Beschäftigung gestalten – Unternehmen zeigen Verantwortung en.de
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http://www.beschaeftigung-<strong>gestalt<strong>en</strong></strong>.<strong>de</strong><br />
Diese Publikation wird im Rahm<strong>en</strong> <strong>de</strong>r Öff<strong>en</strong>tlichkeitsarbeit <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sministeriums für Arbeit und Soziales zusamm<strong>en</strong><br />
mit <strong>de</strong>r Initiative für <strong>Beschäftigung</strong>! kost<strong>en</strong>los herausgegeb<strong>en</strong>. Sie darf we<strong>de</strong>r von Partei<strong>en</strong> noch von Wahlbewerbern<br />
o<strong>de</strong>r Wahlhelfern währ<strong>en</strong>d eines Wahlkampfes zum Zwecke <strong>de</strong>r Wahlwerbung verw<strong>en</strong><strong>de</strong>t werd<strong>en</strong>. Dies gilt für Europa-,<br />
Bun<strong>de</strong>stags-, Landtags- und Kommunalwahl<strong>en</strong>. Mißbräuchlich ist insbeson<strong>de</strong>re die Verteilung auf Wahlveranstaltung<strong>en</strong>,<br />
an Informationsständ<strong>en</strong> <strong>de</strong>r Partei<strong>en</strong> sowie das Einleg<strong>en</strong>, Aufdruck<strong>en</strong> o<strong>de</strong>r Aufkleb<strong>en</strong> parteipolitischer Information<strong>en</strong><br />
o<strong>de</strong>r Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke <strong>de</strong>r Wahlwerbung. Unabhängig davon,<br />
wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Publikation <strong>de</strong>m Empfänger zugegang<strong>en</strong> ist, darf sie auch ohne<br />
zeitlich<strong>en</strong> Bezug zu einer bevorsteh<strong>en</strong>d<strong>en</strong> Wahl nicht in einer Weise verw<strong>en</strong><strong>de</strong>t werd<strong>en</strong>, die als Parteinahme <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sregierung<br />
zugunst<strong>en</strong> einzelner politischer Grupp<strong>en</strong> verstand<strong>en</strong> werd<strong>en</strong> könnte.
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