GutscHein: Fr. 100.–

Zukunft Zulgtal
Aktuelle Erkenntnisse aus dem Fusions-Abklärungsprojekt
Geschätzte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden im linken und rechten Zulgtal.
Mit regelmässigen Beiträgen in der Zulgpost zum Projekt „Zukunft Zulgtal“ informieren
wir sie über den aktuellen Stand der Abklärungen.
Seit der letzten Information im Oktober hat es interessante Zwischenergebnisse gegeben,
die wir Ihnen nicht vorenthalten möchten. Heinz Berger, Projektleiter
Unsere 10 Gemeinden im Zulgtal haben gemeinsam das Projekt Zukunft Zulgtal gestartet
und einen Vertrag abgeschlossen mit dem Zweck: Die Einwohnergemeinden
Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Homberg, Horrenbach-Buchen, Oberlangenegg, Schwendibach,
Teuffenthal, Unterlangenegg und Wachseldorn vereinbaren, auf der Grundlage
der Studie der Universität Bern die Vor- und Nachteile einer Fusion sowie den Abschluss
eines Fusionsvertrags vertieft zu prüfen.
Die Erfahrungen aus Fusionsabklärungen werden vom Kanton systematisch gesammelt
und ausgewertet, um daraus Erkenntnisse für weitere Projekte zu gewinnen.
Mit Beschluss vom 12. November 2008 hat der Regierungsrat den Restbeitrag von Fr.
59‘900.– an die Kosten der Abklärungen gesprochen, nebst dem bereits ausbezahlten
Beitrag von Fr. 40‘100.–.
Der Projektausschuss nahm an seiner Sitzung vom 3.2.2009 Kenntnis vom Stand der
Vermessungswerke der Gemeinden, von den Auswirkungen auf den Finanzausgleich bei
einer allfälligen Fusion in Varianten und diskutierte die Erhebungen in den Gemeinden
zu Strassennetz, Hochbauten, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Reglementen,
Verträgen etc. Von April bis Juni sind Gespräche mit Gemeindevertretern vorgesehen
zu den Themen Liegenschaften, Ver- und Entsorgung, Verwaltung, Sozialdienst, Spitex,
Schiessanlagen, Tourismus und öffentlicher Verkehr, Kirchgemeinden, Gewässer,
Feuerwehr, Strassenunterhalt und Schule. Die ortsansässigen Vereine werden in die
Abklärungen einbezogen. Ein Informationsabend für die Gemeinderäte fi ndet im August
statt, der Grundlagebericht soll vom Oktober bis Dezember 2009 in einer Vernehmlassung
vorgestellt werden.
Drei mögliche Fusionsvarianten
Im Auftrag der Gemeinden untersucht die Arbeitsgruppe mit externer Unterstützung
der Finances Publiques AG drei mögliche Fusionsvarianten und erarbeitet die Vor- und
Nachteile dieser Varianten im Vergleich zu heute. Die Arbeiten werden vom Kanton
Bern personell und fi nanziell unterstützt.
Die erste Variante hat den Arbeitstitel Gemeinde Zulg. Es entstünde eine Gemeinde
aus den 10 heutigen Gemeinden Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Homberg, Horrenbach-
Buchen, Oberlangenegg, Schwendibach, Teuffenthal, Unterlangenegg und Wachseldorn.
Bei der zweiten Varianten mit dem Arbeitstitel Gemeinden Schwarzenegg und
Buchen würden aus den 10 Gemeinden zwei Gemeinden entstehen:
– Gemeinde Schwarzenegg (grün, bestehend aus Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Oberlangenegg,
Unterlangenegg, Wachseldorn);
– Gemeinde Buchen (gelb; bestehend aus Homberg, Horrenbach-Buchen, Schwendibach
und Teuffenthal).
In der dritten Variante würden die Gemeinden Fahrni und Schwendibach mit Steffi sburg
fusionieren und die neuen Gemeinden Buchen und Schwarzenegg wären entsprechend
kleiner. Das zukünftige Steffi sburg (blau) würde aus den Gemeinden Fahrni, Schwendibach
und Steffi sburg bestehen. Schwarzenegg (grün; bestehend aus Buchholterberg,
Eriz, Oberlangenegg, Unterlangenegg, Wachseldorn) und Buchen (gelb; bestehend aus
Homberg, Horrenbach-Buchen und Teuffenthal).
Laut Beschluss des Projektausschusses orientieren wir über die Auswirkungen der verschiedenen
Fusionsvarianten in fi nanzieller Hinsicht:
Fusionsbeiträge des Kantons
Der Kanton richtet gemäss Fusionsförderungsgesetz einmalige Beiträge aus. Diese Beiträge
sind abhängig von der Einwohnerzahl und von der Anzahl betroffener Gemeinden.
Je nach Fusionsvariante ergeben sich unterschiedliche Beiträge:
Fusionsvariante Beitrag einmalig
Variante 1: Gemeinde Zulg (10 Gemeinden) 3‘673‘440
Variante 2: Gemeinden Schwarzenegg (6 Gemeinden) und
Buchen (4 Gemeinden) 2‘761‘200
Variante 3: Gemeinden Schwarzenegg (5 Gemeinden),
Buchen (3 Gemeinden) und Steffi sburg (3 Gemeinden*) 2‘520‘720
*Bei Variante 3 hätte die Gemeinde Buchen weniger als 1‘000 Einwohner. Um einen Beitrag zu erhalten,
wäre eine Ausnahmeregelung des Kantons erforderlich.
Zusätzlich haben wir abgeklärt, was für Auswirkungen eine Fusion der 10 Zulgtalgemeinden
mit Steffi sburg hätte. In diesem Fall wurde ein einmaliger Beitrag von Fr.
4‘637‘520 berechnet.
Auswirkungen auf den Finanzausgleich
Die gleichen Fusionsvarianten wurden auf die Auswirkungen auf den Finanzausgleich
untersucht. Bei Fusionen kann eine neu entstehende Gemeinde den Anspruch auf
Teile des Finanzausgleichs verlieren. In unseren Gemeinden mit einer, im Verhältnis
zum Kantonsdurchschnitt, tiefen Steuerkraft ist der Finanzausgleich von existenzieller
Bedeutung. Die Abklärungen haben auf der Basis des Finanzausgleichsjahres 2008
ergeben, dass die Fusionsvarianten folgenden Einfl uss hätten:
Fusionsvariante Finanzausgleich Finanz- Differenz
pro Jahr ausgleich pro Jahr
vorher pro Jahr
(Basis 2008) nachher
Variante 1: Gemeinde Zulg (10 Gemeinden) 4‘400‘002 4‘571‘429 + 171‘427
Variante 2: Gemeinden Schwarzenegg
(6 Gemeinden) und Buchen (4 Gemeinden) 4‘400‘002 4‘569‘884 + 169‘882
Variante 3: Gemeinden Schwarzenegg (5 Gemeinden), Buchen (3 Gemeinden)
und Steffi sburg (3 Gemeinden, Anteile
ohne heutige Gemeinde Steffi sburg) 4‘400‘002 4‘139‘130 - 260‘872
Bei Variante 3 hätte die neue Gemeinde keinen Anspruch mehr auf die heutige Mindestausstattung für
die Gemeinden Fahrni und Schwendibach im Umfang von Fr. 260‘872 pro Jahr.
Zusätzlich haben wir abgeklärt, was für Auswirkungen eine Fusion der 10 Zulgtalgemeinden
mit Steffi sburg hätte. In diesem Fall würde der heutige Finanzausgleich für
alle 11 Gemeinden von im Jahr 2008 Fr. 5‘360‘134 auf Fr. 2‘838‘748 zurück gehen.
Der Grund liegt darin, dass der Anspruch auf die Elemente Mindestausstattung und
Zuschuss Fläche im Finanzausgleich verloren ginge. Während einer Uebergangsfrist von
5 Jahren würde dieser Verlust teilweise ausgeglichen. Mit dem neuen Finanzausgleich
ab dem Jahr 2012 ist vorgesehen, die Uebergangsfrist für den Ausgleich solcher Verluste
aus Fusionen auf 10 Jahre zu erhöhen.
Sie sehen, wir prüfen die Vor- und Nachteile aller Fusionsvarianten und stellen sie der
heutigen Situation gegenüber. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Projektausschuss Zukunft Zulgtal
Heinz Berger, Projektleiter
Meteo
Meteorologische Daten
für den Monat Februar 2009
Temperaturen:
2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002
Morgen: -1,6° -0,8° 1,1° -4,1° -2,7° -0,5° -1,3° -2,4
Mittag: 3,5° 7,9° 7,9° -0,2° 1,8° 2,6° 1,5° 2,8
Abend: -0,2° 2,5° 3,7° -3,1° -1,6° 0,8° -0,8° -0,7
Niederschläge:
2009: 70,0 mm 41,0 cm Schnee
2008: 21,3 mm 6,0 cm Schnee
2007: 35,3 mm kein Schnee
2006: 23,2 mm 10,0 cm Schnee
2005: 61,1 mm 29,0 cm Schnee
2004: 87,6 mm 17,5 cm Schnee
2003: 43,8 mm 10,5 cm Schnee
2002: 8,5 mm kein Schnee
2001: 89,6 mm 17,0 cm Schnee
2000: 21,3 mm 4,5 cm Schnee
Mit einem Eistag und 2cm Schnee hielt der Februar 2009 Einzug. Etwas weniger kalt als
sein Vorgänger war dieser dritte Wintermonat, aber dennoch verzeichnete ich 4 Eistage,
und am Morgen registrierte ich nur 6x eine Temperatur im positiven Bereich. 6,6° war
der höchste Wert am Morgen des 10. und -10°der tiefste am 15. Februar.
Am Mittag zeigte das Thermometer nur noch an vier Tagen eine Minustemperatur an.
9° am 5. und 10,3° am 28. waren die höchsten Werte in diesem Monat. Minuswerte
bis zu – 5,7° am 14. und -6,6° am 15. waren vom 11. bis zum 16. jeweils am Abend
zu verzeichnen. Verteilt über den ganzen Monat in beinahe gleichmässigen Abständen
fi el immer wieder Schnee. Oft waren es nur 2cm, am 8. aber fi elen 10cm, am 11./12.
15cm und am 22. 9cm, was dann am Ende des Monats ein Total von 41cm Schnee
ergab. Meteo
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Leserbriefe
Komitee «Dorfplatz Steffi sburg»: Stellungnahme
zur Medienmitteilung der Gemeinde Steffi sburg
vom 6. März 2009
Am 3. März 2009 wurde das Komitee «Dorfplatz Steffi sburg» durch die Gemeindebehörden
mündlich über den Beschluss des Gemeinderates vom 2. März 2009 orientiert,
dass er sich entschlossen hat für das unveränderte Projekt Dorfplatzüberbauung eine
Überbauungsordnung ausarbeiten zu lassen. Diese Überbauungsordnung muss notgedrungenerweise
vor ihrer Inkraftsetzung den Stimmbürgern vorgelegt werden.
Das Komitee «Dorfplatz Steffi sburg» hat diesen Entscheid mit Erstaunen
zur Kenntnis genommen.
Einerseits können wir mit Befriedigung zu Kenntnis nehmen, dass der Gemeinderat durch
unsere Tätigkeit mit den eingegangenen Beschwerden zu einem Schritt gezwungen
wurde, den er in der Antwort auf unsere Petition vom 28. Juli 2008 noch entschieden
ablehnte. Andererseits stellen wir mit Befremden fest, dass die Gemeindebehörden mit
ihrem neuen Entscheid lediglich auf die von der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion
beanstandeten krassen Verfahrensmängel – beim seit dem Wettbewerb von 2001 erheblich
veränderten Projekt «Alpenkalk» – reagieren, jedoch nicht auf den mit unserer
erwähnten Petition verlangten Projektverzicht.
Das Komitee «Dorfplatz Steffi sburg» hat mit seiner in kürzester Zeit durchgeführten
Unterschriftssammlung zur Petition mit 2270 Unterschriften bewiesen, dass ein beachtlicher
Teil oder sogar die Mehrheit der Steffi sburger Stimmbürger den Verzicht auf das
überdimensionierte und unpassende Projekt will.
Das hindert unsere Gemeindebehörden offensichtlich nicht daran, an diesem Projekt
festzuhalten und in die aufwändigen Arbeiten für eine Überbauungsordnung einzusteigen
und damit keine Alternativen aufzuzeigen.
In Anbetracht der unnachgiebigen Haltung der Gemeindebehörden hat sich das Komitee
«Dorfplatz Steffi sburg» entschlossen, weiterhin alle möglichen Schritte konsequent zu
verfolgen, die zur Erreichung ihrer Ziele notwendig sind. Dazu gehört auch die in Vorbereitung
stehende Initiative zur Verhinderung des Projektes «Dorfplatzüberbauung».
Damit kann der Stimmbürger nicht nur wie von der Gemeinde geplant «zu der auf
das Projekt ausgerichteten Überbauungsverordnung» Stellung nehmen, sondern sich
grundsätzlich zur Zukunft «seines Dorfplatzes äussern».
Wir kämpfen somit für unsere Zielsetzungen weiter und sind überzeugt, dass die Initiative
den Gemeindebehörden den echten Volkswillen beweisen kann. Hoffen wir, dass
die Gemeinde nicht durch verfahrenstaktische Massnahmen wie «verzögern des Initiativbegehrens»
oder Schaffen von Präjudizien versucht den Stimmbürger zu überspielen.
Unsere schon mehrfach angebotene Gesprächsbereitschaft für Alternativlösungen ist
bisher bei den zuständigen Stellen nicht auf Gehör gestossen.
Für das Komitee «Dorfplatz Steffi sburg»
Baudouin Binz, Martin Bischoff, Henri Habegger, Hans Linder, Rudolf Meyer
Geschätzte «Badi»-Gäste
Meine Arbeit in der Badi habe ich gerne ausgeübt und bin deshalb traurig, weil mein
Arbeitsvertrag als «Schwimmbad-Gärtnerin» nicht verlängert wurde. Während meiner
mehrjährigen Zeit als Mitarbeiterin im Schwimmbad Gumm in Steffi sburg hatte ich
viele nette und freundliche Badi-Gäste kennengelernt.
Hiermit möchte ich mich von allen grossen und kleinen Gästen des Steffi sburger
Schwimmbads verabschieden. Ich wünsche Ihnen viele sonnige Stunden.
Herzliche Grüsse:
Jacqueline Erni, Dörfl i, 3617 Fahrni
PS: Da ich eine neue Beschäftigung (ca. 80%) suche, würde ich mich über Angebote freuen.
Wandervorschlag
Niederried – Interlaken
Diese Wanderung führt uns auf dem neuen Uferweg entlang den sonnigen Gestaden
des Brienzersees. Ab Bahnstation Niederried erreichen wir in einer halben Stunde eine
neu eingerichtete Brätlistelle direkt am See. Der Weiterweg führt leicht aufwärts bis
zur Kirche von Ringgenberg. Wer Interesse hat, kann hier bei den alten Gemäuern
von einer früheren Burg aus dem Mittelalter verweilen. Von hier an gehen wir abwärts
durch das Katzengässli bis zum See. Nun wandern wir der Aare entlang auf der
Goldey-Promenade. Je nach Wahl bis zum Bahnhof West oder durch das Stedtli bis zum
Ostbahnhof von Interlaken. F. Fahrni/sms
Marschzeit: 2¾ Std.; Kartenmaterial: Blatt Beatenberg 1:25‘000
Spitex-Ecke
Die offizielle Spitex in ihrer Gemeinde –
nur echt mit diesem Firmenlogo:
Benötigen Sie Hilfe?
Die offi zielle Spitex ist
für ALLE da
Wir bieten Ihnen qualifi zierte Dienstleistungen • leistet Einsätze bei allen an: Bürgerinnen und Bürgern
Gesundheits- und Krankenpfl ege, Hauspfl ege, Beratungen und Abklärungen,
Vermittlungen weiterer Angebote.
Die offi zielle Spitex:
• arbeitet im Auftrag der Gemeinden
S P I T E X
Hilfe und Pflege zu Hause
• hat einen Vertrag mit der Gemeinde
• bietet die im KVG vorgesehenen Grundleistungen an
• offeriert oder vermittelt Zusatzleistungen (Mahlzeiten, Fusspflege, usw.)
• verrechnet die vom Kanton vorgeschriebenen Tarife
• ermöglicht dadurch subventionierte Tarife
• verrechnet keine Wegzeiten und Fahrkilometer bei Grund- und
Behandlungspflegeleistungen
– Rechtes Zulggebiet Tel. 033 453 22 40
• ist an 7 Tagen von 7.00 – 22.00 Uhr im Einsatz
– Linkes Zulggebiet Tel. 033 442 24 42
• leistet ihre Arbeit unbesehen der fi nanziellen Verhältnisse bei ALLEN
– Steffisburg Tel. 033 439 97 97
• verrechnet die vom Kanton vorgeschriebenen und subventionierten Tarife
• stellt Fahrzeiten und Kilometer bei Pfl egeleistungen nicht in Rechnung
• setzt Mitarbeiterinnen nach den Qualitätsanforderungen des schweizerischen
Spitex-Verbandes ein
Fragen Sie uns, wir helfen Ihnen gerne.
Spitex Steffi sburg Telefon 033 439 97 97
Spitex Rechtes Zulggebiet Telefon 033 453 22 40
Spitex Linkes Zulggebiet Telefon 033 439 97 97
www.spitex-region-thun.ch