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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 6 - Nr. 01/2009 Stadt Dornburg-Camburg unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2008 Beschluss: 20/001/2008 Die Geschäftsordnung für den Stadtrat Dornburg-Camburg wird in der Fassung des Entwurfes vom 02.12.08 mit folgender Änderung beschlossen: in § 1(2) wird die Einberufungsfrist von 4 auf 5 Tage geändert. Beschluss: 20/002/2008 Das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Dornburg-Camburg wird in die Besoldungsgruppe A 14 eingestuft. Beschluss: 20/003/2008 In der Endphase der Sanierung des Rathauses ist eine besondere Überwachung des Bauablaufes nötig. Dafür kann eine geeignete Person mit 20 Wochenstunden befristet für ca. 3 Monate eingestellt werden. Der Stellenplan der Stadt Dornburg-Camburg für das Jahr 2009 wird deshalb um eine halbe Stelle mit der Entgeltgruppe E 10 erweitert. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss: 20/005/2008 - Personalangelegenheiten gez. Moritz, Bürgermeister Bitte beachten Sie auch die öffentlichen Bekanntmachungen im amtlichen Teil der VG - Planfeststellung für das Bauvorhaben der DB ProjektBau GmbH. Öffentliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „In der alten Stadt“ im OT Dornburg in Dornburg-Camburg Aufgrund eines Verfahrensfehlers wird der Bebauungsplan der Innenentwicklung „In der alten Stadt“ im OT Dornburg in Dornburg-Camburg, bestehend aus Planzeichnung, Text und Begründung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Der in der Anlage beigefügte Lageplan des Planungsbüros der Thüringer Landgesellschaft aus Erfurt, M 1: 1000, mit Kennzeichnung der Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, ist Bestandteil des Beschlusses und dieser Bekanntmachung. Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung liegt in der Zeit vom 26. Januar 2009 bis 25. Februar 2009 in der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg, OT Dornburg, 07778 Dornburg-Camburg, im Bauamt, August-Bebel- Straße 18, „Stadtwache“, nachzufragen bei Frau Beer, Herrn Habel oder Herrn Althans, während der Dienststunden - montags und dienstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr - donnerstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr - und freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. In dieser Frist können Bedenken und Anregungen zur Planung und den textlichen Festsetzungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Gemäß § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass auf Verlangen Gelegenheit zur Erörterung über den Inhalt des Satzungsentwurfes während der oben genannten Dienstzeiten gegeben wird. Hinweis Nach § 4a Abs.6 BauGB können Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig innerhalb der Auslegungszeit abgegeben worden sind, bei der weiteren Beschlussfassung über den Bauleitplan Dornburg, den 18.12.2008 gez. Moritz Bürgermeister Stadt Dornburg-Camburg Stadt Dornburg (bis 30.11.2008) Öffentliche Bekanntmachung Beschluss der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2008 Beschluss: 02/279/2008 - Niederschlagung PK: 02 - 681 gez. Sammer, Bürgermeister Gemeinde Dorndorf-Steudnitz (bis 30.11.2008) Öffentliche Bekanntmachung Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 27.11.2008 Beschluss: 10/302/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz genehmigt in seiner Sitzung am 27.11.2008 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.09.2008.
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 7 - Nr. 01/2009 Beschluss: 10/308/2008 1.) Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf - Steudnitz beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2008, die Klarstellungssatzung der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz mit den Gemarkungen: Dorndorf, Steudnitz und Naschhausen in der Entwurfsfassung der Einzelpläne (Gemarkung Dorndorf Maßstab 1:3400, Gemarkung Steudnitz Maßstab 1:3400 und Gemarkung Naschhausen Maßstab 1:1500) vom 27.11.2008 (als Anlage dieses Beschlusses) und dem Satzungstextteil vom 27.11.2008, auf der Grundlage des § 34 Abs. 4 Nr.1 Baugesetzbuch, zur Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils. 2.) Mit dem Genehmigungs/Anzeigevermerk und der Ausfertigung ist die Satzung gemäß § 10 Abs.3 Baugesetzbuch bekanntzumachen. Beschluss: 10/309/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz beschließt in seiner Sitzung am 27.11.08, die Vergabe der Planungsleistungen nach § 57 HOAI (örtl. Bauüberwachung) für die Bauteile Gehwege, Nebenanlagen, Gassen und Beleuchtung, in Verbindung mit der Erneuerung der „Bürgelschen Straße“ in Dorndorf-Steudnitz, an das Planungsbüro Lopp aus Weimar für vorläufige 11.000,00 EUR Brutto. Beschluss: 10/304/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf- Steudnitz beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2008 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben des Herrn Mitterbauer, Erneuerung des Dachstuhles und Erhöhung des Kniestockes im Dachgeschoss, Gemarkung Naschhausen, Flur 1, Flurstück 27, zu erteilen. Beschluss: 10/310/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2008, dem Verkauf des Grundstücks in Gemarkung Dorndorf, Flur 2, Flurstücks-Nr. 1084 (433 qm) an Herrn Jan Thomas und Isabel Thomas zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Kaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Beschluss: 10/312/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2008, dem Kauf von öffentlichen Straßenflächen, des Flurstücks 107/3 mit einer Größe von 896 qm in Gemarkung Dorndorf, Flur 1 (Schulplatz) vom Förderverein „Alte Schule Dorndorf e. V.“ zuzustimmen. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss: 10/307/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz genehmigt in seiner Sitzung am 27.11.2008 die Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 09.10.2008. Beschluss: 10/305/2008 - Erlass Beschluss: 10/306/2008 - Erlass gez. Enkelmann, Bürgermeister Gemeinde Frauenprießnitz Öffentliche Bekanntmachung Bitte beachten Sie auch die öffentlichen Bekanntmachungen im amtlichen Teil der VG - Planfeststellung für das Bauvorhaben der DB ProjektBau GmbH. Gemeinde Löberschütz Öffentliche Bekanntmachungen Beschlüsse des Gemeinderates vom 01.12.2008 Beschluss: 07/109/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Löberschütz genehmigt in seiner Sitzung am 01.12.2008 die Sitzungsniederschrift vom 27.10.2008. Beschluss: 07/108/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Löberschütz beschließt in seiner Sitzung am 01.12.08, die Vergabe der zusätzlichen Planungsleistungen in Verbindung mit der Antragsstellung zum präventiven Hochwasserschutz in Löberschütz, an das Planungsbüro Sehlhoff aus Jena für vorläufige 3.000,00 EUR Brutto. Beschluss: 07/110/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Löberschütz beschließt in seiner Sitzung am 01.12.2008 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Löberschütz für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich aller Anlagen. Beschluss: 07/111/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Löberschütz beschließt in seiner Sitzung am 01.12.2008 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2009 gemäß § 2 Abs.2 Nr. 5 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung auf der Grundlage des Investitionsprogramms. Beschluss: 07/112/2008 Der Gemeinderat der Gemeinde Löberschütz beschließt in seiner Sitzung am 01.12.2008, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 16.07.2007 zur Übertragung gemeindlicher Betriebsanlagen im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie zugehöriger Verbindlichkeiten zwischen der Gemeinde Löberschütz und dem Zweckverband JenaWasser in Verbindung mit der Ergänzung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Übertragung gemeindlicher Betriebsanlagen im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie zugehöriger Verbindlichkeiten zwischen der Gemeinde Löberschütz und dem Zweckverband JenaWasser vom 16. Juli 2007 zuzustimmen und die Unterzeichnung durch die Bürgermeisterin zu genehmigen. gez. Rother, Bürgermeisterin Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Löberschütz Die Haushaltssatzung der Gemeinde Löberschütz für das Haushaltsjahr 2009 wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 02. Dezember 2008 beschlossen und mit Schreiben vom 03.12.08 der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt angezeigt. Von dort wurde mit Schreiben vom 09.12.08 die öffentliche Bekanntmachung zugelassen. Der Haushaltsplan liegt im Rathaus Dornburg bei der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg während der Öffnungszeiten vom 16. bis zum 30. Januar 2009 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Löberschütz, den 18.12.08 gez. Rother Bürgermeisterin HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Löberschütz für das Haushaltsjahr 2009 Auf Grund des § 55 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. August 1993 (GVBl.S.501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 467) erlässt die Gemeinde Löberschütz folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt.
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