Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Ratsmitglied Hannah erklärt, eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis stellesich – auch für andere Bereiche – als sehr schwer umsetzbar dar.Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, die Thematik werde in dernächsten Sitzung des Regionalausschusses besprochen.5. Ratsmitglied Kolb erklärt, sie habe am 06.05.2008 ein Schreiben desKulturreferates für ein Symphoniekonzert am 08.05.2008 mit einemRabattangebot erhalten. Wegen des kurzfristigen Angebotes habe sie sichmit der Sachbearbeiterin beim Kulturreferat in Verbindung gesetzt mit derFrage, warum dieses Angebot so spät verschickt worden sei. Sie frage an,ob in Zukunft solche Angebote früher zugestellt werden können.Bürgermeisterin Dr. Wimmer-Leonhardt erklärt, die Leiterin desKulturreferates habe aufgrund der Reklamation den Postweg recherchiert.Von der Regio-Post als Zustellerin sei auf der Grundlage einesSendeberichtes versichert worden, dass der Brief am 30.04.2008 beimReferat Kultur abgeholt und am 02.05.2008 bei Frau Kolb zugestellt wordensei. Insofern sei nicht nachvollziehbar, aus welchen Gründen der Brief erstam 06.05.2008 bei Frau Kolb eingegangen sei. Man werde diesesVorkommnis jedoch zum Anlass nehmen, in Zukunft die Leistungen derRegio-Post zu beobachten und gfls. einen anderen Zusteller auswählen.6. Ratsmitglied Rahm erklärt, in der Vergangenheit mehren sich dieBeschwerden über die Anzahl der Nachtflüge, insbesondere in denOrtsbezirken Erfenbach, Siegelbach und im BereichErzhütten/Wiesenthalerhof. Aufgrund der Messstationen sei festzustellen, obsich der Lärm vermehrt habe oder nicht.Referatsleiter Dr. Kremer erklärt, aufgrund der derzeitigen Wetterlage erfolgeder Start der Flugzeuge häufiger über Kaiserslautern in östlicher Richtung.Außerdem sei zur Zeit die südliche Landebahn gesperrt, so dass landendeFlugzeuge den Innenstadtbereich stärker belasten. Die Zahl der Flüge habejedoch nicht zugenommen. Ob mehr Nachtflüge erfolgt seien, werde geprüftund schriftlich beantwortet. Auch sei zu unterscheiden, ob es sich um Flügeder Air Force oder um Privatmaschinen im Auftrag der Air Force handele.7. Ratsmitglied Rahm bezieht sich auf die Anfrage von Ratsmitglied Prof. Dr.Rosenberger bezüglich des „Stiftsplatzhotels“und erklärt, dass sich dieCDU-Fraktion um die Altlasten des ehemaligen Oberbürgermeisterskümmere sei lobenswert.8. Ratsmitglied Wollenweber fragt nach der Verfahrensweise zur Erstellung derVorschlagsliste für die Straßennamen.Seite 19 von 21