Marktanzeiger vom 20. Mai 2011 - Buttenheim

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Freitag, 20. Mai 2011 244 Übung der US-Streitkräfte vom 1. bis 30. Juni 2011 Vom 1. bis 30. Juni 2011 findet eine Übung der US-Streitkräfte statt. Hierbei wird auch unser Gemeindegebiet berührt. Die Bevölkerung wird gebeten, sich von den Einrichtungen der übenden Truppen fernzuhalten. Bei Auffinden von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln, Fundmunition und dgl. ist sofort die Polizei zu verständigen. Bei Übungsschäden erteilen die Gemeinde oder das Landratsamt Bamberg, Tel. (09 51) 85-3 43, weitere Auskünfte zur Schadensabwicklung. Markt Buttenheim, Ordnungsamt Däumling der Familienpass Ab dem 15. Mai 2011 sinkt der Preis für den Däumling 2010/2011 auf 3,- Euro. Der ermäßigte Preis beträgt 1,50 Euro. Das Landratsamt Bamberg informiert: Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern (Flüsse, Bäche, Gräben, Seen und Teiche) haben gesetzliche Grenzen - beim Gartengießen und Bewässern auch an den Gewässerschutz denken ! Im Hinblick auf die bevorstehende trockene und warme Jahreszeit sind wieder verstärkt unzulässige Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern, insbesondere zu Bewässerungszwecken bzw. zum Gartengießen, zu erwarten. Es gilt jedoch zu berücksichtigen, dass nicht nur Blumen und Gemüsepflanzen vom Austrocknen bedroht sind, sondern auch die in den Gewässern lebenden Tiere und Pflanzen, die ohne Wasser nicht überleben können. Im vergangenen Jahr war zu beobachten, dass verschiedentlich Anlieger aus kleinen Bächen und Gräben teilweise so viel Wasser herauspumpten, dass für die Lebewesen im oder am Gewässer nichts mehr übrig blieb und dadurch große Schäden angerichtet wurden. Das Landratsamt Bamberg weist deshalb im Interesse des Gewässerschutzes bereits im Vorfeld auf die bestehende Rechtslage hin: Das Entnehmen von Wasser aus oberirdischen Gewässern (Flüsse, Bäche, Gräben, Seen und Teiche) bedarf nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich einer wasserrechtlichen Gestattung, die vorher beim Landratsamt zu beantragen ist (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes - WHG). Ausnahmen von dieser generellen Erlaubnispflicht bestehen nur in engen Grenzen, das heißt nur dann, wenn die Wasserentnahme noch unter den sogenannten Gemeingebrauch bzw. den Eigentümer- oder Anliegergebrauch am Gewässer fällt. 1. Gemeingebrauch: Der Gemeinverbrauch steht grundsätzlich jedermann zu. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die erlaubnisfreie Wasserentnahme nur durch Schöpfen mit Handgefäßen (also nur in geringen Mengen) erfolgen darf (vgl. Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz - BayWG). Eine Entnahme mittels Entnahmeleitung mit oder ohne Pumpe ist im Rahmen des Gemeingebrauchs lediglich aus Flüssen mit größerer Wasserführung und auch dort nur in geringen Mengen für das Tränken von Vieh und den häuslichen Bedarf der Landwirtschaft möglich, eine Feldbewässerung (außerhalb der Hofstätte) scheidet jedoch aus. 2. Eigentümer- und Anliegergebrauch Der Eigentümergebrauch (vgl. § 26 WHG) an einem oberirdischen Gewässer setzt zunächst voraus, dass der Nutzer überhaupt Eigentümer des Gewässergrundstückes ist. Aber auch dann darf Wasser für den eigenen (auch landwirtschaftlichen) Bedarf nur entnommen werden, wenn dadurch keine nachteiligen Veränderungen der Eigenschaften des Wassers, keine wesentliche Verminderung der Wasserführung, keine andere Beeinträchtigung des Wasserhaushaltes und keine Beeinträchtigung (d. h. tatsächliche und spürbare Behinderung) anderer (z. B. Inhaber von Rechten und Befugnissen, Gemeingebrauchsund andere Anliegergebrauchsausübende) zu erwarten ist. Bei anhaltender Trockenheit und entsprechend niedrigen Wasserständen haben jedoch bereits geringfügige Wasserentnahmen nachteilige Auswirkungen auf die Gewässerökologie v. a. in den kleineren Gewässern (Fischsterben, trockenes Bachbett), so dass die Wasserentnahme nicht mehr vom Eigentümerbzw. Anliegergebrauch gedeckt ist. Diese Einschränkungen gelten im vollen Umfang auch für den Anliegergebrauch. (Anlieger = Eigentümer der an oberirdischen Gewässer angrenzenden Grundstücke und die zur Nutzung der Grundstücke Berechtigten). Ein Anliegergebrauch an Bundeswasserstraßen oder sonstigen Gewässern, die schiffbar oder künstlich errichtet sind, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Weiterhin sind Einbauten jeder Art im Gewässer, die zum Zwecke des Aufstauens ohne vorherige Gestattung errichtet wurden, in jedem Falle unerlaubt und müssen beseitigt werden. Das Landratsamt Bamberg bittet daher um größte Zurückhaltung bei der Wasserentnahme in sommerlichen Trockenperioden. Mit verstärkten Kontrollen ist zu rechnen. Verstöße gegen die wasserrechtlichen Vorschriften können als Ordnungswidrigkeiten mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Darüber hinaus müsste das Landratsamt zum Schutze des Wasserhaushalts kostenpflichtige Anordnungen erlassen und Zwangsgelder androhen. Ein solches Vorgehen sollte sich jedoch im Interesse aller Beteiligten vermeiden lassen. Landratsamt Bamberg gez. Schmittner, Verw.-Fachwirtin
245 Freitag, 20. Mai 2011 Bekanntmachung Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Buttenheim/Altendorf für das Haushaltsjahr 2011 Der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Buttenheim und Altendorf hat am 29.03.2011 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Mit Schreiben vom 27.04.2011, Az.: 11.1-941.3, hat das Landratsamt Bamberg die Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen. Die Satzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung ist daher nicht erforderlich. Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt vom Tage nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung, Hauptstraße 15, 96155 Buttenheim während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Buttenheim und Altendorf (Landkreis Bamberg) für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund der §§ 9 ff der Verbandssatzung und der Art. 40, 41 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 455.900,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 762.400,00 Euro ab. § 2 Kreditaufnahmen werden nicht festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Eine Betriebskostenumlage und eine Investitionsumlage wird nicht festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf 50.000,00 Euro. § 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2011 in Kraft. Buttenheim, 05.Mai 2011 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Johann Kalb, 1.Vorsitzender S CHULNACHRICHTEN Schulkindbetreuung Buttenheim - jetzt anmelden! Die Schulkindbetreuung Buttenheim betreut Kinder ab der 1. Klasse nach Unterrichtsschluß. Nach dem gemeinsamen Mittagessen werden Hausaufgaben gemacht, vor und nach den Hausaufgaben gibt es ausreichend Zeit zum Spielen und Basteln. Die Schulkindbetreuung bietet außerdem Projekte an und ist auch in den Schulferien fast immer geöffnet. Die Schulkindbetreuung hat Montag bis Donnerstag von 11.00 bis 17.00 Uhr und Freitag von 11.00 bis 15.30 Uhr geöffnet. In den Ferien sind die Öffnungszeiten von 8.00 bis 16.00 Uhr, bzw. Freitag bis 15.00 Uhr. Für das Schuljahr 2011/2012 hat die Schulkindbetreuung noch Plätze frei. Um besser planen zu können bitten wir um Anmeldungen bis zum 3. Juni 2011. Anmeldeunterlagen und weitere Informationen erhalten Sie von: Schulkindbetreuung Buttenheim, Prügelweg 4, 96155 Buttenheim, Sabine Ayeni, Telefon 09545 / 440727 oder per mail unter: schulkindbetreuung.buttenheim@gmx.de Sommerfest der Kreismusikschule Bamberg Die Kreismusikschule Bamberg lädt am Samstag, 4. Juni, zum diesjährigen Sommerfest in die Realschule Scheßlitz ein. Ab 15:30 Uhr beginnen die jüngsten Musikanten mit ihren Darbietungen: der Kinderchor, verschiedene Ensembles, das Orchester Kunterbunt und die Gruppen der Elementaren Musikpädagogik haben ihren ersten großen Auftritt. Um 17:00 Uhr geben die Gruppen und Orchesterformationen aus allen Fachbereichen ein Konzert. Gitarrenorchester, Blockflötenconsort mit allen Instrumenten aus der großen Blockflötenfamilie, ein junges Streichorchester, ein Volksmusikensemble, Bläser und ausgewählte Solisten sorgen für vielseitige musikalische Unterhaltung. Zwei aufstrebende Rockformationen und eine Jazzcombo zeigen ab 19:00 Uhr ihr Können und bilden den Abschluss des großen Sommerevents. Für das leibliche Wohl ist mit Kaffee und Kuchen sowie Pizza und Getränken bestens gesorgt. Der Eintritt für die gesamte Veranstaltung ist frei.
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