Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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Gartenschau GmbH- Vorlagen Nr. 0285/2008 –Nach kurzer Beratung fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:Die Stadt Kaiserslautern erklärt sich – vorbehaltlich der Genehmigung durch dieAufsichts- und Dienstleistungsdirektion – mit der Bürgschaftserweiterungzugunsten der Gartenschau Kaiserslautern GmbH gegenüber der InvestitionsundStrukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH einverstanden. Damit gilt dieBürgschaft der Stadt Kaiserslautern – vorbehaltlich der Genehmigung durch dieAufsichts- und Dienstleistungsdirektion – für das gesamteDarlehensvertragsverhältnis einschließlich der gestundeten Tilgung.Abstimmungsergebnis:Mit Stimmenmehrheit zugestimmtDagegen: 4________________________________________________19. Entscheidung über die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden,Schenkungen und ähnliche Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO- Vorlagen Nr. 0264/2008 –Nach kurzer Beratung fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:Der Stadtrat beschließt die Annahme der der Stadt Kaiserslautern angebotenenSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungengemäß der Auflistung in der Anlage zur Beschlussvorlage.Abstimmungsergebnis:Einstimmig zugestimmt________________________________________________20. Neues Abonnement der Reihe „Konzerte à la carte“ ab der Saison2008/2009- Vorlagen Nr. 0289/2008 –Oberbürgermeister Dr. Weichel erklärt, der Preis für Schüler/Studenten für dieAbo-Karte mit Essen sei von 70,00 € auf 76,00 € zu berichtigen.Beschluss:Seite 16 von 21
Es wird ein Abonnement für die Konzertreihe „Konzerte à la carte“wie folgteingerichtet:Erwachsene:Abo-Karte ohne Essen:Preis je Veranstaltung 10,00 € x 6 Konzerte = 60,00 €Abo-Preis (Nachlass: 1 Konzert) = 50,00 €Abo-Karte mit Essen:Preis je Veranstaltung 16,00 € x 6 Konzerte = 96,00 €Abo-Preis (Nachlass – 1 x Konzertpreis ohneEssen) = 86,00 €Schüler/Studenten:Abo-Karte ohne Essen:Preis je Veranstaltung 8,00 € x 6 Konzerte = 48,00 €Abo-Preis (Nachlass: 1 Konzert) = 40,00 €Abo-Karte mit Essen:Preis je Veranstaltung 14,00 € x 6 Konzerte = 84,00 €Abo-Preis (Nachlass – 1 x Konzertpreis ohne = 76,00 €Essen)Abstimmungsergebnis:Einstimmig zugestimmt________________________________________________21. MitteilungenEs liegen keine Mitteilungen vor.________________________________________________22. AnfragenSeite 17 von 21
Seite 3 und 4: Der Stadtrat billigt die anstehende
Seite 5 und 6: eingeführten Sozialpasses.Im Verla
Seite 7 und 8: verwaltungsinterne Liste werde perm
Seite 9 und 10: 6. Einführung von weiteren Ortsbei
Seite 11 und 12: (Oberbürgermeister Dr. Weichel hat
Seite 13 und 14: 2. Auf Vorschlag der SPD-, CDU-, DI
Seite 15: 226/29 (Eipelweg 15) wird der Gemei
Seite 19 und 20: Ratsmitglied Hannah erklärt, eine
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