AMTSBLATT - Gemeinde Rossau

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Amtsblatt der Gemeinde Rossau 1. Februar 2012 Ausbau der öffentlichen Wasserversorgung OT Moosheim Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der v. g. Maßnahme sind wir bei den Rohrverlegearbeiten durch den Nonnenwald auf einen Knuppeldamm von ca. 900 m Länge gestoßen. In Abstimmung mit der Forstverwaltung wurde daher die Bautechnologie geändert und das unterirdische Bohr-Spülverfahren nunmehr angewendet. Wir hoffen daher, dass wir die Strecke bis zum Saugbehälterstandort mit Druckerhöhungsanlage (Waldkante Richtung Moosheim) bis zum Frühjahr realisieren können. Die Planungen dazu sind abgeschlossen und wir werden die Anlage nach Herstellung der ersten Ortsnetzstrecken errichten und in Betrieb nehmen. Zum Einsatz kommt ein vorgefertigter Kunststoffbehälter (25 m 3 Inhalt) mit Fertigteilschieberkammer. Die Strecke Waldkante in Richtung OT Moosheim wird dann anschließend realisiert (Rohrleitung einschl. Stromzuführung). Ab Mai wird dann unser Mitarbeiter die konkrete Trasse auf Ihren Grundstücken abstimmen und die Möglichkeiten der Hausanschlussherstellung prüfen. Danach erhalten Sie ein verbindliches Angebot mit den Maximalkosten. Durch Eigenleistung im Tiefbaubereich einschl. der Hauseinführung (Mauerdurchbrüche) können Sie die Kosten erheblich reduzieren. Die Termine für Ihr Grundstück werden mit dem jeweiligen Eigentümer persönlich abgestimmt. Nach Herstellung des kompletten Ortsnetzes möchten wir auch die Nonnenwaldsiedlung erschließen. Die Abstimmungen mit der Forstverwaltung dazu waren positiv. Wir werden Sie über den Fortgang der Arbeiten weiter im Amtsblatt informieren. Zu Rücksprachen stehen wir Ihnen unter der Telefon-Nr. (03 72 07) 64- 1 14 gern zur Verfügung. Für die Beachtung der Hinweise und Ihr Verständnis möchten wir uns bedanken. Zweckverband „Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ Käthe-Kollwitz-Straße 6, 09661 Hainichen geschaeftsleitung@zwa-mev.de, www.zwa-mev.de Zensus 2011- Qualitätssichernde Befragungen beginnen im Februar 2012 In den vergangenen Monaten haben die sächsischen Bürgerinnen und Bürger ihre Auskünfte zur Haushaltebefragung und zur Gebäude- und Wohnungszählung für den Zensus 2011 erteilt. Weiterhin haben die sächsischen Meldebehörden die demographischen Daten übermittelt. Diese Daten wurden nun im Statistischen Landesamt geprüft, um ein qualitätsgerechtes Zensusergebnis zu erhalten. An einigen Anschriften sind dabei Unstimmigkeiten aufgetreten. Dies betrifft u. a. Angaben des Melderegisters, Angaben zur Anzahl der gemeldeten Personen oder Gebäudeangaben, die gänzlich fehlen. Ein Großteil dieser Unstimmigkeiten konnte bereits im Statistischen Landesamt bearbeitet werden. Der verbleibende Rest muss nun in Zusammenarbeit mit dem Bürger ab Januar 2012 geklärt werden, um dann im November 2012 die ersten Zensusergebnisse veröffentlichen zu können. Wie auch bei der Haushaltebefragung werden für einen Teil dieser Befragungen Interviewer im Auftrag der örtlichen Erhebungsstelle Mittelsachsen 4-Stadt Frankenberg/Sa. im Einsatz sein, die sich rechtzeitig mit einem Flyer zur Befragung ankündigen. Hier besteht weiterhin die Möglichkeit, den Fragebogen selbstständig auszufüllen oder die Daten online zu übermitteln. Zusätzlich werden ab Anfang Januar 2012 Fragebogen durch das Statistische Landesamt versendet. Bei Fragen zum Zensus 2011 können Sie sich gern an Ihre zuständige örtliche Erhebungsstelle wenden. Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Zimmer 211 Markt 15 09669 Frankenberg; Kostenfreie Servicehotline: 08005892781 4 Wasserversorgung Gemeinde Rossau OT Hermsdorf, Stadt Mittweida, OT Falkenhain Sehr geehrte Damen und Herren, im OT Falkenhain benötigt die Jugendherberge für den Neubau des Sanitär- und Küchentraktes ausreichend Trinkwasser. Mit der alten Wasserversorgungsanlage können der Bedarf und die Qualität nicht gesichert werden. Im Rahmen von verschiedenen Variantenuntersuchungen wurde u. a. eine Querung der Talsperre Kriebstein aus Richtung Höfchen geprüft. Aufgrund von Grundstücksmitbenutzungsproblemen mussten wir die kostengünstige Trasse verwerfen und eine Alternativtrasse untersuchen. In deren Bereich haben wir nach Baugrunduntersuchungen schwierige Untergrundverhältnisse ermittelt, welche die Baukosten erheblich verteuert hätten. Die geforderten Ausgleichszahlungen der Grundstückseigentümer für die kostengünstige Trasse waren jedoch so hoch, dass wir gegen alle Regelungen zur gesetzlichen Ausgleichsverpflichtung verstoßen hätten. Ein Enteignungsverfahren scheidet aufgrund der langwierigen Entscheidungswege aus. Aufgrund einer Anfrage des Bürgermeisters der Gemeinde Rossau prüfen wir daher eine Alternativtrasse von Rossau/Unterdorf über Hermsdorf nach Falkenhain bis zur Jugendherberge. Wir wollen dazu möglichst ausschließlich öffentliche Straßen benutzen, um die oftmals komplizierten Mitbenutzungsverhandlungen zu umgehen. Die Rohrleitung wird in einer Nennweite verlegt, welche den Anschluss weiterer Grundstücke an der Trasse in dem OT zulässt. Der weitere Ausbau des Trinkwasserortsnetzes wird dann unsererseits in den Folgejahren in Abhängigkeit des Bedarfes der einzelnen Grundstückseigentümer geprüft. In den nächsten Wochen werden daher auf der gesamten Strecke Baugrunduntersuchungen durchgeführt, um die Möglichkeiten des Einsatzes der Bohr-Spültechnologie mit Rohreinzug zu prüfen. Über die weiteren Verfahrensabläufe werden wir Sie in den Amtsblättern der Gemeinde Rossau und der Stadt Mittweida informieren. Für Ihr Verständnis möchten wir uns bedanken. Als erste Information möchten wir Ihnen die neue Vorzugstrasse vorstellen. Zweckverband „Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ Käthe-Kollwitz-Straße 6, 09661 Hainichen Gemeindeeigene Wohnungen zu vermieten Dachgeschosswohnung im Gebäude der ehemaligen Grundschule im OT Niederrossau zu vermieten. Die 3-Raum-Wohnung hat eine Wohnfläche von 55 qm und befindet sich im 2.Obergeschoss. 2-Raumwohnung mit Garage im OT Niederrossau zu vermieten. Die Wohnung hat eine Fläche von 47 qm, ist unsaniert und befindet sich im Erdgeschoss. Nähere Auskünfte erteilt Frau Müller in der Gemeindeverwaltung. (Telefon 03727 984151) C M Y K
C M Y K Amtsblatt der Gemeinde Rossau 1. Februar 2012 Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner, wie angekündigt, wende ich mich heute mit einem ganz besonderen Anliegen an Sie. Ich bitte Sie, zugleich im Namen des Gemeinderates, um Ihre Aufmerksamkeit, Ihr Interesse und Ihre Mitwirkung bei einer Entscheidung, die für die Gemeinde Rossau von buchstäblich existenzieller Bedeutung sein wird. Der Freistaat Sachsen hat im Oktober 2010 seine Leitlinien zur weiteren Entwicklung der Kommunalen Selbstverwaltung und der Schaffung von wirtschaftlich effektiven Verwaltungsstrukturen veröffentlicht. Anders als gelegentlich beschrieben, handelt es sich dabei nicht um ein Gesetz mit zwingenden Vorschriften, sondern vielmehr um die Fortentwicklung der konzeptionellen Vorstellungen der Landesregierung, wie sie mit der ersten Gemeindereform 1994/98 begonnen wurde. Die Landesregierung will (vorerst) keinen weiteren gesetzlichen Zwang ausüben, sondern die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung nutzen, um den Prozess zur Bildung der nach ihrer Meinung größeren und leistungsfähigeren kommunalen Verwaltungsstrukturen zu beschleunigen. Die Freiwilligkeit steht für die Landesregierung an erster Stelle, denn ein neues Gesetz mit zwingenden Regelungen zur Gebietsänderung (wie 1998) könnte ohnehin nur der Landtag verabschieden und der hat es in dieser Legislaturperiode nicht auf dem Schirm. An dieser Stelle ist auch kein Platz dafür, diese Gedankengänge und Vorstellungen der Staatsregierung inhaltlich zu bewerten. Es gibt Vorbilder dafür - wie Sachsen-Anhalt - und es gibt gegenteilige Entwicklungen wieder zurück zu kleineren Strukturen - wie z.B. in Baden-Württemberg. Ich denke, beides muss nicht pauschal richtig oder falsch sein; es kommt vielmehr auf den konkreten Einzelfall an. Deshalb ist die derzeitige freiwillige Phase durchaus geeignet, sich als Gemeinde über dieses wichtige Thema eigenständig und in Ruhe Gedanken zu machen, um nicht später dann irgend eine zwingende Entscheidung der Regierung akzeptieren zu müssen, egal, ob sie vor Ort dann als gut oder schlecht bewertet wird. Dies ist ja in jüngster Vergangenheit der Gemeinde Seifersbach beim verordneten Zusammenschluss mit Rossau so ergangen. Natürlich möchte die Landesregierung nicht nur ganz ungezwungen auf dieses Thema aufmerksam machen. Sie setzt nicht zuletzt auf die ökonomischen Zwänge, denen eine Vielzahl kleiner Gemeinden ausgesetzt sind und sie hilft auch noch ein bisschen nach, indem sie die Finanzschraube anzieht und Zuweisungen kürzt. Aber vor allem gibt sie mit ihrer Orientierung auf eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern eine klare Ansage, wo die Reise hingeht und welche Kommunen sich Gedanken machen sollen. Gemeint sind die Kleinen wie wir, mit nur 3621 Einwohnern haben wir Handlungsbedarf. Dieser fehlende direkte Druck versetzt uns zudem in die angenehme Lage, in Ruhe die Sache zu bedenken und uns vor allem auch neben den vielen inhaltlichen Fragen, auf die noch einzugehen sein wird, auch die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt zu befassen. So schnell wie möglich oder so lange hinauszögern wie nur irgend möglich oder keines von beiden, sondern einen dritten sinnvollen Zeitpunkt zu finden, schon das ist eine nicht einfach zu beantwortende Frage. Da könnte ein Termin im Sommer 2014 mit der nächsten ordentlichen Gemeinderatswahl oder 2016 mit der nächsten Bürgermeisterwahl in Frage kommen, weil dann gleich mit der neuen Wahlperiode auch die neuen Strukturen bestehen. Aber - wie überall gibt es auch hier wieder ein großes ABER, nämlich die Befristung der vom Freistaat gestellten „Hochzeitsprämie“ bis spätestens 1. Januar 2013 mit 100 Euro pro Einwohner der beteiligten Gemeinden bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde. Das wären z.B. bei einer Fusion zwischen Kriebstein und Rossau knappe 600.000 Euro!! Das ist wohl kein Pappenstiel, den man einfach unbeachtet lässt. Nach diesem Stichtag sollen es dann nur noch jeweils die hälftigen Beträge sein (also 50 Euro pro Einwohner), und irgendwann wird diese „Lockspeise“ sicher ganz gestrichen. Sinnvoll wäre, abgesehen vom Geld, der 1. Januar 2013 auch aus einem ganz anderen Grund. Zu diesem Stichtag wird nämlich in allen Gemeinden die sogenannte Doppik, die betriebswirtschaftliche Buchführung, eingeführt; das wäre natürlich für einen Neustart mit einer neuen Verwaltungsstruktur ein sehr günstiger Zeitpunkt. Darüber muss man offen reden und sich dann entscheiden. Im Februar und März stehen dazu Beratungen im Gemeinderat an. Von den Überlegungen und Varianten die für Rossau stehen werde ich Sie im April-Amtsblatt informieren. Ihr Dietmar Gottwald, Bürgermeister Gemeinderatssitzung im „Dorfgemeinschaftshaus Alte Schule“ Der Bürgermeister, Dietmar Gottwald, hatte die Gemeinderätinnen und -räte zur Gemeinderatssitzung am Montag, dem 16. Januar 2012 um 19:00 Uhr in das „Dorfgemeinschaftshaus Alte Schule“ in Niederrossau eingeladen. Grund dafür war eine gemeinsame Beratung mit Pfarrer Kranz, Architekt, Herr Jenischen und dem Kirchenvorstand der Kirchgemeinde über das im April 2012 beginnende Bauvorhaben der Rossauer Kirche. Der Architekt stellte den Gemeinderäten und Gästen die Restaurierungspläne für die Dachneueindeckung des Kirchenschiffs und die Restaurierungsarbeiten am Kirchturm vor. Im Anschluss erfolgte eine Besichtigung der Kirche und der renovierten Trauerhalle. „Dorfgemeinschaftshaus Alte Schule“ Besichtigung der Kirche (v.l. Architekt Jenichen und Pfarrer Kranz Fotos: Gemeindeverwaltung Änderung Sitzungstermin Gemeinderat Die 33. öffentliche Gemeinderatssitzung findet nicht am Montag, dem 20.2.2012, sondern am Montag, dem 27.2.2012, 19:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in Niederrossau statt. Gemeindeverwaltung 5
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