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Gut informiert 10 Dieselfilternachrüstung Förderung verlängert Das Bundesumweltministerium fördert die Dieselpartikelfilter-Nachrüstung von Diesel-PKW und von leichten Nutzfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen mit 330 Euro. Eine rückwirkende Förderung von Nachrüstungen in 2011 ist ausgeschlossen. Die Abwicklung erfolgt über das Bun - des amt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Mit Filter ausgestattete Fahrzeuge könnten durch die Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz kommt einem Kündigungsschreiben keine rechtliche Bedeutung zu, wenn es auf dem Postamt liegen bleibt. Dies gilt selbst dann, wenn das Kündigungsschreiben als Einschreiben versandt wurde. Es reicht für die Wirksamkeit der Kündigung der Einwurf eines Benachrichtigungszettels nicht aus, da dieser den Empfänger nur darüber informiert, dass für ihn eine Einschreibesendung bei der Post zur Ab- Nach rüstung statt der gelben eine grüne Plakette bekommen. Über 20 Städte schließen Fahrzeuge mit roten Plaketten seit Januar 2012 komplett aus. Und ab 2013 stehen dort meist auch gelbe Plaketten auf dem Index. In Stuttgart, Frankfurt am Main, Osnabrück und Krefeld gelten diese Regelungen bereits seit Januar 2012. Dort dürfen nur noch Autos mit grüner Plakette in die Umweltzonen fahren. Kündigungsschreiben Gilt nur bei Zustellung holung bereit liegt. Eine treuwidrige Zugangsvereitelung liegt bei einem erfolglos gebliebenen Zustellungsversuch durch den Postboten nicht schon vor, wenn der vorgesehene Empfänger zwar einen Benachrichtigungszettel erhalten hat, diesen aber nicht einlöst. Bis zur tatsächlichen Aushändigung – also dem Zugang – des Kündigungsschreibens kann sich die Arbeitnehmerin auf den Nichtzugang der Kündigung berufen. BG Nahrungsmittel Kündigung möglich Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) haben die in der BG für Nahrungsmittel versicherten Unternehmer die Möglichkeit, ihre eigene Versicherung rückwirkend zum 01.01.2008 zu kündigen. In vielen Fällen können die gezahlten Beiträge zurückerstattet werden. Dies gilt auch für ehemalige Versicherte, die ihre Unternehmensversicherung bereits gekündigt haben. Hintergrund dieser Ent- scheidung des BSG ist, dass die BG die Pflichtversicherung für Unternehmer in eine freiwillige Versicherung mit Kündigungsmöglichkeit zum 01.01.2008 umgewandelt hatte. Die bestehenden Versicherungen wurden automatisch in die neue Versicherungsform überführt. Jedoch eine rückwirkende Kündigung zum 01.01.2008 war nicht möglich. Das hielt das Bundessozialgericht für nicht rechtens. Mittelständische Unternehmen Know-how stärken Das Bundeswirtschaftsministerium setzt die Förderung von mittelständischen Unternehmen zur Stärkung ihres unternehmerischen Know-hows fort. Die Förderung umfasst Zuschüsse für externe Unternehmensberatungen oder zur Teilnahme von Unternehmerinnen und Unternehmern oder Existenzgründern an Informations- und Schulungsveranstaltungen sowie Workshops. Seit Januar 2012 werden auch Beratungen und Seminare zur Fachkräftesicherung, zur Übergabe von Unterneh- Während der Tischler aus Lemgo eine Leisten-Lackieranlage vom Kollegen in Bayern kauft, findet der Maschinenbauer aus Slowenien das dringend gesuchte CNC-Bearbeitungszentrum bei einer Firma in Gütersloh. Wenn diese Geschäfte funktionieren, hat oft die S-MA GmbH aus Ostwestfalen die Kontakte hergestellt. Die Agentur aus Bielefeld belebt mit ihrem Vertriebs-Modell „von Unternehmer an Unternehmer“ seit 2005 den internationalen Gebrauchtmaschinenmarkt. Im Büro der Maschinenmakler für die Holz-, Metall- und Kunststoffbranche entstehen täglich Angebotsunterlagen zu gebrauchten Maschinen und Anlagen, die aktuell in Handwerks- und Industriebetrieben aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz zum Verkauf stehen. „Betriebe schicken uns per Mail Daten und Bilder, den Rest machen wir“, fasst Remco Schaumann, S-MA-Geschäftsfüh- men, zur Integration von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund in den Betrieb und zum Aufbau unternehmensinterner Schutz systeme gegen Wirtschaftskriminalität. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) betreut die Förderung. So können Unternehmen, die seit mindestens einem Jahr am Markt tätig sind, einen Zuschuss von maximal 1.500,00 EUR zu den Kosten erhalten, die ihnen durch die Inanspruchnahme einer Beratung entstehen. Bielefelder Agentur vermittelt Maschinen-Makler rer, zusammen. Was er lapidar den „Rest“ nennt, ist ein professionelles weltweites Vermarktungs- und Beschaffungs-System mit eigener Internet-Plattform www.s-ma.eu sowie regelmäßige Mail-Rundschreiben an viele tausend potenzielle Käufer. Hinzu kommt die Beratung der Betriebe bei der Preisgestaltung, Demontage, Transport- oder Exportfragen – und auch Dolmetscheraufgaben werden übernommen. Ist ein seriöser Interessent gefunden, stellt S-MA den direkten Kontakt zum Maschinenverkäufer her. „Kauft ein Unternehmer vermittelt durch uns von einem anderen Unternehmer eine gebrauchte Maschine“, so Schaumann über sein Vermarktungs-Prinzip, „dann reden beide vorab Klartext, klären Fachfragen und testen die Funktionen vor Ort unter realen Arbeitsbedingungen. Das schafft Vertrauen – wie neulich, als eine Fensterproduktion vom Bodensee Richtung Australien vermittelt wurde”.
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