im Auftrag der Staatsorgane umgebracht oder jahrelang ohne Gerichtsverfahren interniert und gefoltert. Waren die aufgezählten Fälle in Westdeutschland öffentlich diskutierte Skandale, blieb jede öffentliche Kritik an der Stasi bis zum Ende der DDR unter Androhung schwerster Strafen Tabu. So lange die Partei Die Linke diese einfache Wahrheit verleugnet, sind ihre Schwul-lesbischer Pionier: Karl H. Ulrichs folgt General Einem Karl Heinrich Ulrichs bekommt eine Straße. Mitten im schwul-lesbischen Kiez soll die bisherige Einemstraße bald den Namen des Pioniers der Schwulenbewegung tragen. Dem ausgewiesen homophoben, nazifreundlichen Kriegsminister Einem war die Ehre eines Straßennamens 1934 zuteil geworden. Nur mit ideologischem Hintergrund in der Zeit des Nationalsozialismus benannte Straßen dürfen heute umbenannt werden - aus grüner Sicht eher eine Pflicht. Trotz einstimmigen Beschlusses der BVV im Februar nach zweijähriger (!) Debatte und eingeholten Gutachten (wir berichteten mehrfach) zögern die zuständigen v.l.n.r.: Ralf Kühne, Aferdita Suka, Jörn Oltmann, Martina Zander-Rade, Ulrich Hauschild (Foto: privat) Engagement in der BVV gilt besonders den Bereichen Natur und Verkehr, wo er für die BVV-Fraktion Sprecher ist, sowie Schule. Seine Ausschüsse: Bildung und Kultur; Schule; Verkehr und Grünflächen; Sport. Vergleiche der Geheimdienste eine abgeschmackte Verharmlosung der Verbrechen von Erich Mielke und seinem Staatssicherheitsdienst. Während für die Linken ein Abblocken der Aufklärung schon immer Teil ihrer politischen Identität war, erstaunt die Rede des Piraten Herrn Schulz-Günther umso mehr. Wie man als zeitgeschichtlicher Leichtmatrose eine Verteidigungsrede für eine Organisation halten kann, die zum Sinnbild für Menschenrechtsverletzungen und Intransparenz geworden ist, sollte auch die Partei der Piraten interessieren. Oder gibt es für die Haltung von Herrn Günter gar klammheimliche Zustimmung? Christian Sandau Jürgen Roth B`90/Grüne CDU-Stadträte nun, den Beschluss umzusetzen. Dabei hatte der Kulturausschuss eine unverzügliche Informationsveranstaltung für die AnwohnerInnen über die Einemstraße gefordert. In der März-BVV wurde deshalb ein weiterer Antrag beschlossen, damit der Name Einem schnellstmöglich in die Geschichtsbücher verbannt wird. Marius Feldkamp Frauenpolitischer Sprecher BVV-Fraktion, B`90/Grüne Bezirkshaushalt 2012 / 2013 mit rot-grüner Mehrheit beschlossen Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat mit der Mehrheit von SPD und Grünen den Haushalt 2012/13 mit einem Volumen von 630 Mio. € beschlossen. Der Haushalt umfasst zu etwa 2/3 Transfer- und Zuwendungsausgaben und zu jeweils knapp 15 bzw. 16 % Personal- und Sachausgaben. Nur 1,2 % machen Investitionen aus. Haushalt mit Sparzwängen Der Haushalt konnte nur mit einer pauschalen Minderausgabe von 4,3 Mio. € und der Verwertung der letzten Rücklage in Höhe von 5 Mio. € zum Ausgleich gebracht werden. Eine pauschale Minderausgabe muss durch Einsparungen im laufenden Jahr wieder ausgeglichen werden. Die Inanspruchnahme von 5 Mio. € Rücklage sind einmalige Einnahmen, die dauerhaft nicht zur Verfügung stehen. Ein 2-Mio.- Risiko bei der Bewirtschaftung der Gebäude und die nach Neukölln schlechteste Personalausstattung (bezogen auf 1.000 Einwohner/ innen) ergänzen diesen schwer genießbaren Sparzwangcocktail. Haushalt trägt rot-grüne Handschrift Im Haushalt besteht eine strukturelle Unterdeckung der Ausgaben. SPD und Grüne haben trotzdem einige wichtige Korrekturen im Haushalt untergebracht. So schreibt Rot-Grün Energieeinsparungen wieder groß. Es werden 750.000 € jährlich zur Verfügung gestellt, um die Umwelt und den Haushalt nachhaltig zu entlasten, indem u.a. Heizkessel ausgewechselt werden oder Solarenergie verstärkt zum Einsatz kommt. Der Medienetat der Bezirksbibliotheken wird um 60.000 € erhöht. Die Mittel sind gesperrt und werden frei gegeben, wenn ein überarbeitetes Konzept vorgelegt wird, das u.a. verlängerte Öffnungszeiten vorsieht. Die Sondermittel der BVV werden für 2012 um die Hälfte gekürzt, um damit Ferienmaßnahmen für behinderte Kinder finanzieren zu können. Bezirke brauchen mehr Flexibilität Berlins Bezirke haben und werden ihren Anteil an der Konsolidierung der Landesfinanzen leisten, aber sie brauchen mehr Flexibilität – besonders bei der Abgabe von Immobilien –, weil Entwicklungsprozesse nun einmal nicht eindimensional verlaufen. Es wäre schön, wenn diese Botschaft auch im Abgeordnetenhaus Gehör finden würde, das bis zur Sommerpause den Gesamthaushalt beschließen wird. Der Bezirkshaushalt und seine Auflagenbeschlüsse finden sich im Einzelnen hier: http://tinyurl.com/haushalt-ts Jörn Oltmann BVV-Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher B`90/Grüne (Foto: Heinz Jirout) Frühjahr 2012 | Nr. 212
Frühjahr 2012 | Nr. 212 Thema Arme Stadt teure Mieten Jobwunder oder Wunder der Statistik? Modellprojekt „Berliner Joboffensive“ Inzwischen liegen erste Erfahrungen der „Berliner Joboffensive“ des letzten Jahres in Tempelhof-Schöneberg (TS) vor. Seit Januar 2011 sind die Berliner Job Center (JC) eine gemeinsame Einrichtung der Agentur für Arbeit und der Bezirke. Mit Unterstützung der Bundesagentur und des Senats wurde das Projekt der „Berliner Joboffensive“ im Juni 2011 ins Leben gerufen, dessen Ergebnisse für das erste halbe Jahr nunmehr vorliegen. Für TS wurden im Rahmen des Projekts 65 Mitarbeiter/innen eingesetzt. 30 Mitarbeiter/innen stellt der Bezirk bereit, 35 die Bundesagentur für Arbeit. Das zusätzliche Personal soll die Zahl der Vermittlungen erhöhen. Die Aufgabe besteht darin, „marktnahe“ Hartz-IV-Bezieher, die grundsätzlich gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, schnellstmöglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Annahme war, durch intensivere Betreuung und Nutzung der Synergien im Bezirk die Chancen marktnaher Vermittlungen zu verbessern. Als Ziele wurden avisiert, für 2011 zusätzlich 1.219 Menschen aus der Zielgruppe in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Kosten der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Diese ehrgeizigen Ziele konnten leider nicht erreicht werden. Die Gründe dafür sieht das JC in der Umorganisation und den damit verbundenen Kapazitätsbindungen beim Personal. Für das Jahr 2012 geht man im JC von der Überwindung dieser Reibungsverluste aus und erwartet bereits für das erste Quartal höhere Vermittlungserfolge. Bis Mitte März nannte das JC TS über 300 Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2012 könnte damit die Zielgröße aus 2011 erreicht werden. Jedoch sind die Statistiken schwer vergleichbar. Ob die Zielgruppe der gut vermittelbaren Hartz-IV-Bezieher auf zusätzliche Arbeitsplätze vermittelt werden konnte, ist den Hinweisen der JC nicht zu entnehmen. Neuer Nollendorfplatz Studierende machen Vorschläge Zum großartigen Winterfeldtplatz mit Wochenmarkt und Kirche, buntem Leben und dem queeren Kiez: zu alledem könnte der Nollendorfplatz der Auftakt und das Entree sein. Dieser Schmuckplatz am Generalszug, von Lenné angelegt, war über lange Zeit ein attraktiver Ort zwischen mondä- Afterdita Suka Sozialpolitische Sprecherin B`90/Grüne, BVV-Tempelhof-Schöneberg Einkaufsstraßen attraktiver gestalten Wer kennt es nicht, man geht durch die Einkaufsstraßen und kommt an immer mehr leerstehenden Geschäftsläden vorbei. Sie sind ein sichtbarer Beleg, dass die Sozialstruktur in diesen Bereichen zusammengebrochen ist oder zusammenzubrechen droht. Mit dem Leerstand der Läden sinkt auch die Attraktivität der Einkaufsstraßen, die KundInnen bleiben weg und immer mehr EinzelhändlerInnen müssen ihre Geschäfte aufgeben. Diese Abwärtsspirale kann nur in Zusammenarbeit zwischen der Politik, den EinzelhändlerInnen und den ImmobilienbesitzerInnen durchbrochen werden. Hier bildet die von uns angestrebte Sozialraumbetrachtung einen guten Ansatz. Dieser kann aber nur gelingen, wenn alle mehr ans Gemeinwohl denken. Sozialraumorientiertes Handeln ist aber auch gerade betriebswirtschaftlich sinnvoll, auch eine herabgesetzte Ladenmiete trägt zur Kostendeckung eines Gebäudes bei. Wenn leerstehende Geschäfte temporär nur zu den Ne- benkosten vermietet werden und so die junge Kreativwirtschaft eine Chance bekommt. Mit ihren neuen Ideen, ihren neuen Läden sind sie ein Garant für eine neue Kundschaft und einer Steigerung der Attraktivität der bisher heruntergekommenen Einkaufsstraßen. Auch die alt eingesessenen LadenbesitzerInnen in den Straßen profitieren von dieser positiven Entwicklung, eine längerfris- Neue Gestaltungsideen zur Verkehrsführung und Flächenplanung für den Nollendorfplatz (Fotos: links: Andi Sreidl, rechts: Janika Schmidt) Leider wird auch nicht klar, ob es sich bei den neuen Jobs um Normalarbeitsplätze oder um prekäre Arbeitsverhältnisse handelt. Die Statistik des Projekts der „Berliner Joboffensive“ zeigt bei vielen Berufen, u.a. bei Warenkaufleuten, Bürofachkräften, Pflegeberufen eine große Diskrepanz zwischen offenen Stellen und dem „Bestand marktnaher Bewerber“. Besonders ungünstig ist das Verhältnis bei den Warenkaufleuten: 9.558 Arbeitslosen stehen 652 offene Stellen gegenüber. Kann man insoweit von einem „Jobwunder“ sprechen, wenn weiter harte Vermittlungsarbeit vorliegt, ohne dass zusätzliche (neue) Stellen angesagt sind und die statistische Zählung mit den früheren Vergleichsperioden nicht direkt vergleichbar ist? Für Berlin und TS muss es darum gehen, die Zahl der offenen Stellen zu erhöhen. Hier böten sich im Bezirk Ansatzpunkte, mit den kommunalen Behörden und dem JC im Zusammenwirken mit kommunalen Interessenvertretern, Stadtteilinitiativen, Wirtschaftsorganisationen Ideen zu entwickeln und innovative Beschäftigungsfelder zu erschließen: So könnte man überlegen, weitere Brachen, die es auch in unserem Bezirk noch gibt, mit Unterstützung des JC zu entwickeln, sie z.B. als urbane Stadtteilgärten zu gestalten. Dafür finden sich zahlreiche Vorbilder auch in TS und Berlin (Generationengarten in Lichtenrade, Prinzessinnengarten in Kreuzberg u.a.). Andere Potenziale zur Entwicklung neuer, grüner Jobs finden sich in den Bereichen ökologischer und sozialer Stadterneuerung (dezentrale Energieeffizienz, Betreuungen in Stadtquartieren für Kinder, SchülerInnen, SeniorInnen usw.). XXX XXX (Foto: XXX) Temporäre Zwischen-Nutzung: gut für Kreative mit wenig Geld. Oft jedoch auch der Startschuss für Kiez-Gentrifizierungen. (Foto: Uli Hauschild) tige Steigerung der Attraktivität der Einkaufsstraßen wird möglich. Eine Steigerung, von der im zweiten Schritt auch die ImmobilienbesitzerInnen profitieren können. Hier muss das Bezirksamt seine Möglichkeiten besser als bisher nutzen und im Rahmen der bezirklichen Sozialraumorientierung ein Ansprechpartner werden und Gespräche zwischen den einzelnen Beteiligten organisieren. Wir nem Kielganviertel, dem quirligen Berliner Westen und dem aufstrebenden Schöneberg mit U-Bahn, Kinos, Theater und verruchten Kneipen. Aber wie schaut’s da heute aus: – Der Platz wird von einer gigantischen Verkehrsschneise aus den 60er Jahren zerschnitten. als Grüne Fraktion in der BVV werden diesen Ansatz weiter unterstützen und die neuen Akzente des Bezirksamtes weiterhin kritisch begleiten. Rainer Penk Wirtschaftspolitischer Sprecher B`90/Grüne, BVV-Tempelhof-Schöneberg – Hier gibt’s regelmäßig Auto- und- Motorradrennen. – Die Platzränder sind vergammelt und unattraktiv und übernutzt. – Der Goya-Vorplatz ist ein öder Parkplatz mit monströsen Baumkübeln. – Die Nordseite ist ein Autobahnzubringer ohne Aufenthaltsqualität etc. Auf diese Gemengelage stieß im Herbst 2011 die TU-Dozentin Astrid Zimmermann und entwickelte daraus ein Seminar für LandschaftsplanerInnen. Der Tagesspiegel nahm sich gleichzeitig des Themas „Berliner Plätze“ an und unterstützte die Arbeit. Die StudentInnen schwärmten in den Kiez aus, beobachteten, sprachen mit AnwohnerInnen und fanden mit frischem Blick neue Lösungen für die „Problemzonen“. Es bildteten sich dabei grundsätzlich zwei Ansätze heraus: – Die Bülowstraße bleibt, wo sie ist und die Randflächen werden vergrößert und umgebaut. – Die Bülowstraße wird an die Platzränder in Richtung historische Lage Christian Sandau verlegt und in der Mitte entsteht ein großer ovaler Platz. Bei allen Entwürfen wird die überdimensionierte Ost-West-Verbindung schmaler und die Straßenmündungen für Autos geschlossen oder stark reduziert. Die gewonnenen Flächen werden mit großflächigen Mustern, Skulpturen, Bänken, Bäumen, Sitzstufen und Cafés neu gestaltet. Bei der gut besuchten Entwurfsvorstellung „Relaunch Nollendorfplatz“ im „Amerikahaus“ beteiligten sich interessierte BürgerInnen, BVV-Mitglieder und Stadträtin Dr. Klotz intensiv an der spannenden Diskussion. Noch in diesem Jahr wird es mit rot-grünen Initiativen zur Verbesserung der Lebensqualität im Winterfeldt-/Nollendorfkiez losgehen. Bei Planungswerkstätten mit breiter Bürgerbeteiligung werden Ideen für den ganzen Kiez entwickelt werden. bei facebook: Zukunft Nollendorfplatz - jetzt! 3 Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer ist Berlin wieder dabei, sich zu spalten, diesmal auf dem Wohnungsmarkt. Dabei gibt es keine Spaltung zwischen Ost und West, sondern die Grenze verläuft vielmehr entlang des S-Bahn Rings. Während man in Spandau und Marzahn auch heute noch viele preiswerte Mietangebote auf dem Wohnungsmarkt findet, wird die Lage im Innenstadtbereich immer angespannter. So ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für NeumieterInnen (8,02 €€) mittlerweile der teuerste in ganz Berlin. Auch in unserem Bezirk gibt es entsprechende Entwicklungen. Rund um das Rathaus Schöneberg beträgt der Mietpreis bei Neuvermietungen mittlerweile durchschnittlich 8,73 €€ pro Quadratmeter und ist somit um mehr als 20 % in den letzten zwei Jahren gestiegen. Im Süden unseres Bezirkes in Lichtenrade- Südost beträgt der durchschnittliche Mietpreis hingegen nur 5,77 €€ (+4,3 %). Wenn man nur die Mietpreise vergleicht, erscheint hingegen Gesamt- Berlin (6,60 €) noch im Vergleich zu Städten wie München (9,79 €) oder auch Hamburg (8,60 €) als ein Markt mit moderaten Mieten*. Dabei sollte man aber beachten, dass die durchschnittlich zur Verfügung stehenden Einkommen in Berlin verhältnismäßig gering sind. Verdient Herr oder Frau Mustermann hier im Schnitt nur rund 15.000 €€ im Jahr, kommt ein/e Münchener BürgerIn auf über 22.000 €. Dies zeigt, dass ein Blick ausschließlich auf den Mietmarkt oft zu kurz greift. Wenn man davon ausgeht, dass die Mietpreise in Berlin noch steigen, zeigt es, wie wichtig es ist , in der Stadt mehr Arbeitsplätze zu schaffen, von denen die Menschen auch gut leben können. Darüber hinaus hat bereits ein Drittel aller ALG II-Haushalte in Berlin mit Probleme mit der Mietobergrenze der „AV-Wohnen“ *Bestandsmiete 2011/qm Heinz Jirout
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