AMTSBLATT - Gemeinde Rossau

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Amtsblatt der Gemeinde Rossau 1. Februar 2012
Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner,
wie angekündigt, wende ich mich heute mit einem ganz besonderen Anliegen an Sie.
Ich bitte Sie, zugleich im Namen des Gemeinderates, um Ihre Aufmerksamkeit, Ihr Interesse und
Ihre Mitwirkung bei einer Entscheidung, die für die Gemeinde Rossau von buchstäblich existenzieller
Bedeutung sein wird.
Der Freistaat Sachsen hat im Oktober 2010 seine Leitlinien zur weiteren Entwicklung der Kommunalen
Selbstverwaltung und der Schaffung von wirtschaftlich effektiven Verwaltungsstrukturen
veröffentlicht.
Anders als gelegentlich beschrieben, handelt es sich dabei nicht um ein Gesetz mit zwingenden
Vorschriften, sondern vielmehr um die Fortentwicklung der konzeptionellen Vorstellungen der
Landesregierung, wie sie mit der ersten Gemeindereform 1994/98 begonnen wurde.
Die Landesregierung will (vorerst) keinen weiteren gesetzlichen Zwang ausüben, sondern die
Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung nutzen, um den Prozess zur Bildung der nach ihrer
Meinung größeren und leistungsfähigeren kommunalen Verwaltungsstrukturen zu beschleunigen.
Die Freiwilligkeit steht für die Landesregierung an erster Stelle, denn ein neues Gesetz mit zwingenden
Regelungen zur Gebietsänderung (wie 1998) könnte ohnehin nur der Landtag verabschieden
und der hat es in dieser Legislaturperiode nicht auf dem Schirm.
An dieser Stelle ist auch kein Platz dafür, diese Gedankengänge und Vorstellungen der Staatsregierung
inhaltlich zu bewerten. Es gibt Vorbilder dafür - wie Sachsen-Anhalt - und es gibt gegenteilige
Entwicklungen wieder zurück zu kleineren Strukturen - wie z.B. in Baden-Württemberg.
Ich denke, beides muss nicht pauschal richtig oder falsch sein; es kommt vielmehr auf den konkreten
Einzelfall an. Deshalb ist die derzeitige freiwillige Phase durchaus geeignet, sich als Gemeinde
über dieses wichtige Thema eigenständig und in Ruhe Gedanken zu machen, um nicht später
dann irgend eine zwingende Entscheidung der Regierung akzeptieren zu müssen, egal, ob sie vor
Ort dann als gut oder schlecht bewertet wird. Dies ist ja in jüngster Vergangenheit der Gemeinde
Seifersbach beim verordneten Zusammenschluss mit Rossau so ergangen.
Natürlich möchte die Landesregierung nicht nur ganz ungezwungen auf dieses Thema aufmerksam
machen. Sie setzt nicht zuletzt auf die ökonomischen Zwänge, denen eine Vielzahl kleiner
Gemeinden ausgesetzt sind und sie hilft auch noch ein bisschen nach, indem sie die Finanzschraube
anzieht und Zuweisungen kürzt. Aber vor allem gibt sie mit ihrer Orientierung auf eine
Mindestgröße von 5000 Einwohnern eine klare Ansage, wo die Reise hingeht und welche Kommunen
sich Gedanken machen sollen. Gemeint sind die Kleinen wie wir, mit nur 3621 Einwohnern
haben wir Handlungsbedarf.
Dieser fehlende direkte Druck versetzt uns zudem in die angenehme Lage, in Ruhe die Sache zu
bedenken und uns vor allem auch neben den vielen inhaltlichen Fragen, auf die noch einzugehen
sein wird, auch die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt zu befassen.
So schnell wie möglich oder so lange hinauszögern wie nur irgend möglich oder keines von
beiden, sondern einen dritten sinnvollen Zeitpunkt zu finden, schon das ist eine nicht einfach zu
beantwortende Frage.
Da könnte ein Termin im Sommer 2014 mit der nächsten ordentlichen Gemeinderatswahl oder
2016 mit der nächsten Bürgermeisterwahl in Frage kommen, weil dann gleich mit der neuen Wahlperiode
auch die neuen Strukturen bestehen.
Aber - wie überall gibt es auch hier wieder ein großes ABER, nämlich die Befristung der vom Freistaat
gestellten „Hochzeitsprämie“ bis spätestens 1. Januar 2013 mit 100 Euro pro Einwohner der
beteiligten Gemeinden bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde.
Das wären z.B. bei einer Fusion zwischen Kriebstein und Rossau knappe 600.000 Euro!! Das ist
wohl kein Pappenstiel, den man einfach unbeachtet lässt.
Nach diesem Stichtag sollen es dann nur noch jeweils die hälftigen Beträge sein (also 50 Euro pro
Einwohner), und irgendwann wird diese „Lockspeise“ sicher ganz gestrichen.
Sinnvoll wäre, abgesehen vom Geld, der 1. Januar 2013 auch aus einem ganz anderen Grund.
Zu diesem Stichtag wird nämlich in allen Gemeinden die sogenannte Doppik, die betriebswirtschaftliche
Buchführung, eingeführt; das wäre natürlich für einen Neustart mit einer neuen Verwaltungsstruktur
ein sehr günstiger Zeitpunkt. Darüber muss man offen reden und sich dann
entscheiden. Im Februar und März stehen dazu Beratungen im Gemeinderat an. Von den Überlegungen
und Varianten die für Rossau stehen werde ich Sie im April-Amtsblatt informieren.
Ihr
Dietmar Gottwald, Bürgermeister
Gemeinderatssitzung im
„Dorfgemeinschaftshaus
Alte Schule“
Der Bürgermeister, Dietmar Gottwald, hatte die
Gemeinderätinnen und -räte zur Gemeinderatssitzung
am Montag, dem 16. Januar 2012 um
19:00 Uhr in das „Dorfgemeinschaftshaus Alte
Schule“ in Niederrossau eingeladen.
Grund dafür war eine gemeinsame Beratung
mit Pfarrer Kranz, Architekt, Herr Jenischen und
dem Kirchenvorstand der Kirchgemeinde über
das im April 2012 beginnende Bauvorhaben der
Rossauer Kirche.
Der Architekt stellte den Gemeinderäten und
Gästen die Restaurierungspläne für die Dachneueindeckung
des Kirchenschiffs und die
Restaurierungsarbeiten am Kirchturm vor.
Im Anschluss erfolgte eine Besichtigung der
Kirche und der renovierten Trauerhalle.
„Dorfgemeinschaftshaus Alte Schule“
Besichtigung der Kirche
(v.l. Architekt Jenichen und Pfarrer Kranz
Fotos: Gemeindeverwaltung
Änderung
Sitzungstermin Gemeinderat
Die 33. öffentliche Gemeinderatssitzung
findet nicht am Montag, dem 20.2.2012,
sondern am Montag, dem 27.2.2012,
19:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in
Niederrossau statt.
Gemeindeverwaltung
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