9. Gemeinderatsprotokoll (204 KB) - .PDF - Gemeinde Oetz

P R O T O K O L Lder 9. Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2010Raika-Saal der Gemeinde OetzBeginn:Ende:14.00 Uhr16.30 UhrAnwesende:Bgm. Ing. Hansjörg FalknerMitglieder des Gemeindevorstandes: Vizebgm. Ing. Mathias Speckle (ab TOP 4)Dr. Alois AmprosiOtto StecherMitglieder des Gemeinderates:Ing. Michael NageleEwald SchmidMag. Georg Auderer (ab TOP 4)Sandro CagolMargit SwobodaSiegfried SeelosOtto LiebhartFranz Auer (Ersatz)Andreas PerberschlagerChristian NösigEntschuldigt:Schriftführer:Zuhörer:Roland HaslwanterMag. Josef BruggerBernd SchöpfkeineT a g e s o r d n u n g:Der Vorsitzende eröffnet die 9. Gemeinderatssitzung 2010 und begrüßt die Mitglieder desGemeinderates.Im Anschluss daran stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit fest und geht zurTagesordnung über.2) Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 24. November 2010Die Sitzungsprotokolle vom 24. November 2010 (öffentliches und nicht öffentlichesProtokoll) entsprechen dem Sitzungsverlauf und werden von den Gemeinderatsmitgliedernunterschrieben. Um Porto- und Papierkosten zu sparen, werden die Protokolle in Zukunft perE-Mail verschickt.9.GR-Sitzung 1vom 11.12.2010

Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:3 a) Beschluss über die Auflage des Entwurfes zur 1. Änderung des allgemeinenBebauungsplanes „ABP009/97“ und der 2. Änderung des ergänzenden Bebauungsplanes„EBP011/97“ betreffend der Gp. 127/9 KG Oetz (Oberfeldweg);3 b) Beschluss über die Auflage der Änderung des Flächenwidmungsplans der GemeindeOetz im Bereich der Gp. 1004/2 KG Oetz von derzeit Kerngebiet in eine „VorbehaltsflächeGemeindeamt“ gemäß § 52 Abs. 1 lit. a, TROG 2006;Der Gemeinderat beschließt einstimmig, diese Punkte in die Tagesordnungaufzunehmen.3) Verordnung von „Parken Verboten“ – im Bereich Schrofen und im BereichTaxegg;Der Vorsitzende erläutert anhand von Luftbildern den Sachverhalt. Bei den als Wendeplatzvorgesehenen Teilflächen wurden bereits „Parken Verboten“ Tafeln aufgestellt, diese wurdenjedoch nicht verordnet. Vor allem im Winter ergibt sich das Problem, dass in diesenBereichen Fahrzeuge abgestellt werden und dadurch die Räumfahrzeuge nicht mehr wendenkönnen. Solange jedoch die Tafeln nicht verordnet sind, kann nichts dagegen unternommenwerden. Aus diesem Grund ist es erforderlich die bereits aufgestellten „Parken Verboten“Tafeln zu verordnen.Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verordnung der beiden „Parken Verboten“Tafeln im Bereich Schrofen und im Bereich Taxegg vom Gemeinderat einstimmigbeschlossen.3a) Beschluss über die Auflage des Entwurfes zur 1. Änderung des allgemeinenBebauungsplanes „ABP009/97“ und der 2. Änderung des ergänzendenBebauungsplanes „EBP011/97“ betreffend der Gp. 127/9 KG Oetz (Oberfeldweg);Im Teilbereich des Oberfeldes bestehen schon seit längerer Zeit der allgemeindeBebauungsplan ABP009/97 und der ergänzende Bebauungsplan EBP011/97. ImPlanungsgebiet der Bebauungspläne liegt auch die Gp. 127/9 – Eigentümer Santer Thomasund Klotz Simon – die derzeit mit einem Doppelwohnhaus bebaut ist. Die Eigentümer Santerund Klotz beabsichtigen nun die getrennt errichteten Wohngebäude auch grundstücksmäßigzu teilen. Die beiden Baukörper sind größtenteils zusammen gebaut, in Teilbereichen sind siejedoch voneinander getrennt und weisen in diesen Bereichen zueinander nicht die gemäßTiroler Bauordnung geforderten Mindestabstände auf. Derzeit ist im Rahmen der offenenBauweise keine Grundteilung möglich. Um die geplante Grundteilung zu realisieren soll fürdas gesamte Planungsgebiet die besondere Bauweise festgelegt werden.Der Gemeinderat der Gemeinde Oetz beschließt, den von „PROALP Consult“ausgearbeiteten Entwurf zur 1. Änderung des allgemeinen Bebauungsplans„ABP009/97“ und 2. Änderung des ergänzenden Bebauungsplanes „EBP011/97“betreffend der Gp. 127/9 wie vorgetragen durch vier Wochen hindurch zur öffentlichenEinsicht aufzulegen.9.GR-Sitzung 2vom 11.12.2010

Weiters beschließt der Gemeinderat die dem jeweiligen Entwurf entsprechende 1.Änderung des allgemeinen Bebauungsplans „ABP009/97“ und 2. Änderung desergänzenden Bebauungsplanes „EBP011/97“. Dieser Beschluss wird jedoch nurrechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keineStellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelleabgegeben wird.3b) Beschluss über die Auflage der Änderung des Flächenwidmungsplans derGemeinde Oetz im Bereich der Gp. 1004/2 KG Oetz von derzeit Kerngebiet in eine„Vorbehaltsfläche Gemeindeamt“ gemäß § 52 Abs. 1 lit. a, TROG 2006;Die Post AG beabsichtigt das Gebäude auf der Gp. 1004/2 veräußern. Da die Gemeinde Oetzeinen dringenden Bedarf an Räumlichkeiten für die Gemeindeverwaltung hat, wäre eineVerlegung des Gemeindeamtes in das derzeitige Postgebäude sinnvoll. Für einen anderenKäufer wäre das Gebäude schwierig zu verwerten, da die Gp. 1004/2 lediglich eine Flächevon 533 m² aufweist, was bedeutet, dass bei einer Nachnutzung auf jeden Fall zu wenigeStellplätze auf dieser Parzelle zur Verfügung stehen. Daher soll nun das Grundstück alsVorbehaltsfläche gemäß § 52 Abs. 1 lit.a des Tiroler Raumordnungsgesetzes gewidmetwerden. Diese Vorbehaltsflächen können für Gebäude und sonstige Anlagen der Gemeinde,die öffentlichen Zwecken dienen, gewidmet werden. Auf Antrag des Vorsitzenden fasst derGemeinderat folgenden Beschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Oetz beschließt, den von „PROALP Consult“ausgearbeiteten Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp.1004/2 KG Oetz von derzeit Kerngebiet in eine „Vorbehaltsfläche Gemeindeamt“ gemäߧ 52 Abs. 1 lit. a, TROG 2006 durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtaufzulegen.Weiters beschließt der Gemeinderat die dem jeweiligen Entwurf entsprechendeÄnderung des Flächenwidmungsplanes. Dieser Beschluss wird jedoch nurrechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keineStellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelleabgegeben wird.4) Diskussion und Vorlage eines Entwurfes für den Jahreshaushalt 2011;Der Vorsitzende berichtet, dass die Auflage des Haushaltsvoranschlages für das Jahr 2011vom 16. November 2010 bis zum 11. Dezember 2010 kundgemacht wurde. Zum Voranschlagsind keine Stellungnahmen im Gemeindeamt eingelangt. Jede Gemeinderatspartei hatzeitgerecht ein Exemplar des Voranschlages zur Durchsicht erhalten. Die Gemeinden sindaußerdem verpflichtet einen mittelfristigen Finanzplan zu erstellen.Der Vorsitzende trägt den Voranschlag abschnittsweise vor und nimmt dann auf die einzelnenFragen aus dem Gemeinderat Stellung.Gruppe 0: Vertretungkörper und Allgemeine Verwaltung9.GR-Sitzung 3vom 11.12.2010

Geldbezüge € 50.000,00Abfertigungsrückstellung € 23.000,00Mitgliedsbeiträge an Verbände € 6.000,00Es gibt einige Bedienstete die noch eine Abfertigung nach der alten Abfertigungsregelerhalten. Um für diese Abfertigungen in Zukunft die finanziellen Mittel zu Verfügung zuhaben, werden Beiträge in Form einer Abfertigungsrückstellung angespart.Der „Österreichische Gemeindetag“ findet heuer in Kitzbühel statt, deshalb müssen dieTiroler Gemeinden einen außerordentlichen Beitrag von € 2,00 pro Einwohner aufwenden.Ausgaben gesamt Gruppe 0: € 424.100,00Einnahmen gesamt Gruppe 0: € 34.700,00Gruppe 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit:Waldaufseherzuschuss € 10.000,00Atemschutzgeräte FFW Oetz € 7.000,002 Bergetragen € 1.200,00Der Waldaufseherzuschuss wird auf Basis der Finanzkraft II ermittelt.Folgende Aufwandsentschädigungen werden gewährt:Telefonkostenersatz für Kommandant FFW Oetz € 220,00Telefonkostenersatz für Kommandant FFW Oetzerau € 110,00Gerätewart der FFW Oetz € 73,00Gerätewart der FFW Oetzerau € 37,00Für Feuerwehrkurs werden pro Tag und Mann € 30,00bezahlt.Ausgaben gesamt Gruppe 1: € 116.500,00Einnahmen gesamt Gruppe 1: € 34.300,00Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft:Instandhaltung Gebäude (Hauptschule) € 50.000,00Schul- und Kindergartenbaufonds (Hauptschule) € 5.000,00Förderung Jugendausschuss € 3.000,00In der Hauptschule werden die alten Klassen schallisoliert und der Raika Saal wird mit einemBeamer und einer Musikanlage aufgerüstet. Für diese Instandhaltungsmaßnahmen erhält dieGemeinde ca. € 5.000,00 aus dem Schul- und Kindergartenbaufonds.Ausgaben gesamt Gruppe 2: € 575.900,00Einnahmen gesamt Gruppe 2: € 160.200,00Gruppe 3: Kunst, Kultur und Kultus9.GR-Sitzung 4vom 11.12.2010

Ortsbildpflege € 17.000,00Tiroler Ball in Wien € 4.500,00Ausgaben gesamt Gruppe 3: € 122.700,00Einnahmen gesamt Gruppe 3: € 8.300,00Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und WohnbauförderungGrundsicherung Altenhilfe € 55.000,00Beitrag Telfs € 5.500,00Ausgaben gesamt Gruppe 4: € 435.100,00Einnahmen gesamt Gruppe 4: € 66.100,00Gruppe 5: GesundheitBeiträge an das Rote Kreuz, Notärzte € 150.000,00Naturpark Ötztal € 4.000,00Instandhaltung Gebäude Bergrettung € 10.000,00Investitionsbeitrag an KH Zams € 68.100,00Bedarfszuweisung KH Zams € 23.000,00Im Krankenhaus Zams ist eine Adaptierung einer Psychiatrie- und Neurologieabteilunggeplant, an der sich die Oberländer Gemeinden- gemessen an der Finanzkraft II- finanziellbeteiligen werden. Für diese Beteiligung wurde der Gemeinde Oetz eine Subvention in derHöhe von € 23.000,00 in Aussicht gestellt.Ausgaben gesamt Gruppe 5: € 561.300,00Einnahmen gesamt Gruppe 5: € 177.000,00Gruppe 6: Straßen- und Wasserbau, VerkehrBeitrag des Landes Straßenräumung € 5.600,00Instandhaltung Gemeindestraßen € 62.000,00Sanierung Brücken € 40.000,00Asphaltierungen € 25.000,00Interessentenbeitrag Wildbach € 65.000,00Buswartehäuschen € 48.000,00Ausgaben gesamt Gruppe 6: € 371.700,00Einnahmen gesamt Gruppe 6: € 76.400,00Gruppe 7: Wirtschaftsförderung9.GR-Sitzung 5vom 11.12.2010

VVT Linienverkehr Ochsengarten/Kühtai € 11.700,00Beitrag Schiregion Linienverkehr € 11.700,00Beitrag an „Ötztal Golf“ € 50.000,00Weihnachtsbeleuchtung € 1.500,00Ausgaben gesamt Gruppe 7: € 142.500,00Einnahmen gesamt Gruppe 7: € 12.700,00Gruppe 8: DienstleistungenFür „Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit“ müssen folgende Voraussetzungen gegebensein: Vollständige Rechnungsführung; Entscheidungsfreiheit in der Ausübung ihrerHauptfunktion; Kostendeckung mindestens 50 %Ankauf Spielgeräte € 5.000,00Instandhaltung Straßenbeleuchtung € 10.000,00WC-Anlage beim Friedhof € 50.000,00Instandhaltung Badeanstalt € 40.000,00WC und Infopoint Piburg € 77.000,00Förderung Land (EU) € 32.000,00Kostenbeitrag TVB € 10.000,00Diverse Grundverkäufe € 60.000,00Grundverkäufe Gewerbegebiet € 120.000,00Zubau Acherberg € 80.000,00Förderung Zubau Acherberg EU € 55.000,00Ausgaben gesamt Gruppe 8: € 1.304.700,00Einnahmen gesamt Gruppe 8: € 1.226.800,00Gruppe 9: FinanzverwaltungErtragsanteile € 1.414.000,00Soll Überschuss Vorjahr € 150.000,00Ausgaben gesamt Gruppe 9: € 500.400,00Einnahmen gesamt Gruppe 9: € 2.758.400,00Außerordentlicher Haushalt:I) Ankauf PostgebäudeEinnahmen: Darlehen Ankauf Postgebäude € 400.000,00Ausgaben: Ankauf Postgebäude € 400.000,009.GR-Sitzung 6vom 11.12.2010

II)Volksschule OetzEinnahmen: Darlehen Volksschule Oetz € 250.000,00Bedarfszuweisungen € 80.000,00Schulbaufonds € 60.000,00Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt € 110.000,00Ausgaben: Volksschule Oetz € 500.000,00III)WVA GewerbegebietEinnahmen: WLF Darlehen € 50.000,00Zuführung vom ordentlichen Haushalt € 50.000,00Ausgaben: WVA Gewerbegebiet € 100.000,00IV)Kanal GewerbegebietEinnahmen: WLF Darlehen € 50.000,00Darlehen ABA Gewerbegebiet € 100.000,00Ausgaben: Kanal Gewerbegebiet BA 02 € 150.000,00Gesamtübersicht: Ordentlicher Haushalt:Einnahmen: Gruppe: Ausgaben:34.700,00 0 424.100,0034.300,00 1 116.500,00160.200,00 2 575.900,008.300,00 3 122.700,0066.100,00 4 435.100,00177.000,00 5 561.300,0076.400,00 6 371.700,0012.700,00 7 142.500,001.226.800,00 8 1.304.700,002.758.400,00 9 500.400,004.554.900,00 Summe 4.554.900,00Gesamtübersicht: Außerordentlicher Haushalt:Einnahmen: Vorhaben: Ausgaben:400.000,00 Ankauf Postgebäude 400.000,00500.000,00 Volksschule Oetz 500.000,00100.000,00 WVA Gewerbegebiet 100.000,00150.000,00 Kanal Gewerbegebiet BA 02 150.000,009.GR-Sitzung 7vom 11.12.2010

1.150.000,00 Summe 1.150.000,00EinnahmenAusgabenOrdentlicher Haushalt 4.554.900,00 4.554.900,00Außerordentlicher Haushalt 1.150.000,00 1.150.000,00Summe € 5.704.900,00 € 5.704.900,00Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2014Ötzerbergweg € 100.000,00Umbau Gemeindeamt (2013) € 370.000,00Umbau Gemeindeamt (2014) € 390.000,00Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einstimmig den vorliegendenJahresvoranschlag (ordentlicher und außerordentlicher Haushalt) für das Jahr 2011 sowieden Mittelfristigen Finanzplan (MFP) für die Jahre 2011-2014 zu genehmigen.5) Berichte des Bürgermeistersa) Die Beiträge für das Notarztsystem haben sich in den letzten Jahren fast verdreifacht,wobei die Situation rund um das Notarztsystem noch im Dunkeln liegt. Zum jetzigenZeitpunkt kann noch niemand mit Sicherheit sagen, ob eine flächendeckendeNotarztversorgung ab dem 01.01.2011 gegeben ist.6) Anträge, Anfragen, Allfälligesa) GR Siegfried Seelos berichtet, dass seitens des „Österreichischen Alpenvereines“beabsichtigt wird, eine Stellungnahme gegen das geplante Kraftwerksprojekt der ÖBBzwischen Tumpen und Habichen und für das Projekt welches die Gemeinde Oetz undUmhausen, sowie die TIWAG und die Auer Wasserkraft GmbH eingereicht haben, zuverfassen. Der Vorsitzende begrüßt diese Vorgangsweise und bedankt sich bei GRSiegfried Seelos.b) GV Dr. Alois Amprosi fragt an ob sich in Sachen Agrargemeinschaft Oetzerau etwasNeues ergeben hat. Der Vorsitzende antwortet, dass es diesbezüglich keineNeuigkeiten gibt, dass er sich aber in den nächsten Tagen mit RA Dr. Bruggerbezüglich der weiteren Vorgangsweise in Verbindung setzen wird.9.GR-Sitzung 8vom 11.12.2010

c) GR Andreas Perberschlager möchte wissen ob man die Buswartehäuschen noch heuererrichtet. Dies verneint der Vorsitzende, wobei die Bodenplatten nach Möglichkeitnoch heuer ausgeführt werden sollten.d) GR Christian Nösig weist auf die Sonderausstellung im Turmmuseum Oetz,die vom 19. Dezember 2010 bis 6.Februar 2011 statt findet, hin und hofft aufzahlreichen Besuch aus dem Gemeinderat. Das Thema der Ausstellung lautet„Weihnachtliche Kunst- und Wunderkammer“.e) Ersatzgemeinderat Franz Auer möchte wissen, ob der Raum im Kellergeschoss desSaales bereits fix an den Jugendausschuss vergeben ist. Dies verneint der Vorsitzendeebenfalls. Derzeit wird mit dem Jugendausschuss nach einer Lösung für die Schaffungeines Jugendraumes gesucht, wobei auch dieser Raum eventuell in Frage käme.Diesbezüglich müssen ab noch mehrere Dinge geklärt werden. Sollten alle Fakten aufdem Tisch liegen, wird der Gemeinderat über den Sachverhalt befinden.Da dies die letzte Sitzung im Jahr 2010 ist, dankt der Vorsitzende dem Gemeinderat für diekonstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und wünscht allen Anwesenden FroheWeihnachten und ein gesundes Jahr 2011.Weitere Wortmeldungen sind keine. Der Vorsitzende schließt sodann die Sitzung.g.g.g.(BM. Ing. Hansjörg Falkner)(Bernd Schöpf, Schf)Gemeindevorstandsmitglieder: Ing. MathiasDr. AloisOttoSpeckle ……………………….Amprosi ……………………….Stecher ………………………..Gemeinderatsmitglieder: Ing. Michael Nagele …………………………..EwaldMag. GeorgSandroMargitSchmid ……..…………………...Auderer …………………………Cagol ……..……………………..Swoboda .…….................................9.GR-Sitzung 9vom 11.12.2010

Siegfried Seelos. .........................................OttoLiebhart …………………………..Franz Auer (E) ...........................................AndreasChristianPerberschlager.……………………..Nösig ……........................................9.GR-Sitzung 10vom 11.12.2010