1 Niederschrift - Gemeinde Weeze

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2 Gäste Herr Peter Cox Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Weeze Herr Gerd Ripkens Brandoberinspektor der Freiwilligen Feuerwehr Weeze Bürgermeister Francken eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Rates, die Vertreter der Presse, der Verwaltung und die Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht versandt wurde. Die Versammlung ist beschlussfähig. Tagesordnung I. Öffentlich Top/FB Betreff 1/1 Ausführung der Beschlüsse und Empfehlungen aus der letzten Sitzung vom 15.02.2005 2/1 Genehmigung der Beschlüsse und Empfehlungen aus den Sitzungen der Fachausschüsse 3/3 Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Weeze – Jahresbericht 2004 – 4/6 Bebauungsplan Weeze Nr. 8 – Ortsmitte – 4. Änderung Ausschließungsgründe nach § 31 GO NRW Vorstellung Änderungsentwurf Beteiligungsverfahren 5/6 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weeze Ausschließungsgründe nach § 31 GO NRW Beteiligungsverfahren 6/6 Bebauungsplan Weeze Nr. 29 – Reitsportanlage am Vorselaerer Weg – Vorstellung der Planung Ausschließungsgründe nach § 31 GO NRW Beteiligungsverfahren 7/1 Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW 8 Mitteilungen 8.1/2 Kindergartenbedarfsplanung 2005/2006 8.2/3 Schiedsamt hier: Ausscheiden der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson aus dem Amt im Herbst 2005 9 Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 (2) der Geschäftsordnung 9.1/8 Anfragen aus der Ratssitzung vom 15.02.2005 9.2/6 Stadterneuerung ehem. GeGe-Gelände 9.3/3 Verkehrssituation Weller Straße 9.4/3 Verkehrsentwicklung „Alte Bahn“ 9.5/6 Schild „Grafscherweg Bebauungsplan“ 9.6/6 Kommunaler Radwegebau 9.7/1 Personalservice-Agentur 10 Anfragen der Einwohner gem. § 18 (1) der Geschäftsordnung ./.
E r g e b n i s ========== 3 1/1 Ausführung der Beschlüsse und Empfehlungen aus der letzten Sitzung vom 15.02.2005 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bürgermeister Francken verweist auf die den Ratsmitgliedern vorliegende Übersicht. 2/1 Genehmigung der Beschlüsse und Empfehlungen aus den Sitzungen der Fachausschüsse ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1 = zum Beschluss erhoben 2 = Verweisung an einen Ausschuss 3 = Beratung folgt nach 4 = Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung 5 = Kenntnisnahme Sitzung öffentlicher Teil Entscheidung des Rates Beschluss Bau- und Umweltausschuss 01.03.2005 1. Ausführung der Beschlüsse und Empfehlungen aus der letzten Sitzung vom 20.01.2005 5 2. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weeze 4 Vorstellung der Beratungsergebnisse Ausschließungsgründe nach § 31 GO NRW Beteiligungsverfahren 3. Bebauungsplan Weeze Nr. 29 – Reitsportanlage am Vorselaerer Weg – 4 Vorstellung der Planung Ausschließungsgründe nach § 31 GO NRW Beteiligungsverfahren 4. Ausgleichsmaßnahmen auf dem Gelände des Airport Niederrhein 5 5. Vorstellung der Bepflanzung Gocher Straße 1 einstimmig 6. Spielplatzsituation Schließung eines Bolzplatzes 3 7. Bebauungsplan Weeze Nr. 8 – Ortsmitte – 4. Änderung Vorstellung Änderungsentwurf 4 8. Mitteilungen 5 9.Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 (2) GO 5
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Seite 5 und 6: 5 Beteiligungsverfahren -----------
Seite 7 und 8: 7 9.2/6 Stadterneuerung ehem. GeGe-

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