Beteiligungshandbuch - Burgenlandkreis

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Vorwort: Der Burgenlandkreis hat einen großen Teil seiner vielfältigen Aufgaben selbständigen Unternehmen übertragen, an denen er als Gesellschafter in unterschiedlicher Höhe beteiligt ist. Dabei sind Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit ebenso berücksichtigt wie politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. Die Beteiligungsgesellschaften sollen so vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltssituation ihren Beitrag zur Haushaltsentlastung des Burgenlandkreises leisten. Dieser Beteiligungsbericht soll dazu beitragen, auf breiter Informationsbasis eine Standortbestimmung der Unternehmen vornehmen zu können und Anregung für eine weitere strategische Entwicklung zu bieten. Der Beteiligungsbericht des Burgenlandkreises entspricht den Vorschriften des § 65 Landkreisordnung LSA in Verbindung mit § 118 der Gemeindeordnung LSA und wird mit dem Entwurf der Haushaltssatzung dem Kreistag als Bericht über die unmittelbare und mittelbare Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen im Burgenlandkreis in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts und des Privatrechts, an denen der Landkreis mit mindestens 5 v. H. beteiligt ist, vorgelegt. Nur im Beteiligungshandbuch erwähnt und zugeordnet werden die Sparkasse Burgenlandkreis, der Mitteldeutsche Verkehrsverbund und die Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft. Über diese Beteiligungen des Burgenlandkreises besteht keine Berichtspflicht, weil sie nicht als wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der Gemeindeordnung gelten, nach speziellen gesetzlichen Vorschriften geführt werden oder keine 5%- ige direkte oder indirekte Beteiligung des Burgenlandkreises sind. Der Beteiligungsbericht enthält insbesondere Angaben über: 1. den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens, 2. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen, 3. die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage des Unternehmens, die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft für das jeweilige letzte Geschäftsjahr sowie im Vergleich mit den Werten des vorangegangenen Geschäftsjahres die durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer, sowie 4. die Gesamtbezüge, die den Mitgliedern der Organe des Unternehmens zugeflossen sind. Der Beteiligungsbericht wird im Kreistag in öffentlicher Sitzung erörtert und den Einwohnern im Internet bekanntgemacht, soweit das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner nicht verletzt werden. Damit wird die Transparenz des Burgenlandkreises hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Aktivitäten weiter erhöht. Der Burgenlandkreis teilt den Beteiligungsbericht in zwei Teile: 1. das Beteiligungshandbuch, in welchem ständig aktuell die Grundinformationen über die einzelnen Beteiligungen zusammengefasst werden, sowie 2. dem jährlichen Beteiligungsbericht. Mit Teil 1 liegt Ihnen hiermit das Beteiligungshandbuch vor. Landrat Harri Reiche 12-11 Beteiligungshandbuch.doc- Seite 2 von 34
Inhaltsverzeichnis: Inhalt Seite Vorwort 2 Inhaltsverzeichnis / Abbildungsverzeichnis 3 Abkürzungsverzeichnis 4 Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Betätigung 5 Beteiligungen des Burgenlandkreises im Überblick 6 Veränderungen in den Beteiligungsverhältnissen seit Dezember 2011 7 Übersicht über Unternehmensbeteiligungen 8 Übersicht über Eigengesellschaften 9 Übersicht über Beteiligungsgesellschaften 10 Übersicht über unmittelbare Beteiligungen 11 Übersicht über mittelbare Beteiligungen 12 Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH 13 Personenverkehrs- und Servicegesellschaft Burgenlandkreis mbH 14 Kreisstraßenmeisterei Burgenlandkreis 15 Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd AöR 16 Deponiegesellschaft Nißma mbH i. L. 17 BioKomp-SAS GmbH 18 Entsorgungsgesellschaft Sachsen-Anhalt Süd mbH (EG SAS) 19 Klinikum Burgenlandkreis GmbH 20 Klinikum Burgenlandkreis Servicegesellschaft mbH 21 Ambulantes Zentrum (MVZ) am Klinikum Burgenlandkreis GmbH 22 Pflegeheim "Christoph Buchen" GmbH & Co. KG 23 KöSa GmbH Weißenfels 24 Gesellschaft für ökologische Sanierung- und naturnahe 25 Fremdenverkehrsinfrastrukturprojekte mbH GESA Naturpark Saale-Unstrut-Triasland Betriebsgesellschaft mbH 26 Wirtschaftsförderungsgesellschaft Burgenlandkreis mbH 27 Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH 29 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 31 Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft mbH 32 Sparkasse Burgenlandkreis 33 Jobcenter Burgenlandkreis – Eigenbetrieb – 34 Abbildungsverzeichnis: Inhalt Seite Abbildung 1 Organigramm der Unternehmensbeteiligungen 8 Abbildung 2 Organigramm der Eigengesellschaften 9 Abbildung 3 Organigramm der Beteiligungsgesellschaften 10 Abbildung 4 Organigramm der unmittelbaren Beteiligungen 11 Abbildung 5 Organigramm der mittelbaren Beteiligungen 12 12-11 Beteiligungshandbuch.doc- Seite 3 von 34
Seite 1: Burgenlandkreis Schönburger Str. 4
Seite 5 und 6: 1. Rechtsgrundlagen der wirtschaftl
Seite 7 und 8: 3. aktuelle Veränderungen in den B
Seite 9 und 10: Eigenbetrieb 100% 100% 100% 3,54% K
Seite 11 und 12: Eigenbetrieb 100% 100% 100% 3,54% K
Seite 13 und 14: Personenverkehrsgesellschaft Burgen
Seite 15 und 16: Kreisstraßenmeisterei Burgenlandkr
Seite 17 und 18: Deponiegesellschaft Nißma mbH i.L.
Seite 19 und 20: Entsorgungsgesellschaft Sachsen-Anh
Seite 21 und 22: Klinikum Burgenlandkreis Serviceges
Seite 23 und 24: Pflegeheim "Christoph Buchen" GmbH
Seite 25 und 26: Gesellschaft für ökologische Sani
Seite 27 und 28: Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Seite 29 und 30: Infra- Zeitz Servicegesellschaft mb
Seite 31 und 32: Mitteldeutscher Verkehrsverbund Gmb
Seite 33 und 34: Sparkasse Burgenlandkreis HRB 32356

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