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UNSERE STADT
Wechsel im Gemeinderat
Mit Wirksamkeit vom 4.
März 2011 ist DI Franz
Ihm (FPÖ) über eigenen
Wunsch aus dem Gemeinderat
ausgeschieden. Franz Ihm
war vom 17. Juli 2001 Mitglied
des Gemeinderates und
von 27. April 2010 bis 4. März
2011 Stadtrat für Schulen und
Forschung.
In der Gemeinderatssitzung
am 16. März 2011 wurde Gerald
Moll in den Stadtrat gewählt
und übernimmt das
Ressort von Franz Ihm. Das
freigewordene Gemeinderatsmandat
erhielt Martin Glasl
(FPÖ).
10 | April 2011
Einladung
zum
Maibaum-Aufstellen
auf dem Rathausplatz
30. April 2011
17 Uhr
Platzmusik
DI Franz Ihm schied nach
10jähriger Tätigkeit aus dem
Gemeinderat aus
unten:
Stadtrat Moll (links) und Bürgermeister
Helmut Laab (rechts)
bei der Angelobung von Markus
Glasl zum neuen Gemeinderat
Würstel und Getränke
Bürgermeister
Helmut Laab freut sich
auf Ihr Kommen!
Wer A sagt muß auch B sagen!
Nachdem ich in der letzten
Ausgabe über die Rechte
der Radfahrer- und Fußgänger-
Innen in Bezug auf Schutzwege
berichtet habe, möchte ich Ihnen
diesmal auch die Pflichten
derselben näherbringen.
STVO § 68. Verhalten der
Radfahrer.
(3a) Radfahrerüberfahrten, wo
der Verkehr nicht durch Arm-
oder Lichtzeichen geregelt wird,
dürfen RadfahrerInnen nur
mit einer Geschwindigkeit von
höchstens 10 km/h und nicht
unmittelbar vor einem herannahenden
Fahrzeug und für
dessen Lenker überraschend
befahren.
STVO § 76. Verhalten der
Fußgänger.
(4) An Stellen, wo der Verkehr
weder durch Arm- noch durch
Lichtzeichen geregelt wird, dürfen
Fußgänger
a) einen Schutzweg nicht un-
mittelbar vor einem herannahenden
Fahrzeug und für dessen
Lenker überraschend betreten.
(6) Sind Schutzwege oder für
Fußgänger bestimmte Unter-
oder Überführungen vorhanden,
so haben Fußgänger diese
Einrichtungen zu benützen.
Ist jedoch keine dieser Einrichtungen
vorhanden oder mehr
als 25 m entfernt, so dürfen
Fußgänger im Ortsgebiet die
Fahrbahn nur an Kreuzungen
überqueren, es sei denn, daß
die Verkehrslage ein sicheres
Überqueren der Fahrbahn auch
an anderen Stellen zweifellos
zuläßt.
Der Gemeinderat der Stadt Stockerau hat in
seiner Sitzung am 15. Dezember 2010 unter
anderem folgende Beschlüsse gefasst:
• Ein Übereinkommen mit der Niederösterreichischen Landesregierung
betreffend die Errichtung eines Kreisverkehrs
im Verlauf der Landesstraße B3, Wolfikstraße/Donaustraße
wurde beschlossen
• Der Rechnungsabschluss 2010 wurde verabschiedet
• Einstimmig wurde die Leihradl-nextbike-Standortplanung
• Einstimmig wurde die Vergabe von Straßenbauarbeiten
beschlossen
• Der Ankauf eines Aufsitzmähgerätes und eines LKWs mit
Hakenlift wurde einstimmig genehmigt
• Einstimmig wurde auch die Sanierung des Trockengasbehälters
der Kläranlage beschlossen
• Die Errichtung des Kolomani-Brunnen auf dem Alten Marktplatz
(Hauptstraße 23) wurde beschlossen
• Der Gemeinderat beauftragte Bürgermeister und Kulturstadträtin
mit der Ausarbeitung eines Konzeptes für eine Neuausrichtung
der Festspiele ab der Saison 2013
• Eine Resolution zur „Änderung der NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien
2011“ wurde beschlossen
• Einstimmig wurde eine Resolution „NEIN zur Errichtung
eines tschechischen Atommülllagers in Grenznähe“ verabschiedet