Zivilschutz- Forschung - Schutzkommission

Untersuchung zur Einbindung des Öffentlichen
Gesundheitsdienstes in die katastrophenmedizinische
Versorgung in der Bundesrepublik
Deutschland
Ernst Pfenninger und Sabine Himmelseher
Zusammenfassung (Der Original-Bericht ist als Band 54 in der Reihe Zivilschutzforschung
erschienen)
1. Einleitung
Unter dem Blickwinkel des aktuellen Zeitgeschehens müssen bei globalisiert möglichem
Terrorismus manche Gefahrenpotenziale, die fast schon als unbedenklich
akzeptiert wurden, wieder als sehr bedrohlich eingestuft werden. Spätestens seit
dem 11. September 2001 ist die Sorge vor Katastrophen allgegenwärtig.
Die Abwendung von Gefahren und Schäden, die im Katastrophenfall drohen,
obliegt in Friedenszeiten den Bundesländern (Katastrophenschutzgesetze der Länder),
während im Kriegsfall der Bund für den Zivilschutz (Zivilschutzgesetz)
zuständig ist. „Katastrophenschutz (KatS)“ wird definiert als die Maßnahmen der
Bundesländer zur Verhinderung, Abwehr und Beseitigung von Katastrophen oder
ihrer Folgen. Die Gesetzesnovelle zur Neuordnung des Zivilschutzes vom 25.
März 1997 (geändert durch das Haushaltssanierungsgesetz vom 22. Dezember
1999) regelt die Aufgaben des Zivilschutzes durch Behörden oder öffentliche und
private Organisationen.
Das Öffentliche Gesundheitswesen (ÖGW) soll zur Gesundheitssicherung der
Bevölkerung durch Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung und Abwehr von
Gesundheitsgefahren beitragen. Artikel 74 des Grundgesetzes verankert als wichtige
Zuständigkeiten Maßnahmen gegen gemeingefährliche und übertragbare
Krankheiten bei Mensch und Tier, die öffentliche Fürsorge sowie den Schutz
gegen Gefahren bei Freiwerden radioaktiver oder ionisierender Strahlung. Der
Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist Teil des Öffentlichen Gesundheitswesens.
Die Aufgaben werden auf Landesebene von unterschiedlichen Ministerien
durchgeführt, wobei der ÖGD auf drei Stufen arbeitet: den Gesundheitsabteilungen
der Ministerien, den Medizinaldezernaten der Regierungsbezirke und den
Gesundheitsämtern der Kreise und kreisfreien Städte.
2. Aufgabenstellung des Forschungsvorhabens
Aufgabenstellung des vorliegenden Forschungsvorhabens war es, die aktuelle Einbindung
des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in die Zivil- und Katastrophen-
31