Themenstammtisch mit „Energie“ gestartet - CSU Stadtverband ...

• um im August wieder von vorne mit dem
Einkaufszentrum zu beginnen.
Wir drehen uns im Kreis!
Hätte man ein Bild von der Zukunft unserer
Stadt, diesen übergeordneten Orientierungsrahmen,
würden wir uns auch leichter tun
mit einer Priorisierung unserer Projekte, wie
ich sie für die CSU- Fraktion seit einem Jahr
immer wieder einfordere.
Wir müssen uns entscheiden, welche Projekte
wir zuerst umsetzen wollen und in welcher
Reihenfolge.
Wir müssen uns entscheiden, welche Projekte
wir zunächst zurückstellen, auch vor einem
finanziellen Hintergrund, auch in Neumarkt,
denn Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
und eine solide Finanzplanung bleiben
für die CSU-Stadtratsfraktion handlungsorientierende
Grundprinzipien.
Denn alleine die immer wieder diskutierten
Großprojekte Einkaufszentrum mit verkehrsmäßiger
Anbindung beispielweise über einen
sehr teueren Tunnelbau, ein sehr teueres
Biomasseheizkraftwerk, Ganzjahresbad,
Stadthalle und Sanierung der Jurahallen
stellen unter dem Summenstrich tatsächlich
ein unerfüllbares Wunschkonzert dar.
Deshalb ist es die zentrale Forderung der
CSU-Fraktion, zu einer Politik der Prioritäten
zu kommen. Es ist wenig hilfreich über Projekte
zu reden, dann diese wieder monate-
und teilweise jahrelang ruhen zu lassen, um
andere Projekte anzudiskutieren und dann
zu einer teilweise chaotischen und hektischen
Diskussion der lange ruhenden Projekte
zurückzukehren.
Hier ist die ordnende und führende Hand eines
Oberbürgermeisters dringend erforderlich,
aber derzeit immer weniger spürbar,
wie ganz aktuell die überraschende Absetzung
der für morgen geplanten Stadtratssondersitzung
zum Biomasseheizkraftwerk
zeigt (eine exakte Wiederholung übrigens
der Vorgänge im letzten Jahr).
Für die nächsten Jahre sind nun sogar noch
weitere kostenintensive Projekte wie das Tur-
nerheim, die Beteiligung an Windkraftanlagen
oder an Wasserkraftwerken
am Inn hinzugekommen.
Wir haben es mit einem Ankündigungskarussell
zu tun, das sich immer
schneller dreht, in der Realität
ist jedoch nicht eines dieser Projekte
umgesetzt, ja noch nicht einmal
genehmigungsreif geplant.
Nach äußerst konservativen und
vorsichtigen Schätzungen komme
ich zu einem diskutierten Investitions
volumen von 150 bis 170 Millionen
Euro, einem Betrag über den
auch die Stadt Neumarkt nicht
verfügt.
Deshalb ist es nicht verwunderlich,
dass selbst der Kämmerer der
Stadt Neumarkt bei tatsächlich
kalkulierten 136 Millionen Ausgaben
bis 2014 darauf hinweist, das
sich dann Rücklagen und Schulden
jeweils in Höhe von 12 Millionen
die Waage halten werden,
d.h. die derzeitigen Rücklagen
vollständig aufgezehrt sein werden.
Wir haben es also mit einem unüberschaubarenEntscheidungsstau
und im Gefolge mit einem
erheblichen Investitionsstau zu
tun.
Auf deutsch: Wir diskutieren in
schwindelerregender Millionenhöhe
immer führungsloser immer
mehr Projekte und setzen
abgesehen von Routinemaßnahmen
im Schul-, Straßen- und
Ka nalbau nichts um.
Harald Frank/
Helmut Jawurek
Freude nach der Nominierung mit Mandatsträgern und Freunden: Kurt Romstöck, Alois
Karl, Albert Löhner, Nicola und Werner Thumann, Albert Füracker und Helmut Jawurek
NEUMARKT: Oberbürgermeisterwahlen
Werner Thumann über
Oberbürgermeister
Thomas Thumann
Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass es
die wichtigste und vornehmste Aufgabe eines
Oberbürgermeisters sein muss, die Bürgerschaft
immer wieder – auch durch eigenes
Vorbild - zu motivieren zur Mitmach-Stadt Neumarkt
Denn nur, wenn wir alle in den Familien, in den Unternehmen, am Arbeitsplatz
und im reichhaltigen gesellschaftlichen und Vereinsleben unserer
Stadt engagiert bleiben, wenn wir keine passive Beobachter-Rolle einnehmen,
werden wir eine gemeinsame, gute Zukunft vor uns haben.
Zumindest eine Tatsache dürfen wir dem derzeitigen Oberbürgermeister in
diesem Zusammenhang an demotivierendem, wenig vorbildlichem Verhalten
nicht durchgehen lassen:
Dass er sich für Ankündigungen feiern lässt, für kleine Erfolge, sofern überhaupt
vorhanden, mit Vokabeln wie „historischer Meilenstein“ bejubeln
lässt, für zahlreiche Misserfolge und den erkennbaren Stillstand jedoch andere,
wie die Verwaltung oder den Stadtrat, verantwortlich macht, ist für
uns nicht hinnehmbar.
Er gibt sich dann als unbeteiligter Dritter, als reiner Moderator, als einer,
der sozusagen nur zufällig dabei ist.
Die Spitze dieser Entwicklung war seine Haushaltsrede als UPW-Fraktionsvorsitzender
im Kreistag, als wir am 1. April – es war allerdings kein Aprilscherz
– in der Tageszeitung lesen durften:
„Ich möchte nicht verhehlen, dass ich mir als Oberbürgermeister ein ebensolches
entscheidungsfreudiges und zielorientiertes Gremium wie den
Kreistag wünschen würde.“
Es dürfte nun wirklich historisch gewesen sein, dass sich ein Oberbürgermeister
der Stadt Neumarkt pauschal über den eigenen Stadtrat im Kreistag
beklagt, um über die eigene Führungsschwäche hinwegzutäuschen
und die Dinge derart auf den Kopf zu stellen.
Es ist uns in unserer beratenden Funktion als Stadtrat bisher nicht gelungen,
dem Oberbürgermeister seine Rolle als die zentrale Führungskraft an
der Spitze des Stadtrates und der Verwaltung zu vermitteln.
In der Wirtschaft wäre er der Vorstandvorsitzende, der Top-Manager eines
Unternehmens, der auch bei Misserfolgen zu seiner Verantwortung stehen
müsste und sich nicht über die eigene Belegschaft beklagen könnte.
Im Sport wäre er der Trainer, der die Mannschaft von Spiel zu Spiel wieder
erneut motivieren müsste.
Ich habe es noch nicht erlebt, dass ein Trainer in einem anderen Stadion
sich vor einer anderen Mannschaft über die Schwäche der eigenen Mannschaft
auslässt.
Im Sport wird dann ja auch oft die Frage gestellt: „Liegt es an den Spielern
oder am Trainer?“ oder „Erreicht der Trainer die Mannschaft noch?“
Neue Spieler, d.h. neue Stadträte, bekommt der Oberbürgermeister erst bei
der nächsten Kommunalwahl 2014 wieder. Er muss zumindest noch eine
gewisse Zeit mit diesem Kader leben.
Einen Trainerwechsel könnte es allerdings bereits in diesem Herbst geben.
Die Delegierten der 14 CSU Ortsverbände der Stadt Neumarkt hörten eine sehr
sachliche und begeisternde Rede von Werner Thumann.
Die Raute 2/11 13