Hey GEMA, wir woll'n noch ein bisschen tanzen! - CDU ...

Aus den OrtsverbändenKREISTEILGemeindeverband IngersheimEine denkwürdige Sitzung des Landtags in StuttgartNicht dass Stuttgart schon attraktiv wäre– am 14. Dezember wurde der Besuch von18 Teilnehmern bei unseren LandtagsabgeordnetenManfred Hollenbach etwas ganzBesonderes: in der letzten Legislaturperiodegab es drei Entlassungsanträge gegenRegierungsmitglieder, an diesem Tag gabes deren schon zwei. Zudem war auch fastdie gesamt Landesregierung im Plenum,was wahrscheinlich nicht nur auf die ausdrücklicheWeisung des Ministerpräsidentenalleine zurückging. Es war damalsschon richtungsweisend, dass eine persönlicheStärkung der Kultusministerin durchdie Regierungsfraktionen nicht stattfand,sondern die Vertreter der beiden Mehrheitsfraktionensich auf die ach so vorbildlichegrün-rote Schulpolitik beriefen. DiesemArmutszeugnis nicht genug, trat dieMinisterin so zurück, wie sie ihr Amt imNeuen Schloss begonnen hatte: bevor esan die Arbeit ging (im neuen Jahr!).Im Johann-Jakob-Moser-Saal, der Heimatdes Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftwie auch der Landespressekonferenz,informierte uns der fachkundige Mitarbeiterdes Landtags, Herrn Franke. Er erklärteinsbesondere den Aufbau des Landtags,die dort vorhandenen räumlichenTrennung zwischen Legislative und Exekutive,das Gesetzgebungsverfahren und dieaktuelle Debatte erläutert. Insbesondereging er auf den "Eilantrag" zur Entlassungder Kultusministerin ein. Weit mehr als dieHälfte der Abgeordneten war ständig imPlenarsaal in der kurzen Stunde, die den interessiertenBesuchern auf der Besuchertribünezur Verfügung stand. Kein Wunderbei den besprochenen Themen: Einheitsschule,Zukunftschancen und Stellenbesetzungen(im Lehrerbereich). InteressanteDetails der unterschiedlichen Auffassungender zukünftigen Kultuspolitik des Landeskamen zu Tage und führten zu angeregtenDiskussionen unter den Teilnehmern.Nachdem uns Herr Sauter, der persönlicheMitarbeiter unseres Abgeordneten unterder Bundesstraße in das Haus der Abgeordnetenführe, nutzte Herr Hollenbachdie anschließende Begrüßung dazu, dieHaltung und Entscheidungsfindung derCDU-Fraktion zu erläutern und zu begründen,weshalb die Entlassungsanträge justan diesem Tag gestellt worden sind undauch nicht aufschiebbar waren. Ein unabhängigesParlament kann nicht seinem Königsrecht,der Haushaltsgesetzgebungnachkommen, die Haushalte der beidenbetroffenen Ministerien am Vormittag verabschiedenund nachmittags die beidenverantwortlichen Ressortleiter entlassen.Diese waren schließlich nicht wegen persönlicherVerfehlungen sondern wegenverfehlter (Personal-) Politik und Überforderungam Pranger standen.Einen weiteren Höhepunkt der eindrucksvollenBesichtigung des Landtagsfand im feierlichen Rahmen im "Tempus"statt, dem stets zugänglichen Teil des Hausder Geschichte. Bei einem leckeren Mittagessenund auch beim abschließenden Besuchdes Sitzungssaals der CDU-Landtagsfraktion,diskutierten wir mir Herrn Hollenbachüber lokale Fragen wie die IngersheimerUmgehungsstraße sowie das Gewerbegebiet,aber auch über Landesthemen,wie der Energiewende und den aktuellenUmgang der Regierung mit Landesmitteln,insbesondere für den ländlichenRaum, der mehr als nur vernachlässigtwird. Seite 19