Reglement - Unterseen

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Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Unterseen 101.1V. PlanungskommissionMitgliederzahlWahlorganMitgliedschaft undPräsidium vonAmtes wegenZuständigkeiten1 Die Planungskommission besteht einschliesslich der Präsidentinoder des Präsidenten aus sieben Mitgliedern.2 Der Gemeinderat wählt sechs Mitglieder der Planungskommissionohne die Präsidentin oder den Präsidenten.3 Die Ressortvorsteherin oder der Ressortvorsteher gehört derKommission von Amtes wegen an und präsidiert diese.4Die Planungskommissiona beschafft die erforderlichen Planungsgrundlagen (Entwicklungder Bevölkerung, Wirtschaft, Verkehrsmittel),b erarbeitet die siedlungspolitischen Leitbilder sowie die Planungskonzepte,insbesondere für die kommunale Infrastruktur,c stellt die Verbindung zu den Planungsorganen benachbarterGemeinden und zu regionalen Planungsverbindungensicher,d vertritt die Gemeinden in interkommunalen und regionalenPlanungsverbindungen,e erarbeitet Baulinien-, Überbauungs-, Zonen- und Gestaltungsplänesowie Sonderbauvorschriften,f strebt mit allen Tätigkeiten eine ökologisch, wirtschaftlichund sozial nachhaltige Entwicklung der Gemeinde an,g fördert das Zusammenwirken der Interessen von Handel,Industrie, Tourismus und Landwirtschaft und ist für einenangemessenen Ausgleich der verschiedenen Interessenbesorgt,h befasst sich mit dem öffentlichen Verkehr.- 26 -
Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Unterseen 101.1VI. SicherheitskommissionMitgliederzahlWahlorganMitgliedschaft undPräsidium vonAmtes wegenZuständigkeitenVerfügungsbefugnisse1 Die Sicherheitskommission besteht einschliesslich ihrer Präsidentinoder ihres Präsidenten aus sieben Mitgliedern.2 Der Gemeinderat wählt sechs Mitglieder der Kommission.3 Die Ressortvorsteherin oder der Ressortvorsteher gehört derSicherheitskommission von Amtes wegen an und präsidiertdiese.4Die Sicherheitskommission ist Gemeindepolizeibehörde. Ihrobliegt im Rahmen der Vorgaben des Ortspolizeireglementsdie Behandlung aller Fragen der öffentlichen Sicherheit in derEinwohnergemeinde Unterseen, namentlich aus den Bereichena gemeindepolizeiliche Aufgaben,b Einbürgerungen (Vorbereitung des gemeinderätlichen Entscheids),c Strassensignalisation,d Niederlassungs- und Fremdenpolizei,e Lebensmittel- und Gewerbepolizei,f Gesundheitspolizei,g Marktpolizei,h Campingwesen,i Feuerwehr,j Zivilschutz,k Ausserordentliche Lagen,l wirtschaftliche Landesversorgung.5 Im Rahmen ihrer Aufgaben ist die Sicherheitskommissionverfügungsbefugt. Sie kann den ihr untergeordneten Stellenmittels Verordnung Verfügungsbefugnisse einräumen.- 27 -
Seite 3 und 4: Gemeindeordnung der Einwohnergemein
Seite 5: Gemeindeordnung der Einwohnergemein

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