Was ist Recht? Funktionen des Rechts Gerechtigkeit als ... - Sapientia

Fortentwicklung des RechtsDie Veränderungen der gesellschaftlichen bzw. politischen Umstände (Eherecht), der sachlichenGrundlagen (Online-Handel) sowie des Rechtsbewusstseins (Abtreibungen) sind Gründe für dieNotwendigkeit von Gesetzesänderungen.In diesem Rahmen wären folgende Möglichkeiten denkbar: einzelne Paragrafen/Artikel ändern („alteFassung“ → „neue Fassung“), streichen („weggefallen“) oder neu hinzufügen („§ 126a“), wesentliche Teilevon Gesetzeswerken neu verfassen („neues BGB“), neue Gesetze durch den Gesetzgeber verabschieden oderRichterrecht wird als Präzedenzfall gesehen (Vorratsdatenspeicherung).Allerdings sind hier aufgrund der Gebundenheit der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung auchGrenzen gesetzt (vgl. Gustav Radbruch: „Es kann Gesetze mit einem solchen Maße von Ungerechtigkeitund Gemeinschädlichkeit geben, dass ihnen die Geltung, ja der Rechtscharakter abgesprochen werdenmuss“).Aufgaben des StrafrechtsDas Strafrecht hat die Aufgabe, das menschliche Zusammenleben zu regeln (Ordnungsfunktion). Es sollhierbei insbesondere die Gesellschaft vor Angriffen schützen und sozialschädliches Verhalten bekämpfen(Friedensfunktion) sowie Individual- (Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum) und Universalrechtsgüter(Frieden, verfassungsmäßige Ordnung, öffentliche Sicherheit) schützen und dem Rechtsfrieden dienen.StraftheorienBei der Rechtfertigung von Strafen ergibt sich ein altes, aber auch notwendiges Problem, da Strafen einenschwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit/Privatsphäre eines Menschen darstellen. Eine allgemeinanerkannte Lösung gibt es bis heute nicht, jedoch existieren drei verschiedene Ansätze:Bei der absoluten Straftheorie richtet sich die Strafe gemäß dem Grundsatz „Punitur, quia peccatum est!“allein nach der begangenen Tat. Hierbei spielen sowohl Vergeltung (begangenes Unrecht soll aufgewogen,Rechtsordnung wiederhergestellt werden) als auch Sühne (Täter soll bewusst werden, dass er Unrechtbegangen hat, und sich wieder mit der Rechtsordnung versöhnen → beruht auf Freiwilligkeit) eine Rolle.Bei der relativen Straftheorie steht gemäß dem Grundsatz „Punitur, ne peccetur!“ die zukünftigeVerbrechensverhütung im Vordergrund. Es geht sowohl um General- (Allgemeinheit von Straftatenabschrecken, Rechtsbewusstsein stärken) wie auch um Spezialprävention (Täter persönlich abschrecken,zunächst von Gesellschaft fernhalten, später wieder resozialisieren).Die Vereinigungstheorie nimmt Elemente beider Theorien auf, wobei bei schwerwiegenderen Straftaten derVergeltungsgedanke, bei geringern Straftaten jedoch die Resozialisierung größere Bedeutung hat.Grundsätze des StrafrechtsDas Tatstrafrecht besagt, dass eine konkrete Handlung („Tat“) für die Strafbarkeit ausschlaggebend ist.Nach dem Erfolgsstrafrecht sind Vorbereitungen für eine Straftat nicht strafbar (es sei denn, sie erfülleneinen anderen Straftatbestand).Das Schuldstrafrecht gebietet, dass die Verantwortung für die Tat dem Täter auch zurechenbar sein muss.Gemäß der Gesetzlichkeit muss zudem die Strafbarkeit für eine Tat vorher gesetzlich geregelt sein (vgl.Rückwirkungsverbot).Aufbau einer StraftatEine Straftat, mit der auch eine gesetzlich geregelte Rechtsfolge verbunden ist, liegt nur dann vor, wenn dasVerhalten eines Menschen eine tatbestandsmäßige, rechtwidrige und schuldhafte Handlung darstellt.Tatbestandsmäßigkeit meint hierbei, dass die Handlung (vom Willen getragenes, nach außen wirkendesVerhalten) genau den gesetzlich geregelten Merkmalen einer Straftat entspricht, was sich sowohl im aktivenTun als auch im Unterlassen äußern kann.Die Rechtswidrigkeit ist indiziert (angezeigt), sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen (z.B. Notwehr).Schuld ist ein Urteil über den Täter und seine Tat sowie der Vorwurf, er hätte die Tat nicht begehen dürfen.