Was ist Recht? Funktionen des Rechts Gerechtigkeit als ... - Sapientia

Was ist Recht?RECHTRecht besteht aus sozialen Verhaltensvorschriften, die mit Hilfe staatlicher Organe durchsetzbar sind und mitdenen ein gerechter Interessensausgleich angestrebt wird.Allgemein wird zwischen zwei Bedeutungen des Rechtsbegriffs unterschieden: Das objektive Recht meintdie Rechtsordnung, welche den Einzelnen anleiten und beeinflussen soll, während das subjektive Recht dasRecht, welches jedem Einzelnen von jener Rechtsordnung gewährt wird, bezeichnet.Funktionen des Rechts• Ordnungsfunktion: Regelung des gesellschaftlichen Zusammenlebens der Menschen (z. B.Straßenverkehrsordnung)• Schutzfunktion: Schutz der Freiheit des Einzelnen (v.a. von Schwächeren/Minderheiten) gegenüberanderen Mitbürgern und dem Staat (z.B. Jugendschutzgesetze)• Ausgleichsfunktion: Gewährleisten eines gerechten Ausgleichs der Interessen (z.B.Schadensersatzpflicht)• Friedensfunktion: Herstellung (Konfliktlösung) und Sicherung (Konfliktverhütung) des inneren Friedenseiner Gesellschaft (z.B. staatliches Gewaltmonopol)Gerechtigkeit als oberstes Ziel des RechtsMan unterscheidet zwischen ausgleichender Gerechtigkeit, welche Gerechtigkeit zwischen den Individuenherstellen soll, und austeilender Gerechtigkeit, die darin besteht, jedem Mitglied einer Gesellschaft einengerechten Teil zukommen zu lassen.Es gibt drei Merkmale der Gerechtigkeit: Gleichheit meint, dass Gleiches gleich und Ungleiches ungleichbehandelt werden soll, da zweierlei Maß willkürlich und damit ungerecht ist. Deshalb ist in Art. 3 GGfestgelegt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, wodurch die Gerechtigkeit im Allgemeinengewährleistet wird.Des Weiteren gebietet die Billigkeit, den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung zu tragen, um somit auchdie Gerechtigkeit im Einzelfall zu gewährleisten.Schließlich ist die Rechtssicherheit das dritte Merkmal der Gerechtigkeit. Hierunter versteht man, dass esgewisse allgemein gültige, beständige Rechtsnormen gibt, welche eindeutig und unmissverständlich geregeltsind und mit unabänderlichen Rechtsergebnissen verbunden sind.Quellen des RechtsDer Naturrechtslehre liegt die Überzeugung zugrunde, dass jeder Mensch – unabhängig von Rasse,Geschlecht, Alter, Nationalität, Ort oder Zeit – von Natur aus mit universellen, unveräußerlichen Rechten(z.B. Achtung der Menschenwürde), die nicht vom Menschen gemacht wurden, ausgestattet ist.Der Rechtspositivismus erkennt hingegen nur das als Gesetz an, was tatsächlich im Gesetz geschriebensteht, damit vom Menschen gemacht wurde, veränderlich ist und nur an bestimmten Orten und zubestimmten Zeiten gilt. Hierunter fallen beispielsweise das gesetzte Recht (geschriebenes und erlassenesRecht in Verfassungen, Gesetzen, Verordnungen), das Gewohnheitsrecht (Recht, das sich durch langjährigeTradition herausgebildet hat), das Richterrecht (Recht, das durch einen Richterspruch erlassen wird) sowieallgemeine Rechtsgrundsätze (z.B. Einhaltung von Verträgen). Ein übergeordnetes Naturrecht wird negiert,sofern dieses nicht geschrieben ist.RechtsordnungDas Zivilrecht (z.B. Handels-, Bürgerliches Recht) regelt die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinandernach dem Gleichrangigkeitsprinzip, wobei i.d.R. ein Interessensausgleich angestrebt wird.Das Öffentliche Recht (z.B. Straf-, Steuerrecht) regelt die Rechtsbeziehung zwischen Staat und Bürgernnach dem Über- bzw. Unterordnungsprinzip.Hierbei gibt es jedoch auch Schnittstellen zwischen beiden Bereichen, wie beispielsweise das Arbeits- oderUrheberrecht.

Fortentwicklung des RechtsDie Veränderungen der gesellschaftlichen bzw. politischen Umstände (Eherecht), der sachlichenGrundlagen (Online-Handel) sowie des Rechtsbewusstseins (Abtreibungen) sind Gründe für dieNotwendigkeit von Gesetzesänderungen.In diesem Rahmen wären folgende Möglichkeiten denkbar: einzelne Paragrafen/Artikel ändern („alteFassung“ → „neue Fassung“), streichen („weggefallen“) oder neu hinzufügen („§ 126a“), wesentliche Teilevon Gesetzeswerken neu verfassen („neues BGB“), neue Gesetze durch den Gesetzgeber verabschieden oderRichterrecht wird als Präzedenzfall gesehen (Vorratsdatenspeicherung).Allerdings sind hier aufgrund der Gebundenheit der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung auchGrenzen gesetzt (vgl. Gustav Radbruch: „Es kann Gesetze mit einem solchen Maße von Ungerechtigkeitund Gemeinschädlichkeit geben, dass ihnen die Geltung, ja der Rechtscharakter abgesprochen werdenmuss“).Aufgaben des StrafrechtsDas Strafrecht hat die Aufgabe, das menschliche Zusammenleben zu regeln (Ordnungsfunktion). Es sollhierbei insbesondere die Gesellschaft vor Angriffen schützen und sozialschädliches Verhalten bekämpfen(Friedensfunktion) sowie Individual- (Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum) und Universalrechtsgüter(Frieden, verfassungsmäßige Ordnung, öffentliche Sicherheit) schützen und dem Rechtsfrieden dienen.StraftheorienBei der Rechtfertigung von Strafen ergibt sich ein altes, aber auch notwendiges Problem, da Strafen einenschwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit/Privatsphäre eines Menschen darstellen. Eine allgemeinanerkannte Lösung gibt es bis heute nicht, jedoch existieren drei verschiedene Ansätze:Bei der absoluten Straftheorie richtet sich die Strafe gemäß dem Grundsatz „Punitur, quia peccatum est!“allein nach der begangenen Tat. Hierbei spielen sowohl Vergeltung (begangenes Unrecht soll aufgewogen,Rechtsordnung wiederhergestellt werden) als auch Sühne (Täter soll bewusst werden, dass er Unrechtbegangen hat, und sich wieder mit der Rechtsordnung versöhnen → beruht auf Freiwilligkeit) eine Rolle.Bei der relativen Straftheorie steht gemäß dem Grundsatz „Punitur, ne peccetur!“ die zukünftigeVerbrechensverhütung im Vordergrund. Es geht sowohl um General- (Allgemeinheit von Straftatenabschrecken, Rechtsbewusstsein stärken) wie auch um Spezialprävention (Täter persönlich abschrecken,zunächst von Gesellschaft fernhalten, später wieder resozialisieren).Die Vereinigungstheorie nimmt Elemente beider Theorien auf, wobei bei schwerwiegenderen Straftaten derVergeltungsgedanke, bei geringern Straftaten jedoch die Resozialisierung größere Bedeutung hat.Grundsätze des StrafrechtsDas Tatstrafrecht besagt, dass eine konkrete Handlung („Tat“) für die Strafbarkeit ausschlaggebend ist.Nach dem Erfolgsstrafrecht sind Vorbereitungen für eine Straftat nicht strafbar (es sei denn, sie erfülleneinen anderen Straftatbestand).Das Schuldstrafrecht gebietet, dass die Verantwortung für die Tat dem Täter auch zurechenbar sein muss.Gemäß der Gesetzlichkeit muss zudem die Strafbarkeit für eine Tat vorher gesetzlich geregelt sein (vgl.Rückwirkungsverbot).Aufbau einer StraftatEine Straftat, mit der auch eine gesetzlich geregelte Rechtsfolge verbunden ist, liegt nur dann vor, wenn dasVerhalten eines Menschen eine tatbestandsmäßige, rechtwidrige und schuldhafte Handlung darstellt.Tatbestandsmäßigkeit meint hierbei, dass die Handlung (vom Willen getragenes, nach außen wirkendesVerhalten) genau den gesetzlich geregelten Merkmalen einer Straftat entspricht, was sich sowohl im aktivenTun als auch im Unterlassen äußern kann.Die Rechtswidrigkeit ist indiziert (angezeigt), sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen (z.B. Notwehr).Schuld ist ein Urteil über den Täter und seine Tat sowie der Vorwurf, er hätte die Tat nicht begehen dürfen.