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Seite 4 Samstag, 21. Januar 2012 GRAFENHAUSEN AIDS-Beratung Tel. 07751/86-5101 Kreisjugendamt regelmäßige Sprechstunden: Rathaus Bonndorf montags, 9.15 – 11.30 Uhr Rathaus Ühlingen 14-tägig/in den geraden Kalenderwochen, dienstags, 9.00-10.00 Uhr Suchtbeauftragter: LRA Waldshut, Kaiserstr. 110, 79761 WT (Büro: Viehmarktplatz 1) Tel. 07751/86-4344, mail: wilfried.koennecker@landkreis-waldshut.de Bei Alkoholproblemen: Selbsthilfegruppe für Menschen mit Alkoholproblemen, Treffen 14-tägig, dienstags, 18.30 Uhr, in Bonndorf (Paulinerheim), Infos: Tel. 07751/89668-0 Lebenshilfe FUD: Anlaufstelle für Familien mit behinderten Kindern, Zeppelinstr. 2, Waldshut-Tiengen, Tel: 07741/9657277, Fax: 07741-9678827. Mobbing Zentrale Mobbing-Hotline: 01802/6622464 Selbsthilfegruppe: 14-tägige Treffs, Kath. Gemeindehaus Waldshut, Eisenbahnstr. 29 (Bundesstraße) Nächster Termin: 07.02.2012, 19.00 bis 21.00 Uhr Selbsthilfegruppe für Angehörige psychisch erkrankter Menschen. Treffs: jeweils am letzten Donnerstag des Monats, um 19.00 Uhr, beim Caritasverband Waldshut, Poststr. 1. Infos unter Tel. 07751/3372. Schuldenprobleme DGV e.V.:Terminvereinbarung unter Tel. 0761/292869-0, Hans-Sachs-Gasse 7, 79098 Freiburg, www.hilfe-aktiv.info VdK-Sozialverband Fragen/Infos: Tel. 0761-504490 Hospizdienst Hochrhein e.V. Tel. 07751/802333 Weißer Ring Tel. 01803-343434 BISS Beratungs-, Infozentrum (BISS) für ehgeschädigte, Tel. 0711-65640 Anonyme Alkoholiker Kontakt: Tel. 07751-4862 AL-ANON Treff in Waldshut, jeweils montags, 17.30 bis 19.00 Uhr, Ev. Versöhnungskirche, Waldtorstr., Tel. 0162-8669412 Tierschutz-Telefon Tel. 0151 554 14 785 Tierheim Steinatal Breitenfeld, Tel. 07741-684033 Finanzamt Infothek, Bahnhofstr. 5, Tiengen Mo-Mi: 8.00-15.30 Uhr Do: 8.00-17.30 Uhr / Fr: 8.00-12.00 Uhr Verbraucherzentrale Info-Tel: 0180-5505999 (0,12 Euro/min) Mo.-Do. 10.00-18.00 Uhr Fr. 10.00-14.00 Uhr Haus & Grund e.V. Kaiserstr. 16, Waldshut, Tel: 07751-7676, Zweigstelle St. Blasien, Tel: 07672-4222 u. 4333 Strom/Energiedienst Service-Nr: 0180 1605050 Störungs-Nr: 0180 1605044 Wasserversorgung Tel. 07748/520-0 Fahrplanauskunft Landesweit für den öffentlichen Nahverkehr: Tel. 01805-779966 Post-Filiale Die Post-Filiale in Grafenhausen, Rothauser Str. 4, ist wie folgt geöffnet: Mo.- Fr.15.00 bis 17.00 Uhr Sa.10.00 bis 11.00 Uhr Tel. 07748/929089 Agentur für Arbeit Öffnungszeiten in Waldshut-Tiengen, Bad Säckingen und Lörrach: Mo./Di./Mi./Fr.07.30 – 12.30 Uhr Do.07.30 – 18.00 Uhr Öffnungszeiten Landratsamt Mo. 08.30 – 12.30 Uhr Di. 08.30 – 12.30 Uhr 13.30 – 18.00 Uhr Mi. geschlossen Do. 08.30 – 15.30 Uhr Fr. 08.30 – 12.30 Uhr Kfz-Zulassungsstelle Alfred-Nobel-Str. 1 Mo./Mi./Fr. 07.30 – 12.30 Uhr Di. 07.30 – 12.30 Uhr 13.30 – 18.00 Uhr Do. 07.30 – 15.30 Uhr Polizei Polizeiposten Bonndorf, Donaueschinger Str. 15, Tel. 07703/9325-0, Fax: 07703/ 9325-20, e-mail: bonndorf@pdwt.bwl.de Öffnungszeiten: Mo.-Fr. 07.30 - 17.00 Uhr Außerhalb der Öffnungszeiten: Polizeirevier Waldshut, Poststr. 4, Tel. 07751/8316-0, Fax: 07751/8316-534, e-mail: wt-wache@pdwt.bwl.de Impressum: Herausgeber und verantwortlich für den redaktionellen Teil: Bürgermeisteramt, Rathausplatz 1 79865 Grafenhausen Telefon: 07748 520-21 Telefax: 07748 520-20 e-mail: sekretariat@grafenhausen.de Internet: http://www.grafenhausen.de Druck und Verlag: Primo-Verlagsdruck • Postfach 1254 78329 Stockach Telefon: 07771 9317-11 Telefax: 07771 9317-40 e.mail: Info@primo-stockach.de Internet: www.primo-stockach.de Gemeinderatssitzung Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Donnerstag, 26. Januar 2012 um 19.00 Uhr im Rathaus/Sitzungssaal statt. Die Tagesordnung wird im Aushang am Rathaus sowie in den Ortsteilen Mettenberg (altes Rathaus) und Staufen (Bürgerhaus) bekanntgemacht. Redaktionsschluss � Die nächste Ausgabe des Mitteilungsblatts Grafenhausen erscheint am Samstag, 04.02.2012 � Redaktionsschluss für diese Ausgabe ist am: Mittwoch, 01.02.2012, 12.00 Uhr Müllkalender Restmüll Abfuhr jeweils mittwochs, ab 7.00 Uhr Weitere Infos unter Tel. 07751/86-5401 www.abfall.landkreis-waldshut.de Gelber Sack Die Abholung „Gelber Sack“ findet in diesem Jahr in der Regel freitags, bzw. bei Verschiebungen samstags statt. Nächster Abholtermin: � Freitag, 10.02.2012 Blaue Tonne Nächster Abfuhrtermin: � Mittwoch, 01.02.2012 Altkleider Abgabe möglich jeweils am 1. Freitag des Monats, von 18.00-19.00 Uhr, zentrale Sammelstelle des DRK-Ortsvereins in der Sparkassen-Garage. Sperrmüll / Altholz Kann zwei Mal im Jahr – per Abrufkarte, die jedem Haushalt zuging – beim Landratsamt zur Abholung gemeldet bzw. beim Recyclinghof abgegeben werden. Alteisen/Schrott Container der Feuerwehr hinter dem Gerätehaus. Recyclinghof Grafenhausen Gewerbestraße, gegenüber dem Feuerwehrgerätehaus Öffnungszeiten: mittwochs 14.00 - 17.00 Uhr samstags 09.00 - 13.30 Uhr
GRAFENHAUSEN Samstag, 21. Januar 2012 Seite 5 www.feuerwehr-grafenhausen.de Montag, 23.01.2012 20:00 Probe Gruppe B 28./29.01.2012 Narrentreffen Montag, 30.01.2012 20:00 Besprechung Fasnet Samstag, 04.02.2012 20:00 Abt. Versammlung Staufen Montag, 06.02.2012 20:00 Probe Gruppe A Gemeinsame öffentliche Sitzung der Gemeinderatsgremien Bonndorf, Eggingen, Grafenhausen, Stühlingen, Ühlingen- Birkendorf und Wutach Montag, 23. Januar 2012, 19.30 Uhr im Foyer der Stadthalle Bonndorf Tagesordnung: Bildungsregion „Oberes Wutachtal“ 1. Zusammenfassung der bisherigen Verhandlungen - Kurzvortrag BM Michael Scharf - 2. Position der Bürgermeister nach der Bürgermeister-Klausurtagung - Vortrag BM Christian Behringer u. BM Thomas Fechtig - 3. Einrichtung von Expertenkommissionen a. Weiterführende Schulen - Vortrag BM Isolde Schäfer - b. Grundschulen - Vortrag BM Christian Mauch - 4. Rechtliche Voraussetzungen nach dem „Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)“ Hier: Zweckverband/Öffentlichrechtlicher Vertrag - Vortrag Nicole Messerschmidt, Stadt Bonndorf - 5. Beschlussvorschläge und Ausblick - Vortrag BM Michael Scharf - 6. Sonstiges Gemeinde Grafenhausen Landkreis Waldshut Satzung über die Änderung des Bebauungsplanes „Buggenried“ Aufgrund der §§ 1, 2 und 8 bis 10 des Baugesetzbuches (BauGB), § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenhausen am 12. Januar 2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Räumlicher Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes hat sich gegenüber dem baupolizeilich genehmigten Bebauungsplan nicht geändert. § 2 Inhalt der Bebauungsplanänderung Die Bebauungsplanänderung betrifft lediglich die Änderung der örtlichen Bauvorschriften hinsichtlich der Dachneigung. Diese werden dahingehend geändert, dass eine Dachneigung von 20° bis 43° zulässig ist. Die restlichen Bestimmungen bleiben bestehen. § 3 Bestandteile der Bebauungsplanänderung Die Bebauungsplanänderung besteht aus: 1. Begründung § 4 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwider handelt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Grafenhausen, den 21.01.2012 Ch. Behringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Nr. 2 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg Eine etwaige Verletzung von Verfahrensund Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Grafenhausen geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Die Bebauungsplanänderung mit sämtlichen Bestandteilen ist zu jedermanns Einsicht während der Dienststunden im Bürgermeisteramt, Zimmer 6, einzusehen. Eine etwaige Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 des BauGB sowie der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO bei der Aufstellung der Bebauungsplanänderung wird unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres, bei Abwägungsmängeln nach § 215 Abs. 1 Nr. 2 des BauGB innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung gegenüber der Gemeinde schriftlich geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung sowie über die Genehmigung und die Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung verletzt worden sind. Nach § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Grafenhausen, den 21.01.2012 Ch. Behringer Bürgermeister
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Seite 7 und 8: GRAFENHAUSEN Samstag, 21. Januar 20
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