der „neue“ reisepass - Stadtgemeinde Wieselburg
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Sitzung vom 14. Juni 2006<br />
■ 1. Nachtragsvoranschlag 006<br />
Der vom Bürgermeister erstellte Entwurf des ersten<br />
Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 006 lag<br />
in <strong>der</strong> Zeit vom 9. 5. bis 1 . 6. 006 während <strong>der</strong> Amtsstunden<br />
beim Stadtamt zur allgemeinen Einsichtnahme<br />
auf. Es langten keine schriftlichen Erinnerungen ein.<br />
Der ordentliche Haushalt wurde bei den Einnahmen und<br />
Ausgaben um EUR 1,068.600,00 auf EUR 9, 5.900,00<br />
erhöht. Auch die veranschlagten Zuführungen<br />
an den außerordentlichen Haushalt konnten um<br />
EUR 605.900,00 auf EUR 1, 18.300,00 erhöht werden.<br />
Die Summe des außerordentlichen Haushaltes beträgt<br />
EUR ,106.600,00.<br />
Der Rücklagenstand beträgt auf Grund von Rücklagenentnahmen<br />
von EUR 76.500,00.<br />
Der Schuldenstand beläuft sich mit Jahresende auf<br />
EUR 3.689.800,00.<br />
■ Bericht über die Gebarungsprüfung<br />
Am 6. 6. 006 erfolgte die Gebarungsprüfung durch<br />
den Prüfungsausschuss. Bei <strong>der</strong> Überprüfung ergaben<br />
sich keine Beanstandungen, die Zahlungswege, die<br />
Gebarungsarten und die vorhandenen Rücklagen<br />
(Sparbücher) stimmen mit den Aufzeichnungen<br />
überein.<br />
■ Auftragsvergabe Sanierung WVA Fahrnersiedlung<br />
Auf Grund des Straßenneubaus in <strong>der</strong> Fahrnersiedlung ist<br />
es erfor<strong>der</strong>lich einige Knotenpunkte <strong>der</strong> Hauptleitung<br />
sowie Hausanschlüsse zu erneuern. Den Auftrag<br />
für die Projektierung und örtliche Bauaufsicht des<br />
Projektes erhielt das Büro Schuster, die Baumeisterund<br />
Wasserleitungsarbeiten wurden an die Firma<br />
Schweighofer vergeben.<br />
■ Subventionsansuchen<br />
Verein Wellness-aktiv EUR 1.096,00<br />
Öffentl. Bücherei Pfarre <strong>Wieselburg</strong> EUR 300,00<br />
Personalvertretung <strong>der</strong> <strong>Stadtgemeinde</strong> EUR 667,00<br />
NÖ Seniorenbund EUR 300,00<br />
Wan<strong>der</strong>verein <strong>Wieselburg</strong> EUR 370,00<br />
BG und BRG <strong>Wieselburg</strong> EUR 300,00<br />
Jugendgruppe <strong>der</strong> Pfarre <strong>Wieselburg</strong> EUR 300,00<br />
Fachhochschule (Lustbarkeitsabgabe) EUR 197,00<br />
Kin<strong>der</strong>freunde <strong>Wieselburg</strong><br />
(Lustbarkeitsabgabe) EUR 6 ,00<br />
■ Abschluss eines Leihvertrages für Exponate des Museums<br />
für Ur- und Frühgeschichte mit <strong>der</strong> MarktgemeindeYbbsitz<br />
Der Marktgemeinde Ybbsitz werden einige Exponate aus<br />
dem Museum für Ur- und Frühgeschichte zurAusstellung<br />
in <strong>der</strong> Eisenerlebniswelt FeRRum geliehen.<br />
AuS dem gemein<strong>der</strong>At<br />
■ Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages für das<br />
Mikroheizwerk im Rathaus<br />
Die <strong>Stadtgemeinde</strong> <strong>Wieselburg</strong> schließt mit <strong>der</strong> EVN<br />
einen Vertrag über die Lieferung <strong>der</strong> Wärme im<br />
Rathaus, Postzustellgebäude und Feuerwehr (inkl.<br />
zwei Wohneinheiten) ab.<br />
■ Ankauf einer Teilfläche <strong>der</strong> Parzellen Nr. 1053/1,<br />
1071/ , 1061<br />
im Gesamtausmaß von 97 m² für eine Straßenverlängerung<br />
(Mitterwasserweg).<br />
■ Kostenbeitrag für den Besuch <strong>der</strong> Partnergemeinde<br />
Kreiensen<br />
Der SC Raika Trenkwal<strong>der</strong> <strong>Wieselburg</strong> besucht vom<br />
14. bis 16. 7. 006 die Partnergemeinde Kreiensen.<br />
Die <strong>Stadtgemeinde</strong> <strong>Wieselburg</strong> übernimmt für diesen<br />
Besuch die Buskosten.<br />
■ Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche und<br />
Übernahme einer Privatstraße<br />
Die als Verkehrsfläche gewidmete Parz. Nr. 274/24 im<br />
Ausmaß von 195 m² wird, da sie nicht widmungsgemäß<br />
verwendet wird, entwidmet. Die Privatstraße (Parz.<br />
Nr. 1073) wird in das öffentl. Gut übernommen.<br />
■ Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Ökoför<strong>der</strong>ungsrichtlinien<br />
Details dazu finden Sie auf Seite 7.<br />
■ Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten inkl. Beleuchtung<br />
Die Straßenbauarbeiten Fahrnersiedlung, Dr .-Eugen-<br />
Wüster - Weg wurden an den Bestbieter Bietgemeinschaft<br />
TEERAG-ASDAG Malaschofsky vergeben. Den<br />
Zuschlag für die Straßenbeleuchtungsarbeiten 006<br />
(Erneuerung Fahrnersiedlung, Erweiterung Johann-<br />
Winter-Gasse, Zeislgraben und Sonnwendweg) erhielt<br />
die Firma Göbl.<br />
■ Abschluss einer Option für die Liegenschaften<br />
1577/ , 1577/3, 1577/4, 1577/5<br />
Herr Jürgen Müller erhielt für den Verkauf <strong>der</strong> vier<br />
Baugründstücke am Kapellenweg eine bis 31. 1 . 006<br />
befristete Option.<br />
■ Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages mit <strong>der</strong> EVN<br />
Auf dem gemeindeeigenen Grundstück 1578/1 wurde<br />
von <strong>der</strong> EVN die Trafostation „Getreidestraße“ für<br />
die Firma Neubacher errichtet. Für die Einräumung<br />
<strong>der</strong> für dieses Projekt erfor<strong>der</strong>lichen Rechte muss ein<br />
Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen werden.<br />
■ Bericht genehmigter För<strong>der</strong>ungen<br />
Folgende För<strong>der</strong>ungen wurden genehmigt:<br />
3 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ungen<br />
5 Öko-För<strong>der</strong>ungen<br />
4 Wohnbauför<strong>der</strong>ungen<br />
3 L17-För<strong>der</strong>ungen<br />
<strong>Wieselburg</strong>er Stadtnachrichten 0 /06 3
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