Foto: Hildegard Heser - Warmensteinach

Warmensteinacher Ortsnachrichten Nr. 7/11 -4- 31. März 2011
TOP 7: Bekanntgaben, Sonstiges
Abwassergebühren: GRM Peter Heser stellt fest, dass
der Verbrauch und somit die Erlöse aus dem Verkauf
von Trinkwasser stetig abnehmen. Dies wirkt sich für alle
Verbraucher negativ auf die Gebührenhöhe aus. Dazu
kommt noch, dass die Gemeinde unter anderem durch
den hohen Fremdwasseranteil verpflichtet ist, Abwasserabgabe
an den Freistaat Bayern zu entrichten. Auch diese
Kosten werden über die Abwassergebühren an den Verbraucher
weitergegeben. Damit war GRM Peter Heser
nicht einverstanden und kündigte an, seine persönlichen
Konsequenzen daraus zu ziehen.
Beschilderungskonzept: GRM Herbert Rabenstein regt
an, ein neues Beschilderungskonzept zu erarbeiten. Viele
der alten Schilder müssten ersetzt werden. GRM Arno
Herrmann stellt fest, dass Herr Oliver Geier bereits damit
beauftragt ist, Vorschläge zu unterbreiten. Außerdem wird
derzeit für die 4Ochsenkopfgemeinden über ein gemeinsames
Beschilderungskonzept diskutiert.
Feuerschutz Schule: GRM Hildegard Heser bittet prüfen
zu lassen, ob alle Sicherheitsvorschriften im Bezug auf
den Brandschutz im Schulgebäude eingehalten werden.
Sanierungsmaßnahmen Schwimmbad: GRM Klaus-
Dieter Ernst mahnt an, für die notwendigen Sanierungen
im Schwimmbad entsprechende Kostenvoranschläge
einzuholen. Auch das geplante Beachvolleyballfeld soll
man nun rechtzeitig angehen.
Rockkonzert im Kurpark: GRM Axel Herrmann bittet
den Bürgermeister sich für das Rockkonzert im Kurpark
einzusetzen. Er ist wie viele andere Mitbürger der Ansicht,
dass dies immer eine sehr gelungene Veranstaltung war.
Straßensanierungen: GRM Reinhard Dörfler bittet noch
einmal zu prüfen, ob es nicht bereits ein Förderprogramm
für Straßensanierungen vom Freistaat gibt. Der Vorsitzende
antwortet, dass ein Förderprogramm momentan
noch nicht vorliegt, aber bereits in verschiedenen Medien
angekündigt wird. Sobald es aufgelegt ist, wird man sich
selbstverständlich anmelden.
Bericht Ortsnachrichten: Nicht einverstanden ist GRM
Arno Herrmann mit einem Bericht in den Ortsnachrichten
über die Finanzlage der Gemeinde. Die finanziell bessere
Situation besteht nicht durch Konsolidierungsmaßnahmen,
sondern dadurch, dass man geplante Maßnahmen
nicht tatsächlich durchgeführt hat.
Straßenbegehung: GRM Arno Herrmann fordert, dass
man in nächster Zeit mit dem Bauauschuss die örtlichen
Straßen begehen muss, um Prioritäten festzulegen und
Sanierungen anzugehen. GRM Berthold Schätz begegnet,
dass die im Jahr 2009 erstellte Prioritätenliste praktisch
noch so gelten kann.
Unterhaltung der Sitzbänke: Aus dem Gemeinderat wird
nachgefragt, ob der Bauhof schon angefangen hat, die
Sitzbänke herzurichten. Der Vorsitzende teilt mit, dass die
gemeindlichen Hausmeister damit beauftragt wurden.