Das BDE-Journal

Seite 14 | 50 JAHRE BDE | BDE – DENKFABRIK FREITAG, 11. NOVEMBER 2011
Experten für Wasser und Sekundärrohstoffe
fachbereich kreislaufwirtschaft
Vorsitzender:
Oliver Gross,
SITA Deutschland
GmbH
Der Fachbereich Kreislaufwirtschaft hat
sich – vor dem Hintergrund der Diskussion
um das über viele Monate diskutierte
Kreislaufwirtschaftsgesetz – der Förderung
sekundärer Rohstoffe aus Abfall
verschrieben. Er engagiert sich dafür,
die Wertschöpfungskette der Kreislaufwirtschaft
weitgehend in den Betrieben
der Entsorgungswirtschaft zu erhalten.
Trotz erheblich volatiler Märkte
Arbeitkreis Duale Systeme
Arbeitkreis Papier
Vorsitzender:
Markus
Müller-Drexel,
Interseroh
Dienstleistungs
GmbH
Der AK Duale Systeme beschäftigt sich
mit den Marktentwicklungen im Bereich
der Verpackungsentsorgung aus Sicht
der dualen Systembetreiber.
Vorsitzender:
Ralf Witte,
Veolia
Umweltservice
Wertstoffmanagement
GmbH
Der Arbeitskreis Papier beschäftigt sich
mit den Entwicklungen und Herausforderungen
des Papiermarktes in Deutschland
und weltweit. Im Jahr 2011 hat der
Fachbereich Wasserwirtschaft
Der Fachbereich Wasserwirtschaft gliedert
sich in verschiedene Arbeitskreise.
Mit Ausnahme der umfangreichen
Spezialthemen des Arbeitskreises Kanalinstandhaltung
und Straßenreinigungsdienste
konnten jedoch alle grundsätzlichen
Themen gebündelt unter dem
Dach des Fachbereichs Wasserwirtschaft
behaupten die in der Kreislauf- und Rohstoffwirtschaft
tätigen Unternehmen
ihre starke Marktstellung. Das hat sich
auch in der schweren Wirtschafts- und
Finanzkrise vor zwei Jahren erwiesen.
Für alle wesentlichen Stoffströme sind
eigene Arbeitskreise eingerichtet worden.
Gerade über diese Arbeitskreise
hat es der BDE vermocht, sich als anerkannter
Gesprächspartner von Politik,
Verwaltung und Wirtschaft auf Bundesund
Länderebene zu etablieren.
Die Mitglieder des Fachbereichs verbindet
die Überzeugung, dass der Ausbau
der Kreislaufwirtschaft von der Erhaltung
freier Märkte abhängig ist. Tendenzen
zur Errichtung kommunaler Schutzzäune
im Inland und zur Einschränkung
des Binnenmarktprinzips auf EU-Ebene
wird entschlossen entgegengewirkt.
In den zurückliegenden Monaten ging es
primär darum, das vom BDE initiierte und
zu Jahresbeginn eingeführte „Zertifikat
zur Sicherstellung der privatwirtschaftlich
organisierten haushaltsnahen Verpackungsentsorgung
durch Duale Systeme“
umzusetzen. Das Zertifikat zielt
darauf ab, das in 20 Jahren aufgebaute
und bewährte System der Verpackungsentsorgung
unter der Ägide der privaten
Wirtschaft langfristig zu stärken und unter
fairen Wettbewerbsbedingungen abzusichern.
Sowohl den Inverkehrbringern
von Verpackungen als auch den bundesweit
zugelassenen Betreibern von Dualen
Systemen sollen gleichbleibend hohe
ökologische Standards sowie ökonomische
Sicherheit gewährleistet werden.
Papiermarkt seine volatile Entwicklung
auf einem hohen Preisniveau fortgesetzt.
Nach dem Leipziger Altpapierurteil haben
immer mehr Kommunen Untersagungsverfügungen
erteilt. Damit nutzen
die Kommunen die Rechtsunsicherheiten
nach dem Altpapierurteil zu ihren Gunsten
aus, um der Privatwirtschaft den
Marktzugang zu versagen. Leider hat der
im Bundestag verabschiedete Entwurf
des Kreislaufwirtschaftsgesetz hinsichtlich
der gewerblichen Sammlung nicht
den erhofften Durchbruch gebracht.
Der AK wird die Altpapierbeschwerde
des BDE auf europäischer Ebene weiter
intensiv begleiten, um eine weitere Rekommunalisierung
im Bereich Altpapier
zu verhindern.
behandelt werden. In diesem Jahr stehen
eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen
mit wasserrechtlichem Bezug
zur Novellierung an. Zu Diskussionen
haben hier etwa der Entwurf einer neuen
Grundwasserverordnung, der Oberflächenwasserverordnung
sowie insbesondere
der Entwurf einer Verordnung für
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
Wir
gratulieren
zum Jubiläum!
Deutscher Fachverlag, Mainzer Landstraße 251, 60326 Frankfurt
Private Unternehmen haben Milliarden in moderne Sortier- und Aufbereitungsanlagen investiert
Arbeitkreis Glas
Vorsitzender:
Christoph
Bildstein,
Rhenus
AG & Co. KG
Zentrales Thema des Arbeitskreises
Glas sind die Herausforderungen des
deutschen und europäischen Glasmarktes,
denen sich die Unternehmen
des BDE stellen müssen.
Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise
hat sich der Markt insgesamt
erholt und der Scherbenbedarf hat
schon fast wieder das Niveau wie vor
der Krise. Auch werden sich die Einsatzquoten
in der Glasindustrie weiter
erhöhen, so dass auch weiter mit
einer hohen Nachfrage zu rechnen ist.
Die aktuelle Herausforderung besteht
darin, die Qualität der Scherben trotz
der schlechten Sammelsysteme weiter
zu verbessern. Die Recycler investieren
deshalb in neue Verfahren.
Wichtiger als neue Sortiertechnologien
sind Normen für die Eingangsqualität
der Scherben. Hierzu arbeiten
alle Marktbeteiligten an weiteren
Standards, um den steigenden Anforderungen
gerecht zu werden.
Vorsitzender:
Andreas
Bankamp,
Remondis
Aqua GmbH
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden
Stoffen geführt. Die Neuerungen
der Verordnungen sowie die
Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen
wurden analysiert und in den
Rechtssetzungsprozess eingebracht.
Hierzu konnte in verschiedenen Fachgesprächen
mit dem Bundesumweltministerium
die Haltung des BDE vermittelt
werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit
war auch für den Fachbereich Wasserwirtschaft
das Thema der steuerlichen
Gleichstellung von öffentlich-rechtlich
organisierten Unternehmen und Unternehmen
der Privatwirtschaft. Auch im
Bereich Abwasser ist die Diskriminierung
bei der Umsatzsteuer für privatwirtschaftliche
Unternehmen weiterhin
gegeben.
Weitere Themen des Fachbereichs
Arbeitskreis Verpackungsentsorgung
Vorsitzender:
Dr. Henning
Knorr,
Karl Meyer
Umweltdienste
GmbH
Der AKVerpackungsentsorgung beschäftigt
sich mit der Marktentwicklung im
Bereich der Verpackungsentsorgung aus
Sicht der Entsorgungswirtschaft.
Arbeitskreis Elektrorecycling
Vorsitzender:
Gerhard Jokic,
REMONDIS
Elektrorecycling
GmbH
Der AK Elektrorecycling setzt sich mit
den deutschen und europäischen Marktbedingungen
im Bereich des Elektrorecyclings
auseinander. Da das Marktum-
Wasserwirtschaftwaren zudem der „Rühle-Bericht“
zum europäischen Vergaberecht
sowie die geplante EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie.
Mit seiner inhaltlichen Einschätzung zum
„Rühle-Bericht“ hat der Fachbereich die
Position des BDE mitbestimmt und Zuarbeit
für die weitere Handhabung des
Themas geliefert. Auch der geplante
Rechtsakt zum Erlass einer EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie
wurde tiefgehend
erörtert.
Neben anderen Themen hat sich der AK
in die Debatte über die Ausgestaltung der
Wertstofftonne eingebracht, die ab 2015
eingeführtwerden soll. Das gilt speziell für
die Teilnahme am Planspiel zur Wertstofftonne,
das unter der Ägide von BMU und
UBA zwischen März und Juni 2011 durchgeführt
wurde. Der AK trug mit konkreten
Vorschlägen – u. a. zur Schaffung einer
zentralen Stelle und zur Ausweitung
der Produktverantwortung - dazu bei,
dass das Planspiel nicht nur ein konstruktiver
Dialog aller Interessengruppen war,
sondern Erkenntnisse für eine Wertstofftonne
im Sinne der privatwirtschaftlichen
Weiterentwicklung der gelben Tonne gewonnen
werden konnten.
feld anhaltend schwierig ist, setzt sich
der Arbeitskreis Elektrorecycling für die
Steigerung von Qualitätsanforderungen
ein, um trotz des enormen Kostendrucks
hochwertiges Recycling sicherzustellen.
Darüber hinaus setzt sich der AK für die
Weiterentwicklung von Recyclingtechnologien
ein, um auch zukünftigen Anforderungen
gerecht zu werden. Dazu
zählt beispielsweise das Recycling von
Flachbildschirmen. Der Arbeitskreis begleitet
auch den BREF-Prozess in Sevilla,
um europaweit an einer Standardisierung
hoher Qualitätsanforderungen mitzuwirken.
Aber auch die Situation an den
kommunalen Übergabestellen, an denen
Altgeräte durch Dritte abgegriffen werden,
kann nicht länger geduldet werden.
Arbeitkreis Kanalinstandhaltung
und Straßenreinigungsdienste
Vorsitzender:
Peter
Venner,
NERU GmbH
Der Arbeitskreis Kanalinstandhaltung
und Straßenreinigungsdienste ist ein
Teil des Fachbereichs Wasserwirtschaft
und hat aktuell den Schwerpunkt
auf das Thema Dichtheitsprüfungen
von Abwasseranlagen/
Eigenkontrollverordnungen der Länder
gelegt.
In mehreren Sitzungen wurde der
Sachstand in den Bundesländern zusammengetragenundausgewertetsowiemitSchreibenandieoberstenLandeswasserbehörden
die Umsetzung
und Einhaltung der einschlägigen DIN
1986/30 abgefragt. Unterstützt wird
das Thema durch parlamentarische
Anfragen in den Landesparlamenten.
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